| # taz.de -- Kommentar Fünf-Sterne-Bewegung Italien: Schon drei Jahre für fün… | |
| > Die Fünf-Sterne-Bewegung gibt es in Italien nun schon länger, als viele | |
| > erwartet hatten. Sie wollte ganz anders sein als die bisher bekannte | |
| > Politik. | |
| Bild: Beppe Grillo bei der Abschlussveranstaltung des Wahlkampfes 2013 | |
| Vor drei Jahren erst, bei den nationalen Wahlen 2013, betrat Italiens | |
| Fünf-Sterne-Bewegung die nationale Bühne, und das gleich mit einem | |
| Paukenschlag. Bei den Parlamentswahlen holte das Movimento5Stelle aus dem | |
| Stand 25 Prozent. | |
| Von vielen wurde die von dem Komiker Beppe Grillo gegründete Bewegung | |
| damals als Chaostruppe unter der Führung eines Politclowns geschmäht, als | |
| Verein lärmender Populisten, der schnell scheitern, sich schnell selbst | |
| entzaubern werde. | |
| Doch das M5S konnte sich im italienischen Politikbetrieb etablieren, mit | |
| einem originären Angebot an die Wähler. Ganz so wie die quer durch den | |
| Kontinent erstarkenden populistischen Parteien setzt sie massiv auf die | |
| Polemik gegen das eingesessene Establishment, mit zwei radikalen | |
| Unterschieden allerdings. Zum einen verorteten sich die Fünf Sterne nie als | |
| rechte Kraft, die Kapital vorneweg aus dem Kampf gegen Immigranten und | |
| Islam zu schlagen sucht. | |
| Und zum anderen dekliniert das M5S seine Anti-Establishment-Position als | |
| Vision einer direkten Netz-Demokratie, in der es nur noch „Bürger“ gibt, | |
| ohne Parteien, ohne vermittelnde Instanzen: Die einen entscheiden per | |
| Mausklick, die anderen – die in die Institutionen entsandten „Sprecher“ d… | |
| Bürger – exekutieren den Volkswillen. „Weder rechts noch links“ sei ihr | |
| Ansatz, so das immer wieder verkündete Credo, und die Wähler nahmen diese | |
| Botschaft willig auf. | |
| Darüber wurde der diametrale Gegensatz zu den „Altparteien“ konstitutiv: | |
| Dort die selbstbezogenen, machtversessenen, in die eigene Tasche | |
| wirtschaftenden, korrupten Parteien, hier eine Bewegung, die als purer | |
| Dienstleister für die Bürger antritt, bestehend aus uneigennützigen | |
| Sachwaltern des Gemeininteresses. Mit religiöser Inbrunst bekennt sich das | |
| M5S zu seiner „Andersartigkeit“ auf seinem Kreuzzug gegen den „Sumpf“ d… | |
| italienischen Politik. | |
| Das Problem der Bewegung ist allerdings, dass sie mittlerweile Wahlen | |
| gewinnt, wie zuletzt im Juni in Rom oder Turin. Nun erweist sich, dass die | |
| direkte Netz-Demokratie bisher pure Utopie ist, dass das M5S über keinerlei | |
| durchstrukturierte Organisation mit klaren Entscheidungswegen verfügt. | |
| Ausgerechnet jene Bewegung, die immer Transparenz predigt, glänzt oft genug | |
| mit intransparenten Verfahren – und die Konstituierung kleiner Machtzirkel, | |
| wie in Rom unter der neuen Bürgermeisterin, ist fast unvermeidlich. | |
| Dies wäre den meisten Wählern wohl noch egal. Wenn jene Zirkel dann aber | |
| Entscheidungen treffen, die ganz an die „alte Politik“ erinnern, wenn sie | |
| zum Beispiel Ermittlungsverfahren gegen Politiker aus der Stadtspitze | |
| verschweigen, dann rührt dies an die Existenzgrundlage des M5S, an ihr | |
| Versprechen, radikal neu und anders zu sein. Und dann könnte es mit der | |
| Hoffnung der Fünf Sterne, bald auch nationale Wahlen gewinnen zu können, | |
| schnell wieder vorbei sein. | |
| 8 Sep 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Michael Braun | |
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