| # taz.de -- Kommentar zum Polizeiskandal in Berlin: Interessant sind die Gründe | |
| > Nach dem Vertuschungsskandal beim Staatsschutz kommen Gerüchte auf, dass | |
| > LKA-Chef Steiof gehen muss. Der Innensenator dementiert – noch. | |
| Bild: LKA-Berlin: von außen betrachtet alles wie immer. | |
| Seit bekannt geworden ist, dass Beamte des Berliner Staatsschutzes ein | |
| wichtiges Dokument im Fall Anis Amri gefälscht und rückdatiert haben | |
| sollen, machen Rücktrittsgerüchte die Runde. Die Morgenpost meinte am | |
| Donnerstag zu wissen, dass die Entlassung von LKA-Chef Christian Steiof | |
| unmittelbar bevorstehe. | |
| Innensenator Andreas Geisel (SPD) ließ flugs dementieren. Man werde erst | |
| analysieren, bewerten und dann entscheiden, gab dessen Sprecher die | |
| Marschrichtung vor. Es sei noch zu früh, um irgendwelche Köpfe zu fordern. | |
| Dass Köpfe rollen werden, ist sicher. Unabhängig von den strafrechtlichen | |
| Ermittlungen muss der Öffentlichkeit ein Verantwortlicher präsentiert | |
| werden. Zumeist handelt es sich um ein Bauernopfer. Um es klar zu sagen: | |
| Nicht, dass Amri im November nicht inhaftiert worden ist, ist der Skandal. | |
| So tragisch es für die Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz und | |
| deren Hinterbliebene ist – Versäumnisse der Behörden dieser und ähnlicher | |
| Art hat es in diesem Fall viele gegeben. In Berlin, in NRW und anderswo. Um | |
| beurteilen zu können, ob Amri im November in Berlin hätte inhaftiert werden | |
| müssen, müsste man zudem den genauen Wortlaut der Dokumente kennen, die | |
| offenbar auf einer Telefonüberwachung basieren. | |
| Der eigentliche Skandal ist das Vertuschungsmanöver im Staatsschutz. Das | |
| Erstaunliche ist: Die Empörung hält sich innerhalb der Polizei in Grenzen. | |
| Dass Akten „noch mal schön gemacht werden“, bevor sie an externe Stellen | |
| herausgeben werden, komme auch bei anderen Polizeien vor, sagt ein hoher | |
| Beamter, der viel im Bundesgebiet unterwegs ist, am Donnerstag zur taz. | |
| Manipulieren will er das nicht nennen. „Aus Selbstschutzgründen“ würden | |
| Unterlagen manchmal dahingehend „ein bisschen frisiert“, um Entscheidungen | |
| für Außenstehende „schlüssig und nachvollziehbar zu machen“. Man darf al… | |
| gespannt sein, was die beschuldigten Staatsschutzbeamten zu ihren | |
| Beweggründen vorbringen werden und was man dabei noch so alles über das | |
| Innenleben der Polizei erfährt. Die Frage, welche Köpfe am Ende rollen | |
| werden, ist dabei sekundär. | |
| 18 May 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Plutonia Plarre | |
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