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# taz.de -- Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus: Lieber Orangen als Rote Bete
> In einer Europadebatte scheut die Linke Macron, die AfD denkt an einen
> EU-Austritt – und die FDP schafft es, auch ihr Lieblingsthema Tegel
> anzusprechen.
Bild: Die blaue EU-Flagge hängt immer im Plenarsaal, EU-Debatten wie Donnersta…
Macron? Er kriegt den Namen einfach nicht über die Lippen. Carsten Schatz,
der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, bat im Abgeordnetenhaus
die in Berlin lebenden Franzosen zwar eindringlichst und sogar in deren
Sprache, am Sonntag gegen die Präsidentschaftskandidatin der
Rechtspopulisten zu stimmen, und das nicht per Enthaltung.
Doch die einzige daraus folgende Konsequenz klar zu benennen, nämlich ihren
Mitte-links-Gegenkandidaten Emanuel Macron zu wählen, das blieb aus.
„Tatsächlich kein klares Bekenntnis der Linken zu Macron“, kommentierte
Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek gegenüber der taz und sah sich in ihrer
Kritik an der französischen wie der deutschen Linken bestätigt, dadurch
einen Sieg der Rechtspopulisten zu riskieren.
60 Jahre Römische Verträge, Grundlage der heutigen Europäischen Union, war
der eigentliche Anlass, am Donnerstag im Parlament über Landes- und
Bundesgrenze zu schauen. Frankreich mit der Wahl des Staatsoberhaupts am
Sonntag konnte da nicht außen vor bleiben. Vor allem, weil der Jahrestag
der Verträge schon Ende März war und sich die Linksfraktion erst jetzt
überlegt hatte, darüber in der Aktuellen Stunde, der zentralen Debatte der
Sitzung, zu sprechen.
Es wurde zu einem Aufeinandertreffen völlig konträrer Haltungen: Schatz und
andere Redner der rot-rot-grünen Koalition forderten ein Ende der
Austerität, jener von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in der EU
durchgesetzten Sparpolitik, während die CDU Schäubles Linie stützte.
Für die AfD-Fraktion forderte Hugh Bronson mehr Einfluss der
EU-Mitgliedsländer. Sollten Reformbemühungen scheitern, darf es aus Sicht
des AfD-Abgeordneten „auch kein Tabu mehr sein, über einen Austritt
Deutschlands aus der EU zu verhandeln“.
Als abschließend für die FDP nicht deren europapolitischer Sprecher Marcel
Luthe, sondern Fraktionschef Sebastian Czaja ans Mikro trat, ging der Blick
automatisch zur Uhr: Wie lange würde es dauern, bis Czaja eine Verbindung
von Europa zu seinem Lieblingsthema Flughafen fand, Tegel wie BER? Nach
rund fünf Minuten war es unter Gelächter im Plenum tatsächlich so weit,
Czaja sah auch in einem funktionierenden Flughafen einen Beitrag zu Europa.
Wobei die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für ihn auch ganz kleinteilig
ausfallen kann: Eine Orange aus Spanien im Stiefel zu Nikolaus,
argumentierte der FDP-Mann, „sorgt bei den Kindern für mehr Freude als Rote
Bete aus der Uckermark.“
4 May 2017
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
R2G Berlin
Abgeordnetenhaus
Lesestück Meinung und Analyse
Flughafen Tegel
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Elke Breitenbach
IGA 2017
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