# taz.de -- Kommentar zum Polizeiskandal in Berlin: Interessant sind die Gründe | |
> Nach dem Vertuschungsskandal beim Staatsschutz kommen Gerüchte auf, dass | |
> LKA-Chef Steiof gehen muss. Der Innensenator dementiert – noch. | |
Bild: LKA-Berlin: von außen betrachtet alles wie immer. | |
Seit bekannt geworden ist, dass Beamte des Berliner Staatsschutzes ein | |
wichtiges Dokument im Fall Anis Amri gefälscht und rückdatiert haben | |
sollen, machen Rücktrittsgerüchte die Runde. Die Morgenpost meinte am | |
Donnerstag zu wissen, dass die Entlassung von LKA-Chef Christian Steiof | |
unmittelbar bevorstehe. | |
Innensenator Andreas Geisel (SPD) ließ flugs dementieren. Man werde erst | |
analysieren, bewerten und dann entscheiden, gab dessen Sprecher die | |
Marschrichtung vor. Es sei noch zu früh, um irgendwelche Köpfe zu fordern. | |
Dass Köpfe rollen werden, ist sicher. Unabhängig von den strafrechtlichen | |
Ermittlungen muss der Öffentlichkeit ein Verantwortlicher präsentiert | |
werden. Zumeist handelt es sich um ein Bauernopfer. Um es klar zu sagen: | |
Nicht, dass Amri im November nicht inhaftiert worden ist, ist der Skandal. | |
So tragisch es für die Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz und | |
deren Hinterbliebene ist – Versäumnisse der Behörden dieser und ähnlicher | |
Art hat es in diesem Fall viele gegeben. In Berlin, in NRW und anderswo. Um | |
beurteilen zu können, ob Amri im November in Berlin hätte inhaftiert werden | |
müssen, müsste man zudem den genauen Wortlaut der Dokumente kennen, die | |
offenbar auf einer Telefonüberwachung basieren. | |
Der eigentliche Skandal ist das Vertuschungsmanöver im Staatsschutz. Das | |
Erstaunliche ist: Die Empörung hält sich innerhalb der Polizei in Grenzen. | |
Dass Akten „noch mal schön gemacht werden“, bevor sie an externe Stellen | |
herausgeben werden, komme auch bei anderen Polizeien vor, sagt ein hoher | |
Beamter, der viel im Bundesgebiet unterwegs ist, am Donnerstag zur taz. | |
Manipulieren will er das nicht nennen. „Aus Selbstschutzgründen“ würden | |
Unterlagen manchmal dahingehend „ein bisschen frisiert“, um Entscheidungen | |
für Außenstehende „schlüssig und nachvollziehbar zu machen“. Man darf al… | |
gespannt sein, was die beschuldigten Staatsschutzbeamten zu ihren | |
Beweggründen vorbringen werden und was man dabei noch so alles über das | |
Innenleben der Polizei erfährt. Die Frage, welche Köpfe am Ende rollen | |
werden, ist dabei sekundär. | |
18 May 2017 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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