Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Parteivorsitz der SPD: Nahles einstimmig nominiert
> Scholz macht komissarisch den Schulz – und sagt: „Wir wollen wieder
> stärkste Partei werden.“ Im April soll dann Andrea Nahles das Amt der
> SPD-Vorsitzenden antreten.
Bild: Andrea Nahles soll's richten. Olaf Scholz guckt skeptisch
Berlin dpa/rtr | Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der
Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der
innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. „Ich bin ganz
sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben,
dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren“, sagte der kommissarische
SPD-Chef Olaf Scholz am Dienstagabend in den Tagesthemen.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betonte: „Vor dem
Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung soll es einzig und
allein um die Inhalte und den weiteren Kurs der SPD gehen.“ Der
NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek sagte der Rheinischen Post
(Mittwoch): „Ab Mittwoch müssen die närrischen Tage auch in der SPD vorbei
sein.“
Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten
Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag,
Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von
einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin
wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen.
Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger
Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an,
ebenfalls anzutreten.
Scholz sieht Nahles durch die Querelen nicht als beschädigt an. „Nein. Sie
ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke
Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe
von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung“, sagte er in der ARD.
Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder
ab. „Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag
einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.“ Er fügte
hinzu: „Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden.“
Gegenkandidatin Lange versicherte in der Rhein-Neckar-Zeitung (Mittwoch),
dass ihre Bewerbung ernst gemeint sei. Sie hätte ihren Hut nicht in den
Ring geworfen, wenn sie das Amt nicht wirklich anstreben würde. Mit Blick
auf Nahles sagte Lange: „Ich glaube nicht, dass sie als Fraktions- und
Parteivorsitzende in einem die Erneuerung vorantreiben kann, die die SPD so
dringend braucht. Diese beiden Positionen zu trennen, hätte den Vorteil,
dass wir zwei Führungspersönlichkeiten haben.“
## Es soll „mächtig vorangehen“
Während Scholz erklärte, mit Nahles als neuer Vorsitzender werde es
„mächtig vorangehen“, sieht die Linkspartei diese als denkbar ungeeignet
für einen SPD-Neuanfang an. Die SPD müsse die grundlegende Ausrichtung
ihrer Politik korrigieren, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im
Bundestag, Sahra Wagenknecht, der Rheinischen Post (Mittwoch). „Und sie
braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea
Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in
herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.“
Die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig steht dem Vorschlag einer
Urwahl zur Entscheidung über den Parteivorsitz skeptisch gegenüber. Die SPD
könne sich ganz aktuell keine lange Hängepartie um die Führungsfrage
leisten, warnte sie am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Wir werden Andrea
Nahles als Vorsitzende bekommen“, sagte sie voraus. Die Zusammenarbeit der
bisherigen Fraktionschefin mit dem neuen kommissarischen Parteichef Olaf
Scholz werde funktionieren.
„Die beiden verstehen sich gut“, sagte sie. Für die Zukunft komme es darauf
an, dass die neue Parteivorsitzende „eine klare Führung“ gebe, aber
unterstützt von einem guten Führungsteam. Den Vorwurf, die Besetzung des
Parteivorsitzes sei im Hinterzimmer ausgekungelt worden, wies Schwesig
zurück. Nahles sei einstimmig im legitimierten Parteivorstand nominiert
worden.
14 Feb 2018
## TAGS
SPD
Andrea Nahles
Olaf Scholz
Martin Schulz
Sozialdemokratie
SPD
SPD
Andrea Nahles
SPD-Basis
Andrea Nahles
Sigmar Gabriel
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Gerangel um SPD-Führung: Nach der Achterbahnfahrt
Andrea Nahles und Olaf Scholz sind das neue Machtzentrum der SPD. Ihre
erste Woche war suboptimal. Aber es gibt Hoffnung.
Kampf um den SPD-Parteivorsitz: Dritter Gegenkandidat zu Nahles
Auch Parteimitglied Udo Schmitz aus Niedersachsen tritt gegen die
Fraktionschefin an. Dem Vorstand wirft er vor, „jegliche Form von
Bodenhaftung“ verloren zu haben.
Amtsübergabe an der SPD-Spitze: Mal wieder den Neustart verstolpert
Übergangsparteichef Olaf Scholz gibt sich im Bierzelt selbstbewusst. Seine
Mission am Aschermittwoch: Die Chaostage der SPD beenden.
Kommentar SPD-Vorsitz: Späte Erkenntnis
Wer noch ein Herz hat für diese Partei, ist wütend über die
Vorstandsdebatte. So wie Simone Lange, die jetzt kandidiert. Gut so!
Die Wahrheit: Ich als SPD-Vorsitzende
Einmal Andrea Nahles sein, verspricht der wüste Fiebertraum, in dem
Biathleten und andere Schießbudenfiguren angefeuert werden.
Plädoyer für Sigmar Gabriel: Dieser Hunderttausendsassa
Das SPD-Karussell dreht sich. Dabei ist doch klar: Sigmar ist der Beste.
Sechseinhalb Gründe, warum er noch einmal Außenminister werden sollte.
Andrea Nahles und der SPD-Vorsitz: Vorzeitige Übergabe ist umstritten
Die SPD-Gremien entscheiden am Dienstag, ob sie Nahles vorläufig zur Chefin
küren. Mehrere Landesverbände und Juristen protestieren.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.