# taz.de -- Debatte Ein Jahr Trump: So anormal wie möglich

	# taz.de -- Debatte Ein Jahr Trump: So anormal wie möglich

	> Während Trumps größte Fans weiterhin unerschütterlich an seiner Seite
	> stehen, bereitet sein Benehmen einigen Republikanern große Sorgen.

	Bild: Trump verbringt die meiste Zeit damit, Konflikte zu befeuern statt sie be…

	Als Donald Trump am 20. Januar vor genau einem Jahr als 45. Präsident der
	Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt wurde, befürchteten viele
	US-Linke, dass die BürgerInnen des Landes sein flegelhaftes Verhalten
	alsbald als „normal“ empfinden würden. Diese Sorge war absolut unbegründe…
	Denn Trump gestaltet seine Präsidentschaft bisher absichtlich so anormal
	wie möglich. Üblicherweise streben US-Präsidenten danach, möglichst
	ausgleichend wahrgenommen zu werden. Trump hingegen verbringt die meiste
	Zeit damit, Konflikte zu befeuern statt sie beizulegen, was seine Anhänger
	beglückt, aber alle anderen zur Weißglut treibt.

	Wenn er nicht gerade selbst [1][mit seinen Twitter-Nachrichten] für
	Kontroversen sorgt, stecken seine Berater eine Indiskretion nach der
	anderen durch und zeichnen damit ein Bild von einem launischen Präsidenten
	und chaotischen Zuständen im Weißen Haus. Selbst der historische Tiefstand
	seiner Umfragewerte – laut dem renommierten Meinungsforschungsinstitut
	Gallup überschritt die Zustimmung für Trump nie die 45-Prozent-Marke, seit
	Mai 2017 blieb sie jedoch konstant unter 40 Prozent – konnte ihn nicht zur
	Umkehr bewegen.

	Sinnbildlich war das kürzlich in der New York Times abgedruckte Zitat eines
	seiner ehemaligen Berater. „Nach zwei, drei friedvollen Tagen wurde Trump
	langsam ungeduldig, er konnte es kaum ertragen, dass er nicht in den
	Nachrichten vorkam.“ Deutlich wird daraus, wie stark das Handeln des
	US-Präsidenten von seinem Narzissmus gesteuert wird. Sein unnachgiebiges
	Buhlen um Aufmerksamkeit hat die USA in einen Zustand geistiger Erschöpfung
	versetzt.

	Zu merken war das auch daran, [2][wie der Comedian Michael Che] vor Kurzem
	in der Talkshow „Saturday Night Live“ Spekulationen kommentierte, nach
	denen die prominente Talkmasterin und Schauspielerin Oprah Winfrey als
	Kandidatin in den kommenden Präsidentschaftswahlkampf einsteigen könnte:
	„Ich hab die Nase voll von diesen ulkigen Ideen. Ich sehne mich zurück zu
	langweiliger Politik und vermisse die Möglichkeit, einfach Nein sagen zu
	können, so wie früher, wenn mich Leute gefragt haben, ob ich gehört hätte,
	was der Präsident gesagt habe.“

	## Trumps Geisteszustand

	Während Trumps größte Fans weiterhin unerschütterlich an seiner Seite
	stehen, ist bei den Parteimitgliedern von Demokraten und Republikanern
	enormes Unbehagen zu spüren. Die Demokraten leben in ständiger Furcht, dass
	Trump aus einer Laune heraus einen Krieg mit Nordkorea oder dem Iran
	entfesseln könnte. Sein jüngster verbaler Ausfall, afrikanische Länder
	seien „Dreckslöcher“, steigerte ihre Empörung über Trumps Rassismus ins
	Unermessliche.

	Was aus der Untersuchung der Verwicklungen von Trumps Wahlkampfteam mit den
	Russen beinahe täglich an neuen Details bekannt wird, elektrisiert die
	Linken ebenfalls enorm. Sie hoffen inständig, dass bald eine so gravierende
	Verfehlung ans Licht kommt, die schlussendlich zu Trumps Amtsenthebung
	führt. Nicht zu vergessen Michael Wolff, der in seinem Enthüllungsbuch
	[3][„Fire and Fury“] Trumps Geisteszustand infrage gestellt hat, was
	wiederum Anlass zur Hoffnung gibt, Trumps vorzeitige Entlassung könnte
	mithilfe des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gelingen. Darin ist
	festgeschrieben, dass notfalls sein Vizepräsident, das Kabinett und der
	Kongress erklären, er sei „nicht mehr in der Lage, seinen
	Amtsverpflichtungen nachzukommen“.

	## Trumps treue Fans

	Diese Hoffnung entspricht allerdings nicht der politischen Realität. Jedes
	Verfahren, das zur Absetzung eines amtierenden Präsidenten führt, benötigt
	eine Zweidrittelmehrheit im Senat (für die Inanspruchnahme des 25.
	Zusatzartikels wäre zusätzlich eine Zweidrittelmehrheit im
	Repräsentantenhaus vonnöten). Derartig große Mehrheiten können nicht
	generiert werden, ohne dass die Republikaner riskieren müssten, Trumps
	treue Anhänger zu verprellen. Während Trumps allgemeine Umfragewerte im
	Keller sind, unterstützen ihn spektakuläre 87 Prozent der republikanischen
	Wähler. Deshalb ist es für die Republikaner gefährlich, ihn zu verärgern.
	Senator Jeff Flake aus Arizona ist hierfür abschreckendes Beispiel: Nachdem
	er ein Trump-kritisches Buch veröffentlicht hatte, liefen ihm
	republikanische Wähler in Scharen davon und er verzichtete darauf, sich der
	Wiederwahl zu stellen.

	Genauso bereitet Trumps Benehmen einigen Republikanern große Sorgen. Denn
	im November stehen im Kongress Wahlen für das gesamte Repräsentantenhaus
	und Teile des Senats an. Die Republikaner, die derzeit die Mehrheit im
	Kongress haben, befürchten bereits, dass ein Sieg der Demokraten
	unvermeidbar ist. Vor einigen Monaten allerdings bescheinigten politische
	Analysten den Republikanern noch einen Vorteil und 24 der in diesem Jahr im
	Senat zur Wahl stehenden Sitze. Umgekehrt repräsentiert nur einer der acht
	zur Wahl stehenden republikanischen Sitze einen Staat, den Trump verlor.

	## Nur wenige Gesetze durchgebracht

	Im ebenfalls von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus müssen
	sich die Demokraten einer besonders perfiden Wahlmanipulation der
	Gegenseite erwehren: Um den Erfolg einer Partei zu begünstigen, werden
	Wahlbezirksgrenzen kurzer Hand neu gesteckt. Einer Prognose zufolge könnten
	die Demokraten 2018 bei der Wahl zum Repräsentantenhaus 54 Prozent aller
	Stimmen erhalten, aber nur 47 Prozent der Sitze.

	Zudem hat die US-Wirtschaft – für viele Wähler wichtigstes Thema – bislang
	nicht unter Trumps Eskapaden gelitten. Das Wirtschaftswachstum ist stetig
	und die Arbeitslosenquote niedrig. Zwar konnte Trump nur wenige Gesetze
	durchbringen oder erneuern, aber im letzten Monat unterzeichnete er eine
	Gesetzesvorlage, die den meisten US-Bürgern und Unternehmen Steuersenkungen
	bescheren wird. Wäre das aufgrund der Initiative eines gewöhnlichen
	US-Präsidenten geschehen, würde das schon genügen, um Wähler zu
	beeindrucken.

	Dennoch ist es durchaus denkbar, dass selbst scheinbar günstige
	Wahlaussichten und eine starke Wirtschaft nicht verhindern können, dass der
	anormale Trump für die Republikaner zum Bumerang wird. Führende Abgeordnete
	des Repräsentantenhauses unterrichteten ihn vor Kurzem über die
	bevorstehenden Wahlaussichten und warnten vor einer krachenden Niederlage.

	Ein erstes dahingehendes Alarmsignal kam letzten Monat aus dem eigentlich
	stramm rechtsgerichteten südlichen Bundesstaat Alabama. Bei einer
	Senats-Nachwahl hatte der Demokrat Doug Jones dort einen Sitz erobert, der
	seit 20 Jahren lückenlos von den Republikanern besetzt wurde.

	## Ein Renten-Rekordexodus

	Nun kann man Alabama als Sonderfall abtun, schließlich war der Kandidat der
	Republikaner, [4][Roy Moore], durch die Anschuldigung in Misskredit
	geraten, Unzucht mit minderjährigen Mädchen getrieben zu haben. Aber da die
	Demokraten mehreren Umfragen zufolge in den bevorstehenden Kongresswahlen
	klar vorne liegen, interpretieren viele der republikanischen Amtsinhaber
	den Wahlausgang von Alabama als böses Omen. 33 der republikanischen
	Abgeordneten im Repräsentantenhaus stehen für eine Wiederwahl nicht zur
	Verfügung, weil sie in Rente gehen – ein Rekordexodus.

	Obwohl sich der politische Wind ein wenig zu ihren Gunsten gedreht hat,
	sieht sich die Demokratische Partei hausgemachten Problemen gegenüber: Wie
	es aussieht, gehen sie bei den Präsidentschaftswahlen 2020 ohne einen
	Kandidaten ins Rennen, der alle Parteiflügel hinter sich weiß, souverän die
	Parteiführung für sich reklamieren könnte und in der Lage wäre, bestehende
	innerparteiliche Meinungsverschiedenheiten beizulegen.

	Senator Bernie Sanders, der Sozialist, der 2016 so schlecht weggekommen
	ist, macht den Eindruck, es erneut versuchen zu wollen. Genauso Obamas
	früherer Vizepräsident Joe Biden, der, im Gegensatz zu Sanders, Populismus
	kritisiert und globale Handelsabkommen verteidigt. Erste Umfragen sehen
	diese beiden als aussichtsreichste Bewerber, aber vielen Parteimitgliedern
	läuft bei dem Gedanken, mit zwei 70-jährigen weißen Männern ins Rennen zu
	gehen, ein kalter Schauer über den Rücken.

	## Mehr Frauen und People of Color

	Es wird erwartet, dass sich mehrere, womöglich mehr als zehn, jüngere
	Kandidaten zusammentun und zur Wahl antreten. Vermutlich wird es erstmals
	mehrere glaubwürdige Kandidaten geben, darunter Frauen und People of Color.
	Ein mit ideologischen Themen aufgeheizter Wahlkampf, in dem Themen wie
	Gender und ethnische Herkunft eine große Rolle spielen werden und die
	Partei vor eine Zerreißprobe stellen, scheint unausweichlich zu sein.

	Zudem gibt es Gerüchte, dass sich Milliardäre wie der frühere New Yorker
	Bürgermeister Michael Bloomberg als unabhängige Kandidaten zur Wahl stellen
	könnten. Sollte der Wahlkampf der Demokraten ihrem späteren Kandidaten zu
	viele Wunden zufügen oder ein Unabhängiger die Anti-Trump-Mehrheit spalten,
	wäre es durchaus möglich, dass der Amtsinhaber ein zweites Mal gewinnt,
	ohne die Mehrheit der Stimmen zu haben.

	Selbst wenn Oprah Winfrey von einer Kandidatur absehen sollte, ist nicht
	davon auszugehen, dass US-Innenpolitik so bald wieder langweilig werden
	wird.

	Übersetzung aus dem Englischen von Sylvia Prahl

	20 Jan 2018

	## LINKS

	[1] https://twitter.com/realdonaldtrump
	[2] http://www.nbc.com/saturday-night-live/cast/michael-che-15486
	[3] /!5472353
	[4] /!5470381

	## AUTOREN

	Bill Scher

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