# taz.de -- Kommentar zur Rolle der SPD: So wird das nichts mit dem Profil | |
> Die SPD setzt in der Koalition bislang wenig Akzente. Eine | |
> Veröffentlichung der SPD-Spitzenpolitiker Michael Müller und Raed Saleh | |
> lässt wenig Gutes erahnen. | |
Bild: Haben zu zweit nicht immer gut lachen: Michael Müller (links) und Raed S… | |
Die SPD kümmert sich nicht nur um links tickende Berlinerinnen und | |
Berliner, sondern um alle: Das ist die Kernbotschaft eines langen – und | |
lahmen – [1][Gastbeitrags] des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller | |
und SPD-Fraktionschefs Raed Saleh im Tagesspiegel. Dass die beiden | |
Führungsfiguren der Berliner SPD gemeinsam einen Text schreiben, ist zwar | |
bemerkenswert, sie liegen sich sonst gerne öffentlich in den Haaren. Der | |
Beitrag selbst beinhaltet aber wenig Neues – und ist gerade deshalb wieder | |
interessant. Denn der Text lässt sich nur als Vorwärtsverteidigung | |
verstehen. Weil es der SPD bisher kaum gelingt, im Senat Profil zu | |
entwickeln, schreiben Müller und Saleh zur Sicherheit noch mal in die | |
Zeitung, worum es ihnen eigentlich geht. | |
Tatsächlich fielen in der rot-rot-grünen Koalition bislang vor allem die | |
kleineren Partner auf. Den Senatorinnen der Linkspartei ist zu verdanken, | |
dass die Flüchtlinge aus den Turnhallen weitgehend ausgezogen sind, dass | |
die Kältehilfe ihre Plätze für Obdachlose aufstocken konnte und dass | |
MieterInnen von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften deutlich besser vor | |
Mieterhöhungen geschützt sind. Ja, es gab den Fall Holm, aber der blieb | |
mindestens so an Müller kleben wie an der Linkspartei. | |
Bei den Grünen klopfte vor allem Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger | |
Kirchner markige Sprüche wie „Wer in Berlin zu viel Zeit hat, fährt Auto“. | |
Das war nicht immer unterfüttert mit Senatsbeschlüssen, signalisierte aber: | |
Die Verkehrswende ist möglich, wir wollen sie. | |
Und die SPD? Die hat ein Problem. Mag sein, dass ihre SenatorInnen die | |
Finanzen und das Bildungswesen vernünftig verwalten, die Polizei macht auch | |
unter der SPD weiter ihren Job. Aber eine Idee, ein Anflug von Utopie, was | |
in Berlin 2030 grundlegend anders und besser laufen muss, so etwas dringt | |
von den Sozialdemokraten nicht durch. | |
Nach der Lektüre des Gastbeitrags weiß man: Daran wird sich mittelfristig | |
nicht viel ändern. Wenn die SPD es allen recht machen will, kann sie gar | |
kein klareres Profil entwickeln. | |
8 May 2017 | |
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[1] https://causa.tagesspiegel.de/politik/das-mueller-saleh-papier-ein-guter-pl… | |
## AUTOREN | |
Antje Lang-Lendorff | |
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