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# taz.de -- Sozialer Wohnungsbau: Schulz träumt vom Bauen
> Der Kanzlerkandidat will für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen, bleibt
> aber vage. Es fehlen rund eine Million Sozialwohnungen.
Bild: Schön bunt, aber das allein reicht nicht zum Leben. Es fehlt an neuem Wo…
Berlin taz | SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will für mehr bezahlbaren
Wohnraum in Deutschland sorgen, nennt aber keine Details. „Sozialer
Wohnungsbau ist eine Kernaufgabe“, sagte Schulz auf dem 9. Wohnungsbautag
des Verbändebündnisses Wohnungsbau am Donnerstag in Berlin.
Es sei eine alarmierende Entwicklung, dass „wir in den letzten 15 Jahren in
Deutschland mehr als eine Million soziale Mietwohnungen verloren haben“,
sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Diesen Trend müsse man umkehren. Dazu sei
„ein kluges Verhältnis aus steuerlichen Anreizen, Regulierungen und
Zuschüssen“ nötig, sagte Schulz.
Nach Schätzungen des Verbändebündnisses fehlen in Deutschland ungefähr eine
Millionen Wohnungen. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland zwar 280.000
Wohnungen gebaut, aber nur wenige davon in einem Preissegment, das auch für
jene bezahlbar ist, die wenig verdienen. Bundesbauministerin Barbara
Hendricks (SPD) erklärte, alljährlich müssten eigentlich 80.000 geförderte
Sozialwohnungen entstehen, doch davon entstünden nur ein Bruchteil. Laut
Grundgesetz ist es Sache der Landesregierungen, dafür zu sorgen, dass genug
Wohnraum entsteht. Nach bisheriger Lage beteiligt sich der Bund bis zum
Jahre 2019 daran, neue Projekte zu fördern. Die SPD will dies auch danach
weiterführen.
Es müsse aber klare Vereinbarungen geben, damit das Geld des Bundes für den
sozialen Wohnungsbau nicht versickere, sagte Schulz. „Wenn wir dafür die
Verfassung ändern müssen, dann ändern wir die Verfassung.“
Schon Bundesbauministerin Hendricks hatte im vergangenen Jahr gefordert,
dass die Bundesregierung wieder mehr Verantwortung für die Schaffung von
Wohnraum bekommen solle.
Schulz sprach sich dafür aus, die [1][Mietpreisbremse] schärfer zu
kontrollieren und wirksamer zu gestalten. Außerdem wolle er den
Eigenheimbau von Familien mit einem „Baugeld“ fördern. Zu künftigen
Steuererleichterungen für den Mietwohnungsneubau nannte Schulz aber keine
Einzelheiten. Im vergangenen Jahr war die SPD-Bauministerin mit einem
Gesetzentwurf zur Bauförderung in der Koalition gescheitert. Der
Gesetzentwurf sah hohe steuerliche Abschreibungen für Privatinvestoren im
Wohnungsneubau vor. Dabei konnte man sich jedoch nicht auf künftige
Mietobergrenzen einigen.
22 Jun 2017
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## AUTOREN
Barbara Dribbusch
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