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# taz.de -- Präsidentschaftskandidat der Linken: Butterwegge gibt den Anti-Eta…
> In einem Interview empfiehlt sich Armutsforscher Christoph Butterwegge
> als Alternative zum herrschenden Politikbetrieb. Er will die soziale
> Frage als eigenen Schwerpunkt setzen.
Bild: Würde als Präsident die Soziale Frage stärker thematisieren: Christoph…
Köln/Berlin afp | Der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der
Linkspartei, der Armutsforscher Christoph Butterwegge, hat sich als
Alternative zum eingefahrenen Politikbetrieb empfohlen. Er könne „die
Menschen durch Reden aufrütteln, die weniger von diplomatischen Floskeln
und Leerformeln durchzogen sind, als das bei vielen Berufspolitikern der
Fall ist“, [1][sagte Butterwegge dem Kölner Stadt-Anzeiger] kurz vor der
für Montag erwarteten Nominierung durch die Parteigremien.
„Außenseiter bin ich nur deshalb, weil ich nicht dem politischen
Establishment angehöre und eine gesellschaftskritische Position vertrete“,
sagte der 65-jährige Wissenschaftler. Sein Mitbewerber Frank-Walter
Steinmeier (SPD) stehe – ähnlich wie Hillary Clinton in den USA – für ein
„Weiter so“, kritisierte Butterwegge.
Steinmeier habe vieles von dem, was heute in der Bevölkerung für Unmut
sorgt, mitverantwortet oder gar mitinitiiert, bemängelte er. Als Beispiele
nannte Butterwegge die Agenda 2010 und Hartz IV, wodurch „unser Land nicht
gerechter geworden ist“.
Als eigenen Schwerpunkt setzte der emeritierte Kölner Politikprofessor die
Betonung der sozialen Frage entgegen, der „manche Bundespräsidenten zu
wenig Aufmerksamkeit geschenkt“ hätten. Der Angst vieler Menschen der
Mittelschicht vor dem sozialen Absturz könne nur mit einer Stärkung des
Sozialstaats begegnet werden, sagte Butterwegge.
## In der Flüchtlingspolitik linker als Merkel
Bei der Flüchtlingspolitik zeigte sich Butterwegge „zunächst einmal ganz
bei Angela Merkel“, die in einer Notsituation die Grenzen für Flüchtlinge
geöffnet habe. Zugleich kritisierte er, „dass die Regierung gleichzeitig
erstens permanent den Druck auf die Flüchtlinge erhöht, etwa indem sie
jetzt den Status der Duldung abschaffen will und damit mehr Menschen in die
Illegalität drängt, und dass sie zweitens längst wieder eine Politik der
Abschottung betreibt wie mit dem EU-Türkei-Abkommen“.
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht verteidigte die Aufstellung eines
Gegenkandidaten zum amtierenden Außenminister Steinmeier. „Christoph
Butterwegge steht als profilierter Armutsforscher dafür, sich nicht mit
einer Gesellschaft abzufinden, in der die soziale Ungleichheit wächst und
es wenige Gewinner und immer mehr Verlierer gibt“, sagte Wagenknecht den
Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Linke wünsche sich
einen Bundespräsidenten, der die soziale Frage zum zentralen Thema mache.
Butterwegge war bereits 2012 als Kandidat der Linken für das höchste Amt im
Staat angetreten, hatte dann aber auf die Kandidatur verzichtet. Die Linke
stellte schließlich die Publizistin Beate Klarsfeld auf. Sie unterlag klar
dem schließlich gewählten Joachim Gauck. Er tritt kommendes Jahr aus
Altersgründen nicht noch einmal an.
21 Nov 2016
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