# taz.de -- Rekordanzahl rechtsextremer Demos: Straßen voller Neonazis | |
> Im Jahr 2015 hat es dem Verfassungsschutz zufolge 690 Neonazi-Demos | |
> gegeben, dreimal so viele wie 2014. Das ist der Höchststand seit der | |
> Wiedervereinigung. | |
Bild: Viel zu oft auf der Straße: „Die Rechte“-Fan bei einer Demo | |
BERLIN epd | Neonazis haben im vergangenen Jahr so viele Aufmärsche | |
veranstaltet wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung. „Die Anzahl | |
rechtsextremer Kundgebungen erreichte 2015 einen bis dahin nicht gekannten | |
Höchststand“, [1][berichtet der Tagesspiegel] unter Berufung auf einen | |
Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Es seien insgesamt 690 | |
Veranstaltungen registriert worden und damit mehr als dreimal soviel wie | |
2014. Damals waren es 225 Demonstrationen. | |
Mehr als 80 Prozent der rechtsextremen Kundgebungen im vergangenen Jahr | |
hätten sich demnach mit den Themen „Asyl“, „Zuwanderung“ und | |
„Islamisierung“ befasst, meldet das BfV. Die Gesamtzahl aller rechten | |
Aufläufe dürfte noch höher sein. Der Verfassungsschutz zähle die | |
Demonstrationen von „Pegida“ in Dresden nicht mit, da die Bewegung bislang | |
nicht als rechtsextrem dominiert eingestuft wird. Der Verfassungsschutz | |
nenne allerdings Veranstaltungen anderer Gida-Gruppierungen, die er als | |
rechtsextrem bewertet, wie „MVGida“ (Mecklenburg-Vorpommern), „Thügida“ | |
(Thüringen) und „Magida“ (Magdeburg). | |
Die meisten Aufmärsche organisierte die NPD, heißt es in dem Bericht | |
weiter. Sie habe zu 266 Demonstrationen aufgerufen, im Jahr 2014 seien es | |
123 gewesen. Auch die beiden Neonazi-Parteien „Die Rechte“ und „Der III. | |
Weg“ steigerten demnach ihre Agitation auf der Straße. „Die Rechte“ | |
mobilisierte zu 95 Aufmärschen (2014: 21), „Der III. Weg“ veranstaltete 31 | |
(2014: 8). Auch parteiunabhängige Rechtsextremisten seien mit 290 | |
Demonstrationen deutlich stärker aktiv gewesen als 2014 (56). Lediglich bei | |
der islamfeindlichen Partei „Pro NRW“ habe der Verfassungsschutz einen | |
Rückgang festgestellt (2015: 8 Demonstrationen, 2014: 20). | |
Laut Bundesamt fand „die deutliche Mehrheit“ rechtsextremer Kundgebungen in | |
Ostdeutschland statt und nur jede vierte in den westlichen Bundesländern, | |
berichtet die Zeitung weiter. Besonders viele Teilnehmer hätten | |
Rechtsextremisten in Thüringen und Sachsen mobilisieren können. | |
Die Entwicklungen im Zuge der „Flüchtlingskrise“ hätten sich „begünsti… | |
auf die Demonstrationsaktivitäten von Rechtsextremisten ausgewirkt“, | |
zitiert die Zeitung aus dem Bericht des BfV. Die von Fremdenfeindlichkeit | |
und der Ablehnung des demokratischen Systems geprägten Rechtsextremisten | |
hätten sich in ihrem Aktivismus bestätigt und herausgefordert gefühlt. | |
So sei es gelungen, „neue Szeneangehörige und Sympathisanten an sich zu | |
binden und insbesondere mit fremdenfeindlichen Anti-Asyl-Kundgebungen zu | |
mobilisieren“. Das BfV registrierte zudem eine deutliche Zunahme der | |
Konzerte rechtsextremer Bands und Liedermacher. 2015 sei mit 199 Konzerten | |
und Liederabenden der höchste Stand seit 2012 erreicht worden. | |
14 Jul 2016 | |
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[1] http://www.tagesspiegel.de/politik/rechte-in-deutschland-zahl-rechtsextreme… | |
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