# taz.de -- Präsidentschaftskandidat der Linken: Butterwegge gibt den Anti-Eta… | |
> In einem Interview empfiehlt sich Armutsforscher Christoph Butterwegge | |
> als Alternative zum herrschenden Politikbetrieb. Er will die soziale | |
> Frage als eigenen Schwerpunkt setzen. | |
Bild: Würde als Präsident die Soziale Frage stärker thematisieren: Christoph… | |
KÖLN/BERLIN afp | Der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der | |
Linkspartei, der Armutsforscher Christoph Butterwegge, hat sich als | |
Alternative zum eingefahrenen Politikbetrieb empfohlen. Er könne „die | |
Menschen durch Reden aufrütteln, die weniger von diplomatischen Floskeln | |
und Leerformeln durchzogen sind, als das bei vielen Berufspolitikern der | |
Fall ist“, [1][sagte Butterwegge dem Kölner Stadt-Anzeiger] kurz vor der | |
für Montag erwarteten Nominierung durch die Parteigremien. | |
„Außenseiter bin ich nur deshalb, weil ich nicht dem politischen | |
Establishment angehöre und eine gesellschaftskritische Position vertrete“, | |
sagte der 65-jährige Wissenschaftler. Sein Mitbewerber Frank-Walter | |
Steinmeier (SPD) stehe – ähnlich wie Hillary Clinton in den USA – für ein | |
„Weiter so“, kritisierte Butterwegge. | |
Steinmeier habe vieles von dem, was heute in der Bevölkerung für Unmut | |
sorgt, mitverantwortet oder gar mitinitiiert, bemängelte er. Als Beispiele | |
nannte Butterwegge die Agenda 2010 und Hartz IV, wodurch „unser Land nicht | |
gerechter geworden ist“. | |
Als eigenen Schwerpunkt setzte der emeritierte Kölner Politikprofessor die | |
Betonung der sozialen Frage entgegen, der „manche Bundespräsidenten zu | |
wenig Aufmerksamkeit geschenkt“ hätten. Der Angst vieler Menschen der | |
Mittelschicht vor dem sozialen Absturz könne nur mit einer Stärkung des | |
Sozialstaats begegnet werden, sagte Butterwegge. | |
## In der Flüchtlingspolitik linker als Merkel | |
Bei der Flüchtlingspolitik zeigte sich Butterwegge „zunächst einmal ganz | |
bei Angela Merkel“, die in einer Notsituation die Grenzen für Flüchtlinge | |
geöffnet habe. Zugleich kritisierte er, „dass die Regierung gleichzeitig | |
erstens permanent den Druck auf die Flüchtlinge erhöht, etwa indem sie | |
jetzt den Status der Duldung abschaffen will und damit mehr Menschen in die | |
Illegalität drängt, und dass sie zweitens längst wieder eine Politik der | |
Abschottung betreibt wie mit dem EU-Türkei-Abkommen“. | |
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht verteidigte die Aufstellung eines | |
Gegenkandidaten zum amtierenden Außenminister Steinmeier. „Christoph | |
Butterwegge steht als profilierter Armutsforscher dafür, sich nicht mit | |
einer Gesellschaft abzufinden, in der die soziale Ungleichheit wächst und | |
es wenige Gewinner und immer mehr Verlierer gibt“, sagte Wagenknecht den | |
Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Linke wünsche sich | |
einen Bundespräsidenten, der die soziale Frage zum zentralen Thema mache. | |
Butterwegge war bereits 2012 als Kandidat der Linken für das höchste Amt im | |
Staat angetreten, hatte dann aber auf die Kandidatur verzichtet. Die Linke | |
stellte schließlich die Publizistin Beate Klarsfeld auf. Sie unterlag klar | |
dem schließlich gewählten Joachim Gauck. Er tritt kommendes Jahr aus | |
Altersgründen nicht noch einmal an. | |
21 Nov 2016 | |
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