| # taz.de -- Eklat bei Israel-Besuch: Netanjahu versetzt Gabriel | |
| > Der wichtigste Termin von Außenminister Gabriel in Israel fällt flach. | |
| > Ministerpräsident Netanjahu will ihn nicht empfangen. | |
| Bild: Bibi hatte keinen Bock auf Gabriel | |
| Jerusalem dpa | [1][Eklat beim Antrittsbesuch von Außenminister Sigmar | |
| Gabriel in Israel]: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sein Treffen | |
| mit dem SPD-Politiker in Jerusalem am Dienstag kurzfristig platzen lassen. | |
| Hintergrund ist eine geplante Diskussionsrunde Gabriels mit | |
| Regierungskritikern, die vor allem den israelischen Siedlungsbau in den | |
| palästinensischen Gebieten verurteilen. | |
| Netanjahu hatte bereits in den vergangenen Tagen unter der Hand | |
| signalisiert, dass er mit diesem Treffen nicht einverstanden ist. Gabriel | |
| verteidigte es dagegen vor der Absage als „ganz normal“. „Das tun wir seit | |
| vielen Jahren in vielen Ländern“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Eine | |
| Absage wäre aber auch keine „Katastrophe“ für ihn. „Das verändert mein | |
| Verhältnis zu Israel nicht.“ | |
| Seine Gesprächsrunde mit den Regierungskritikern ist weiterhin für den | |
| Nachmittag in Jerusalem geplant. Unter den Teilnehmern sind die | |
| Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und B'Tselem, | |
| die sich kritisch mit der israelischen Siedlungspolitik auseinandersetzen. | |
| Im Februar hatte bereits ein Treffen des belgischen Ministerpräsidenten | |
| Charles Michel mit den beiden Organisationen zu einem Eklat geführt. Israel | |
| bestellte im Anschluss den belgischen Botschafter ein und übermittelte eine | |
| Rüge. Netanjahu sprach von einem schwerwiegenden Affront. | |
| ## Belastung für deutsch-israelische Beziehungen | |
| Die deutsch-israelischen Beziehungen sind ohnehin schon angespannt. Die | |
| Bundesregierung hat das im Februar verabschiedete israelische Gesetz zur | |
| rückwirkenden Legalisierung von 4.000 Siedlerwohnungen auf | |
| palästinensischem Privatland scharf kritisiert. [2][Kurze Zeit später | |
| wurden die für Mai geplanten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen | |
| verschoben] – aus Termingründen, wie es hieß. In israelischen Medien wurde | |
| aber gemutmaßt, die Verschiebung sei auf die deutsche Verärgerung über das | |
| Siedlergesetz zurückzuführen. | |
| 25 Apr 2017 | |
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