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# taz.de -- Kommentar zur Rolle der SPD: So wird das nichts mit dem Profil
> Die SPD setzt in der Koalition bislang wenig Akzente. Eine
> Veröffentlichung der SPD-Spitzenpolitiker Michael Müller und Raed Saleh
> lässt wenig Gutes erahnen.
Bild: Haben zu zweit nicht immer gut lachen: Michael Müller (links) und Raed S…
Die SPD kümmert sich nicht nur um links tickende Berlinerinnen und
Berliner, sondern um alle: Das ist die Kernbotschaft eines langen – und
lahmen – [1][Gastbeitrags] des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller
und SPD-Fraktionschefs Raed Saleh im Tagesspiegel. Dass die beiden
Führungsfiguren der Berliner SPD gemeinsam einen Text schreiben, ist zwar
bemerkenswert, sie liegen sich sonst gerne öffentlich in den Haaren. Der
Beitrag selbst beinhaltet aber wenig Neues – und ist gerade deshalb wieder
interessant. Denn der Text lässt sich nur als Vorwärtsverteidigung
verstehen. Weil es der SPD bisher kaum gelingt, im Senat Profil zu
entwickeln, schreiben Müller und Saleh zur Sicherheit noch mal in die
Zeitung, worum es ihnen eigentlich geht.
Tatsächlich fielen in der rot-rot-grünen Koalition bislang vor allem die
kleineren Partner auf. Den Senatorinnen der Linkspartei ist zu verdanken,
dass die Flüchtlinge aus den Turnhallen weitgehend ausgezogen sind, dass
die Kältehilfe ihre Plätze für Obdachlose aufstocken konnte und dass
MieterInnen von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften deutlich besser vor
Mieterhöhungen geschützt sind. Ja, es gab den Fall Holm, aber der blieb
mindestens so an Müller kleben wie an der Linkspartei.
Bei den Grünen klopfte vor allem Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger
Kirchner markige Sprüche wie „Wer in Berlin zu viel Zeit hat, fährt Auto“.
Das war nicht immer unterfüttert mit Senatsbeschlüssen, signalisierte aber:
Die Verkehrswende ist möglich, wir wollen sie.
Und die SPD? Die hat ein Problem. Mag sein, dass ihre SenatorInnen die
Finanzen und das Bildungswesen vernünftig verwalten, die Polizei macht auch
unter der SPD weiter ihren Job. Aber eine Idee, ein Anflug von Utopie, was
in Berlin 2030 grundlegend anders und besser laufen muss, so etwas dringt
von den Sozialdemokraten nicht durch.
Nach der Lektüre des Gastbeitrags weiß man: Daran wird sich mittelfristig
nicht viel ändern. Wenn die SPD es allen recht machen will, kann sie gar
kein klareres Profil entwickeln.
8 May 2017
## LINKS
[1] https://causa.tagesspiegel.de/politik/das-mueller-saleh-papier-ein-guter-pl…
## AUTOREN
Antje Lang-Lendorff
## TAGS
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