# taz.de -- Kommentar Syrien-Gespräche: Eine UNO-Resolution muss her | |
> Die Gespräche zwischen Russland und den USA haben nichts gebracht. Die | |
> Blockade ließe sich aber durch die UN- Generalversammlung überwinden. | |
Bild: Treten auch in Lausanne auf der Stelle: Russlands Außenminister Lawrow (… | |
Die Lausanner Gespräche haben nichts gebracht für eine Waffenruhe in | |
Syrien. Sie verharrten weitgehend in gegenseitigen Schuldzuweisungen | |
zwischen den USA und Russland. | |
Sanktionen gegen Russland, um die sich Kanzlerin Merkel jetzt bemüht, sind | |
nach allen Erfahrungen im Ukraine-Konflikt ein untaugliches Mittel, um die | |
Politik Moskaus zu verändern. Sie würden die Dynamik der | |
West-Ost-Konfrontation über Syrien und die Blockade im UNO-Sicherheitsrat | |
nur noch weiter verschärfen. | |
Diese Blockade ließe sich überwinden durch eine Resolution der | |
UNO-Generalversammlung mit den – ausdrücklich an alle beteiligten | |
Gewaltakteuren – gerichteten vier Forderungen: Waffenruhe, Stopp aller | |
Luftangriffe, keine weiteren Waffenlieferungen an wen auch immer sowie | |
ungehinderte Zulassung von Hilfslieferungen für die Not leidende | |
Bevölkerung. Die bisherigen Debatten im Rahmen der UNO zum Thema Syrien | |
lassen erwarten, dass weit über 150 der 193 Mitgliedstaaten aus allen | |
Regionalgruppen der Generalversammlung einen entsprechenden | |
Resolutionsantrag unterstützen würden. | |
Darunter einerseits auch China und gewichtige Schwellenstaaten wie Indien, | |
Brasilien oder Südafrika, die bei aller sonstigen Kooperation mit Russland | |
Moskaus militärische Intervention in Syrien ablehnen. Und andererseits | |
Verbündete der USA innerhalb wie außerhalb der Nato wie zum Beispiel | |
Kanada, Japan oder Australien, die Washingtons Unterstützung | |
islamistischer, zum Teil mit dem Terrornetzwerk al-Qaida verbündeter | |
Milizen in Syrien für falsch halten. | |
Die in der UNO nicht ganz einflusslose und bei vielen anderen | |
Mitgliedstaaten hoch angesehene Mittelmacht Deutschland sollte möglichst | |
bald die Initiative für eine Resolution der Generalversammlung ergreifen. | |
Das wäre eine wohlverstandene Wahrnehmung der in Berlin viel beschworenen | |
„gewachsenen internationalen Verantwortung“ unseres Landes. | |
16 Oct 2016 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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