# taz.de -- Grüne Vorsitzende im Europaparlament: Harms geht! Harms bleibt | |
> Rebecca Harms scheitert daran, die Nörgler der Fraktion auf Pro-EU-Kurs | |
> zu bringen. Den linken Parteiflügel freut der Rücktritt der Realo-Grünen. | |
Bild: „Vive l'Europe“, twittert Rebecca Harms trotzdem | |
Rebecca Harms will nicht mehr: Die 59-Jährige aus dem Wendland gibt den | |
Posten als Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament auf. Grund | |
ist der Flügelstreit in der Fraktion, in dem sich die Realo-Vertreterin | |
Harms offenbar nicht mehr durchsetzen konnte. Nach der Ankündigung ihres | |
Rückzugs klagte sie am Wochenende über Nörgeleien, Fundamentalopposition | |
und EU-Skepsis innerhalb der europäischen Grünen. | |
„Mein Eindruck ist, dass es mir nicht geglückt ist, die Fraktion so | |
bedingungslos pro Europäische Union aufzustellen, wie das in diesen Zeiten | |
gefragt ist“, sagte Harms am Samstag im Deutschlandfunk. Zwar sei Kritik an | |
System und Kurs der EU berechtigt. Einige ihrer Fraktionskollegen würden es | |
damit aber oft übertreiben: „Ganz stark aus dem Süden wird die Idee | |
gespeist, dass die Europäische Union Opfer des Neoliberalismus ist, dass | |
globale Konzerne übernehmen.“ | |
Für den Fundi-Flügel ist Harms' Rückzug ein verspäteter Erfolg. Vor der | |
Europawahl 2014 entschied der Dresdner Parteitag in einer Kampfabstimmung | |
über die Spitzenkandidatur. Harms konnte sich damals gegen die 25 Jahre | |
jüngere Ska Keller durchsetzen, die aus dem linken Flügel der Partei | |
stammt. Keller könnte nun an die Spitze der Fraktion rücken. | |
Ganz aus dem Europaparlament zurückziehen will sich Harms indes nicht. „Ich | |
gebe den Fraktionsvorsitz ab, aber ich gebe keinesfalls auf. Vive | |
l'Europe!“, [1][schrieb sie auf Twitter]. Als einfache Abgeordnete mache | |
sie weiter. | |
Konzentrieren kann sie sich dabei ab sofort auf eines ihrer liebsten | |
Themen: Osteuropa, die Ukraine und Russland. Die langjährige | |
Anti-Atom-Aktivistin Harms reiste 1988 erstmals in das Sperrgebiet um | |
Tschernobyl und kehrte ab da immer wieder in das Land zurück. Im Konflikt | |
um die Krim und die Ost-Ukraine stellte sie sich dann auch klar auf die | |
Seite von Kiew und gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin. In einem | |
gemeinsamen Schreiben mit den Fraktionschefs der Konservativen (Manfred | |
Weber) und der Liberalen (Guy Verhofstadt) forderte sie zuletzt außerdem, | |
auch wegen des Syrienkriegs Strafmaßnahmen gegen Russland zu verhängen. | |
24 Oct 2016 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/RebHarms/status/789799400071696385?lang=de | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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