Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Krise in Mali: UNO bereitet Sanktionen vor
> Gewalt im Norden und politische Instabilität rufen den UN-Sicherheitsrat
> auf den Plan. Wer den Frieden gefährdet, kommt auf eine Sanktionsliste.
Bild: Unter Druck: Demonstration gegen Malis Regierung in Bamako, 15. Juli
Berlin taz | Wer den Friedensprozess in Mali behindert, muss zukünftig mit
UN-Sanktionen rechnen. Der UN-Sicherheitsrat beschloss am Dienstag in New
York in seiner Resolution 2374 die Einsetzung eines Mali-Sanktionskomitees,
das eine Liste von Personen oder Organisationen erstellen soll, gegen die
Reiseverbote und Finanzsanktionen verhängt werden können.
Auf die Liste kommt jeder, der das Friedensabkommen von Algier aus dem Jahr
2015 zwischen Malis Regierung und den wichtigsten bewaffneten Gruppen des
Landes bricht, einen Unterzeichner des Abkommens oder die internationalen
Truppen in Mali angreift.
Kämpfe zwischen der Tuareg-Rebellenfront „Koordination der
Azawad-Bewegungen“ (CMA) und ihren in der „Plattform“ zusammengeschlossen…
Gegnern haben sich in den letzten Monaten im Norden Malis verschärft.
Dieser Krieg, in dem Malis Regierungsarmee sowie die UN-Blauhelmtruppe Mali
(Minusma) meist hilflose Zuschauer sind, hat nicht nur Hunderte Tote
produziert, sondern auch die im Friedensabkommen von 2015 vorgesehene
Rückkehr der Staatsverwaltung in den Norden Malis verhindert.
Konflikte zwischen Milizen haben sich auch in andere Landesteile
ausgedehnt. Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keita („IBK“), der am Montag
sein viertes Amtsjubiläum feierte, kam zuletzt immer stärker unter Druck,
und viele Beobachter hatten begonnen, daran zu zweifeln, dass er bis zu den
nächsten Wahlen 2018 durchhält.
Der UN-Sicherheitsrat droht bereits seit 2015 regelmäßig mit Sanktionen
gegen „Störer“ in Mali. Er hatte sie bisher nicht auf den Weg gebracht,
weil Malis Regierung das nicht wollte. Eine förmliche Bitte aus Bamako vor
einigen Wochen brachte die Kehrtwende.
Für Malis Regierung ist der Zeitpunkt der UN-Resolution ausgesprochen
günstig. Denn am 23. August unterzeichneten CMA und Plattform eine
befristete Feuerpause, um sich auf Modalitäten zur Rückkehr zum Frieden zu
einigen. Die UN-Resolution kommt genau zum Ablauf der Feuerpause.
Diese ist zwar nicht formell verlängert, aber wer sie bricht, setzt sich
damit ab sofort dem Risiko von Strafmaßnahmen aus.
Der nächste Schritt besteht darin, die bewaffneten Gruppen dazu zu bringen,
die Einsetzung von Vertretern des Zentralstaates im Norden Malis nicht
länger zu behindern. So wurde im August ein neuer Gouverneur von Kidal
ernannt, das von Tuareg-Rebellen kontrolliert wird; er muss sein Amt aber
erst noch vor Ort aufnehmen.
Ob die Strategie aufgeht, Mali mit Drohungen zu befrieden, ist allerdings
keineswegs sicher. Am Mittwoch früh empörten sich Tuareg-Rebellen in der
von ihnen gehaltenen Stadt Menaka, dass Regierungssoldaten auf dem Markt
einkaufen wollten, und griffen sich das Auto der Soldaten. Im
anschließenden Feuergefecht starb ein Soldat.
Am Vorabend starben zwei UN-Blauhelme, als ihr Auto bei Aguelhoc im Bezirk
Kidal auf eine Mine fuhr.
6 Sep 2017
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Mali
UN-Sicherheitsrat
Tuareg
Entwicklungszusammenarbeit
Mali
Mali
Mali
Mali
Blauhelmsoldaten
Geflüchtete
Mali
## ARTIKEL ZUM THEMA
Debatte Bundeswehreinsatz in Mali: Versagen in Bamako
Das westafrikanische Mali zerfällt immer weiter. Der Einsatz der Bundeswehr
und finanzielle Versprechen der EU ändern nichts daran. Im Gegenteil.
Neue Musik aus Mali: Vorsicht bei der Hexerei
Hypnotisch, tribalistisch, psychedelisch: „Mali Foli Coura“, das neue Album
der Band BKO, verbindet kreativ Tradition und Innovation.
Hubschrauberabsturz in Mali: Auf tödlicher Mission
Der Bundeswehr-Hubschrauberabsturz offenbart die technischen und
politischen Schwierigkeiten des Einsatzes in Mali.
Islamismus in Mali: Paar zu Tode gesteinigt
Hinter der Gewalttat stecken offenbar Anhänger des Terroristen Iyad ag
Ghali. Sie halten den Norden des Landes besetzt. UN und Bundeswehr sind
machtlos.
Französischer Militäreinsatz in Mali: „Kundendienst“ im Antiterrorkrieg
„Operation Bayard“ in Mali: Mit einem Schlag gegen Waffenlager erinnert
Frankreich an seinen Krieg gegen Afrikas Islamisten.
Debatte Friedenskonferenz in Mali: Dialog mit Dschihadisten?
In Mali wird über das gesprochen, was sonst tabu ist: Die Regierung möge
mit Dschihadführern verhandeln. Das ist ein Signal der Verzweiflung.
Geflüchtete stranden in Mali: Der Weg ist versperrt
Der Bundeswehrstandort Gao in Mali gilt als Drehkreuz für afrikanische
Migranten und Flüchtlinge. Für viele wird er zur Sackgasse.
Friedenskonferenz in Mali: Kein gutes Omen
In Mali sollen 300 Teilnehmer über den Frieden reden. Doch die
Tuareg-Gruppen wollen fernbleiben. Sie sind für die Stabilität im Norden
unverzichtbar.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.