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# taz.de -- Umweltfreundliches Wachstum: China will das Blaue am Himmel
> Seit Jahren wächst China auf Kosten der Umwelt. Ohne Strukturreformen
> häufen sich die Schulden. Nun sollen die Probleme gelöst werden.
Bild: Aus Grau wird Blau? Smog in Liaocheng
Peking taz | Zum Auftakt des Nationalen Volkskongresses, Chinas einmal im
Jahr tagendes Scheinparlaments kündigte der chinesische Ministerpräsident
Li Keqiang für sein Land ein Wachstumsziel von nur noch 6,5 Prozent an. Das
ist die niedrigste Zielvorgabe einer chinesischen Regierung seit 26 Jahren.
2016 wuchs Chinas Wirtschaft noch um 6,7 Prozent. Li betonte in seiner fast
einstündigen Rede vor den rund 3.000 Volksdelegierten zugleich, das
Wachstum könne gern auch „höher sein, wenn möglich“. Priorität habe fü…
aber nicht länger hohes Wachstum, sondern „dringend notwendige
Strukturreformen“.
Das Problem: Wachstum und Strukturreformen hängen in China direkt
miteinander zusammen. Nach Jahrzehnten des zweistelligen
Wirtschaftswachstums bekommt spätestens seit 2012 auch China die globale
Wirtschaftsschwäche zu spüren. Mit massiven Investitionen in seine
Infrastruktur, einer lockeren Kreditvergabe sowie Produktionssteigerungen
bei seinen Staatsunternehmen hat die chinesischen Führung das Wachstum auf
einem hohen Niveau gehalten. Allerdings sind damit gewaltige
Überkapazitäten entstanden und die Schulden in die Höhe geschossen.
Li sprach ein paar dieser Probleme an, auch wenn der Ministerpräsident in
seinem Rechenschaftsbericht vor allem die Errungenschaften seiner Regierung
hervorhob. China solle aufmerksamer auf faule Kredite, Kreditausfälle, den
Schattenbankensektor und Internet-Finanzdienstleistungen achten, sagte Li.
Zudem solle der Schuldenabbau vorangetrieben werden, vor allem bei den
Unternehmen.
## Luftverschmutzung stärker bekämpfen
Ähnliches hatte Li im vergangenen Jahr allerdings auch schon versprochen.
Der Schuldenberg ist seitdem aber weitergewachsen. Gemessen am
Bruttoinlandsprodukt liegt die Staatsverschuldung nun bei rund 260 Prozent.
Die Schulden seien „ohne jeden Zweifel die aktuell größte Herausforderung
für die Wirtschaft“, bemerkte der China-Experte Brian Jackson von dem
Beratungsunternehmen IHS Global Insight. Er kritisiert, dass immer weiter
neue Kredite vergeben werden.
Andere Kennwerte, die Premier Li am Sonntag vortrug, können sich hingegen
sehen lassen. So ist die Zahl der Menschen, die unter der Armutsgrenze
leben, um 12,4 Millionen auf rund 40 Millionen gesunken. 2014 war die Zahl
noch fast doppelt so hoch. Bis 2020 soll es in China so gut wie niemanden
mehr geben, der unter der offiziellen Armutsgrenze lebt.
Auch die Luftverschmutzung will China stärker bekämpfen. Die
Stahlproduktion soll um 50 Millionen Tonnen sinken, die von Kohle gar um
150 Millionen Tonnen. Die Kohleverbrennung ist größter Verursacher von
klimaschädlichem CO2 und sorgt dafür, dass an vielen Tagen im Jahr riesige
Teile Chinas in dichtem Smog versinken. Seine Regierung werde den Himmel
„wieder blau“ machen, versprach Li. Insgesamt soll der Energieverbrauch in
diesem Jahr um 3,4 Prozent zurückgehen.
Auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump ging Premier Li nicht ein.
Seit Jahren führen die USA sehr viel mehr Produkte aus China ein als
umgekehrt. Trump bezichtigte Peking der Währungsmanipulation und will einen
45-prozentigen Strafzoll auf chinesische Einfuhren erheben.
5 Mar 2017
## AUTOREN
Felix Lee
## TAGS
China
Wachstum
Umwelt
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Peking
Seidenstraße
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Kohleausstieg
CO2-Emissionen
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