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# taz.de -- Verfassungsschutz und Extremismus: „Identitäre“ unter Beobacht…
> Die rechte „Identitäre Bewegung“ habe sich weiter radikalisiert, sagt
> Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Damit rückt sie nun ins Visier
> seiner Behörde.
Bild: Die Gruppe steht bereits in einigen Bundesländern unter Beobachtung
Berlin dpa | Die rechte „Identitäre Bewegung“ ist ins Visier von
Verfassungsschützern des Bundes gerückt. Nach mehreren Landesämtern hat
auch das Bundesamt für Verfassungsschutz die Gruppe unter Beobachtung
gestellt. „Wir sehen bei der ‚Identitären Bewegung‘ Anhaltspunkte für
Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, sagte
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen der Deutschen Presse-Agentur in
Berlin.
Insbesondere in der Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der
Flüchtlingskrise habe sich eine weitere Radikalisierung gezeigt. „So werden
Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer
Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch.“
Die „Identitäre Bewegung“ ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln,
die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen
„Multikulti-Wahn“, „unkontrollierte Massenzuwanderung“ und den „Verlu…
eigenen Identität durch Überfremdung“. Verfassungsschützer in neun
Bundesländern – Bremen, Bayern, Hessen, Berlin, Baden-Württemberg, NRW,
Niedersachsen, Sachsen und Thüringen – beobachten die „Identitären“
bereits. Maaßen sagte, seine Behörde habe sich bei der Entscheidung eng mit
den Landesämtern abgestimmt.
## Maaßen: Propaganda mit jugendgerechter Sprache
„Gruppen wie die ‚Identitäre Bewegung‘ versuchen, ihre Zielgruppe da
abzuholen, wo sie steht“, sagte der Verfassungsschutzchef. „Generell
versuchen Extremisten, sie mit jugendgerechter Sprache anzusprechen,
oftmals mit poppiger Musik.“ Das täten Islamisten ebenso wie
Rechtsextremisten. „Das ist keine betuliche Werbung für die eigene Sache.
Die Propaganda soll die Leute emotional ansprechen. Junge Leute sind da in
besonderer Weise anfällig. Das ist gefährlich.“
Zuletzt hatte es aus mehreren Bundesländern Berichte über Kontakte der
„Identitären Bewegung“ zu Politikern der AfD gegeben. Maaßen sagte, dazu
habe er keine Erkenntnisse. Für den Verfassungsschutz seien mögliche
Kontakte dieser Art erst ab einem bestimmten Zeitpunkt relevant. „Es kommt
darauf an, ob die jeweilige Partei – in diesem Fall die AfD – durch
bestimmte Personen, die extremistisch sind, ihre Zielrichtung ändert und so
extremistisch wird. Ausschlaggebend ist also, ob solche Personen steuernden
Einfluss auf die Partei haben.“ Dies sei nicht erkennbar.
12 Aug 2016
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