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# taz.de -- Neues Konzept zum Zivilschutz: Vorrat für den Fall der Fälle
> Die Bundesregierung arbeitet am neuen „Konzept für die
> Zivilverteidigung“. Darin rät sie unter anderem, Lebensmittel und Wasser
> vorzuhalten.
Bild: Vorrat für den Notfall: Hauptsache, die Grundversorgung ist gesichert
Berlin taz | Stufe 1 ist noch harmlos. Manche Supermärkte müssen in den
ersten Stunden des Stromausfalls schließen, in den Filialen mit
Notstromaggregaten läuft der Betrieb derweil aber weiter.
Stufe 2 ist schon kritischer. Nach ein paar Stunden sind die Aggregate
leer, das Personal stellt manuelle Kassen auf und reduziert die Preise für
Tiefkühlprodukte, die sich nach einer Nacht ohne Strom nicht mehr verkaufen
lassen.
Ab Stufe 3 wird es gefährlich: Nach wenigen Tagen sind die
Grundnahrungsmittel ausverkauft. Nachschub kommt nicht an, da ohne Strom
auch keine Tankstellen funktionieren. Nach spätestens einer Woche sind in
den meisten Haushalten die Vorräte alle. In den wenigen Filialen, die noch
geöffnet haben, beginnen Plünderungen.
Das prophezeit zumindest das Büro für Technikfolgenabschätzung beim
Deutschen Bundestag, das vor einigen Jahren durchspielte, was geschehen
würde, falls in Deutschland einmal flächendeckend über mehrere Tage der
Strom ausfällt.
Deshalb soll die Bevölkerung nun wieder Vorräte für den Katastrophenfall
anlegen: Diese Meldung verursachte am Wochenende Aufregung. Die Frankfurter
Allgemeine Sonntagszeitung [1][hatte aus dem neuen „Konzept für die
Zivilverteidigung“ zitiert], das die Bundesregierung am Mittwoch
beschließen und präsentieren wird. Demnach empfiehlt die Regierung unter
anderem, in jedem Haushalt Lebensmittel für zehn Tage und zehn Liter Wasser
pro Person vorzuhalten.
Die Opposition gibt sich empört. „Man kann die Menschen mit immer neuen
Vorschlägen, so auch zu Hamsterkäufen, völlig verunsichern“, sagte
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dem Kölner Stadtanzeiger. Ein Sprecher
des Innenministeriums hält am Montag dagegen: „Es gibt seit Langem
bestimmte Hinweise, Hilfestellungen und Tipps, was man tun kann, um im
privaten Rahmen Vorsorge zu treffen.“ Das neue Konzept sei schon lange
geplant und habe mit Panikmache nichts zu tun.
Und wer von den beiden hat nun recht?
Einige Zeit lang schien es so, als sei Zivilschutz hierzulande nicht mehr
nötig. „Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den letzten
Jahren grundlegend geändert“, schrieb das Innenministerium im Jahr 1994,
kurz nach Ende des Kalten Kriegs, in das damalige neue Zivilschutzprogramm.
Die Vorsorgemaßnahmen müssten an die neuen Rahmenbedingungen angepasst
werden.
Anpassen bedeutete dabei in erster Linie: abschaffen. Die Bundesregierung
wickelte das Bundesamt für Zivilschutz ab und schloss den Regierungsbunker
im Ahrtal bei Bonn. Zuvor hatte das Land Berlin schon die sogenannte
Senatsreserve abgeschafft, ein Lebensmittellager für den Fall einer zweiten
Berlin-Blockade.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und der Elbeflut im Jahr darauf
dachte die Bundesregierung aber um. Von nun an setzte sie wieder auf
Vorsorge und richtete in Bonn das „Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Katastrophenhilfe“ (BBK) ein. Die Behörde rät schon lange, private Vorräte
anzulegen. In einer Checkliste führt sie Lebensmittel auf, die für 14 Tage
ausreichen.
Vor einigen Jahren bekam die Regierung aber ein Problem: Der
Bundesrechnungshof kritisierte, dass es nun zwar eine neue, teure Behörde
gebe – hinter der aber kein Plan stecke. „Der Bund hat weder ein seiner
Zuständigkeit entsprechendes Zivilschutzkonzept noch gibt es ein
Gesamtkonzept von Bund und Ländern zum Bevölkerungsschutz“, monierte der
Rechnungshof. Auf diese Kritik reagiert die Regierung nun mit dem neuen
Zivilschutzkonzept.
Darin nimmt sie nicht nur den Rat auf, Vorräte anzulegen. Vorgesehen sind
auch dezentrale Erdölspeicher, Trinkwasserbrunnen, eine Aufstockung der
Impfstoffvorräte und etliche weitere Maßnahmen.
Für welche Fälle sorgt die Regierung aber konkret vor? Das Konzept gehe
„nicht in eine bestimmte Gefährdungsrichtung, zum Beispiel Terrorismus“,
heißt es aus dem Innenministerium. Es betreffe „genauso Szenarien wie
Hochwasser oder Ähnliches“. Ein mögliches Szenario nennt das BBK in seinem
Jahresbericht: „Die Bedrohungsformen haben sich verändert, wie unter
anderem Angriffe aus dem Cyberraum zeigen.“ Zumindest theoretisch sind
sogar Hackerangriffe auf das Energiesystem denkbar. Womit wir wieder beim
Stromausfall im Supermarkt wären.
22 Aug 2016
## LINKS
[1] http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundesregierung-denkt-ueber-zivil…
## AUTOREN
Tobias Schulze
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