| # taz.de -- Kommentar Wahl in Schleswig-Holstein: Der Habeck-Effekt | |
| > Gegen den Trend erzielen die Nord-Grünen ein starkes Ergebnis. Aber eine | |
| > Koalition mit der CDU würde zum Problem für die Partei im Bund. | |
| Bild: Torsten Albig hat verloren, da hilft auch kein Schulz-Effekt | |
| Das Beste zuerst: Die AfD schrumpft. Aus allen westdeutschen Landtagswahlen | |
| des vergangenen Jahres ist sie mit zweistelligen Stimmenanteilen | |
| hervorgegangen. Rheinland-Pfalz 12,6 Prozent. Berlin 14,2. | |
| Baden-Württemberg 15,1. In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern | |
| bejubelten die rechten Retros Zwanziger-Werte. Die 6 Prozent vor ein paar | |
| Wochen im Saarland redete Alexander Gauland noch mit Sonderfaktoren wie | |
| Oskar Lafontaine schön. Davon kann keine Rede mehr sein. Die Partei ist | |
| eingelaufen wie ein zu heiß gewaschenes Hemd. | |
| [1][Schleswig-Holstein zeigt]: Wenn personelle und inhaltliche Alternativen | |
| zwischen den anderen Parteien deutlich werden, dann hat die selbst ernannte | |
| einzige Alternative nichts mehr zu melden, dann laufen dem rechten Zirkus | |
| die Zuschauer weg. | |
| Im Norden gab es anderswo mehr zu sehen. Und mehr zu entscheiden. Zum | |
| Beispiel über die Abwahl des Ministerpräsidenten Torsten Albig von der SPD. | |
| Er war einst mit dem Anspruch angetreten, in einer Regierung Alltagssorgen | |
| zu lösen: Schlaglöcher, kaputte Fenster in Schulen, solche Sachen. | |
| Vielleicht ist Albig jetzt auch an diesen kleinen Dingen gescheitert. | |
| Gewonnen hat der 43-jährige Daniel Günther von der CDU. Dass den drahtigen | |
| Newcomer vorher bisher kaum jemand kannte, war möglicherweise sogar von | |
| Vorteil: Ein frisches Gesicht, das Projektionsfläche für alles Mögliche | |
| sein kann, zieht zurzeit mehr als Erfahrung. Und Günther hat durch Themen | |
| wie die Rückkehr zum Abi nach 13 Jahren klare Bruchkanten zur Konkurrenz | |
| geschaffen. | |
| Nun hat die CDU, die zuletzt bloß noch vier Landesregierungen geführt hat, | |
| einen neuen Star. Ministerpräsidenten sind die harte Währung in dieser | |
| Machtpartei. Ein neuer Regierungschef in Kiel würde Merkel gut tun. Klar, | |
| es gab keine Alternative zur Kanzlerin. Aber das verdruckste | |
| „Sie-muss-weg!“-Murren an der Basis wird nun weniger werden. Der Sieg im | |
| Norden kann selbst jene motivieren, die keine Lust hatten, für Angela | |
| Merkel noch Plakate zu kleben. | |
| Aber Motivation einer Partei ist nicht alles. Den Sozialdemokraten hat der | |
| sogenannte Schulz-Effekt in Schleswig-Holstein überhaupt nichts gebracht. | |
| Nach seiner prunkvollen Kandidatenkür hat Martin Schulz den Fehler | |
| begangenen, keine Programmatik zu liefern, an der sich Kontroversen | |
| entzünden. Die ganze Aufmerksamkeit nutzte er nicht. Er lächelte, statt zu | |
| sprechen. Er fuhr hin und her, statt zu sagen, wo er steht. Unnötig war es | |
| auch, dass Schulz die rot-rot-grüne Machtoption klein gemacht hat. | |
| ## Doch kein Superheld | |
| War's das jetzt mit Schulz? Auf keinen Fall. Ausgemacht ist nur, dass er | |
| nicht nach Berlin schweben kann wie ein Superheld. Er wird die Landstraße | |
| nehmen müssen. | |
| Dass die SPD in Schleswig-Holstein so kümmerlich dasteht, dürfte auch in | |
| der Stärke der Grünen begründet liegen. Dass aus einer Regierung der | |
| kleinere Partner gestärkt hervorgeht, ist selten. Ihr stattliches Ergebnis | |
| haben die Grünen im Norden gegen den Bundestrend erzielt. Der Erfolg liegt | |
| aber nicht an Äußerlichkeiten, er rührt nicht allein daher, dass der | |
| Energiewendeminister Habeck so nett ausschaut wie Jamie Oliver. Wobei der | |
| Vergleich mit dem Starkoch insofern stimmt, als er einfache, aber geniale | |
| Rezepte hat. | |
| Rezept eins: Gehe über die Stammklientel hinaus! In den fünf | |
| Regierungsjahren haben die Grünen in Schleswig-Holstein sich um skeptische | |
| Bauern genauso bemüht wie um urbane Akademiker, um Wurstesser genauso wie | |
| um Veganer. Im Bund mussten sie an Papiere und Präsentationen arbeiten, im | |
| Norden ging es um Praxis. | |
| Rezept zwei: Schaffe die Flügel ab! Die Nord-Grünen um Habeck, die | |
| Finanzministerin Monika Heinold und den Bundestagsabgeordneten Konstantin | |
| von Notz, haben die Zweiteilung der Partei abgeschafft. In Berlin war der | |
| Antagonismus zwischen Linksgrün und Realogrün vier Jahre die zentrale | |
| Frage. Während sie dort flügellahm sind, waren die Nord-Grünen flügelfrei. | |
| Flügelfreiheit heißt auch, kein Bündnis auszuschließen. Deshalb ist es | |
| denkbar, dass Habeck ein Bündnis unter Führung der CDU eingeht. Er würde | |
| weiter gestalten können. Er würde eine große Koalition verhindern. Aber | |
| wenn im hitzigen Wahljahr der neue grüne Hoffnungsträger Habeck mit der CDU | |
| koalieren würde, dann verlöre die Partei viele Wähler, die sich als links | |
| verstehen. Die Grünen im Bund würden noch tiefer ins Schlamassel rutschen. | |
| Das wäre er dann: der Habeck-Effekt. | |
| 7 May 2017 | |
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| ## AUTOREN | |
| Georg Löwisch | |
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