# taz.de -- Kandidat_innen für Gauck-Nachfolge: Merkel wollte Birthler | |
> Medienberichten zufolge hat die Kanzlerin der früheren | |
> Stasiakten-Beauftragten die Kandidatur als Bundespräsidentin angeboten. | |
> Doch Birthler sagte ab. | |
Bild: War von 2000 bis 2011 Beauftragte der Stasiunterlagen-Behörde: Marianne … | |
BERLIN afp | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der ehemaligen | |
Leiterin der Stasiunterlagen-Behörde, Marianne Birthler, Medienberichten | |
zufolge die Kandidatur als Bundespräsidentin angeboten. Wie die Süddeutsche | |
Zeitung, der Spiegel und die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Freitag | |
übereinstimmend berichteten, sagte die frühere DDR-Bürgerrechtlerin und | |
Grünen-Politikerin aber im letzten Augenblick ab. Merkel akzeptierte | |
daraufhin Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als gemeinsamen | |
Kandidaten der großen Koalition. | |
Merkel wollte Birthler demnach als schwarz-grüne Kandidatin ins Rennen um | |
die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck schicken. In einem | |
Telefonat Ende vergangener Woche habe die frühere Stasiakten-Beauftragte | |
der Kanzlerin zunächst ihre Bereitschaft signalisiert. Auch CSU-Chef Horst | |
Seehofer sei mit dem Vorschlag einverstanden gewesen, da Birthler anders | |
als Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) schon | |
länger keine aktive Parteipolitikerin mehr sei. | |
Die Grünen-Führung war den Berichten zufolge in Merkels Pläne eingebunden. | |
Schwarz-grün hätte eine Mehrheit in der Bundesversammlung, die im Februar | |
den Nachfolger von Gauck wählt. Kurz vor dem Spitzentreffen von Merkel, | |
Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel am vergangenen Sonntag im Kanzleramt | |
habe Birthler dann aber einen Rückzieher gemacht, berichteten Spiegel, | |
Süddeutsche Zeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung. | |
Damit konnte die Kanzlerin keinen aussichtsreichen Gegenkandidaten zu | |
Steinmeier präsentieren, den Gabriel schon im Oktober öffentlich | |
vorgeschlagen hatte. [1][Merkel und Seehofer unterstützten schließlich den | |
Außenminister], dessen Wahl zum neuen Bundespräsidenten angesichts der | |
überwältigenden Mehrheit von Union und SPD in der Bundesversammlung | |
praktisch sicher ist. Gauck hatte im Sommer angekündigt, nach einer | |
Amtszeit aus Altersgründen aufhören zu wollen. | |
Birthler war von 2000 bis 2011 Bundesbeauftragte für die Unterlagen des | |
Staatssicherheitsdienstes in der ehemaligen DDR. Seit Mitte der 80er Jahre | |
hatte sie sich in der Bürgerrechtsbewegung in der DDR engagiert. In der | |
Wendezeit war sie bei Bündnis 90 aktiv, das sich später mit den Grünen | |
vereinigte. Anfang der 90er Jahre amtierte sie als Ministerin für Bildung, | |
Jugend und Sport in Brandenburg. | |
18 Nov 2016 | |
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