| # taz.de -- Schulbauoffensive in Berlin: 5,5 Milliarden Euro für die Schulen | |
| > Der Senat rechnet mit 70.000 zusätzlichen Schülern bis 2024. 42 Schulen | |
| > sollen neu gebaut, alte saniert und ausgebaut werden. | |
| Bild: Marode Schulen – jetzt gibt's Geld | |
| Berlin taz | Es ist noch gar nicht so lange her, da wurden in Berlin | |
| Schulen zusammengelegt oder geschlossen. Durch das anhaltende | |
| Bevölkerungswachstum und den Zuzug von Flüchtlingen ist die Situation | |
| mittlerweile eine gänzlich andere. Bis zum Schuljahr 2024/25 erwartet der | |
| Senat rund 70.000 zusätzliche Schüler. Und die brauchen Schulen. | |
| Die Antwort des Senats, die Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) und | |
| Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) am Dienstag | |
| präsentierten, heißt Schulbauoffensive. Das auf zehn Jahre ausgelegte | |
| Programm sieht Investitionen in Bau, Anbau und Renovierung von | |
| Schulgebäuden in Höhe von 5,5 Milliarden Euro vor, 830 Millionen allein in | |
| diesem Jahr. „Das ist richtig viel Geld, das hier zur Verfügung steht“, so | |
| Scheeres. | |
| Die Grundlage für die Investitionen wurde in den vergangenen Monaten | |
| gelegt. Der Senat ließ nicht nur ermitteln, wie viele Plätze benötigt | |
| werden, sondern auch, an welchen Schulen Sanierungsbedarf besteht und wo | |
| neu gebaut werden kann. 42 neue Schulen sind geplant, 20 Standorte wurden | |
| bereits gesichert, zehn Neubauten sollen in Kooperation mit den Bezirken | |
| unmittelbar umgesetzt werden. | |
| Zusammen mit Ergänzungsbauten an bestehenden Schulen sollen zunächst 36.000 | |
| Grundschulplätze und 25.000 Plätze an weiterführenden Schulen geschaffen | |
| werden. | |
| ## Planung verkürzen | |
| Von der Planung einer neuen Schule bis zum ersten Kreidestrich an der Tafel | |
| vergehen bislang bis zu zehn Jahre. „Diese Zeit wollen wir halbieren“, so | |
| Scheeres formuliertes Ziel. Effizientere Antragsverfahren, die Bündelung | |
| von Vergabeverfahren, deutlich mehr Personal in den Bau- und Schulämtern | |
| und die Vergabe an Generalunternehmer sollen dies möglich machen. | |
| Koordiniert werden die Maßnahmen von einer Taskforce Schulbau mit | |
| Vertretern der beteiligten Senatsverwaltungen und der Bezirke. | |
| Das Ziel des Senats, die großen Baumaßnahmen ab einem Volumen von 10 | |
| Millionen Euro in einer landeseigenen Gesellschaft zu bündeln, wird dagegen | |
| noch Zeit in Anspruch nehmen. Erst Ende nächsten Jahres soll die Struktur | |
| ihre Arbeit aufnehmen, so Lompscher. | |
| Während die Investitionen für dieses Jahr aus dem Nachtragshaushalt und dem | |
| Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt realisiert werden, soll | |
| die neue Gesellschaft später auch Schulden aufnehmen können. Der Senat will | |
| sich damit den Handlungsspielraum erhalten, wenn ab 2020 die Schuldenbremse | |
| auch für die Länder gilt. | |
| 11 Apr 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Erik Peter | |
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