# taz.de -- Innenminister Thomas de Maiziére: Der Heizer

	# taz.de -- Innenminister Thomas de Maiziére: Der Heizer

	> Auf den Anschlag von Nizza reagiert Thomas de Maizière ruhig. Fast wie
	> früher, als er stets herunterkühlte. Doch inzwischen facht er die
	> Emotionen an.

	Bild: Zurück im Geschäft: Thomas de Maizière

	Wenn es ernst wird, kann der Minister noch immer sachlich sein. Während
	seiner ersten Pressekonferenz nach dem Massenmord in Nizza sagt Thomas de
	Maizière: „Vorsicht und Achtsamkeit sind geboten, aber nicht
	Einschüchterung und Angst.“ Wer wollte dem widersprechen? Das klingt nicht
	nur vernünftig – das ist vernünftig.

	Was nicht für alle seine Äußerungen gilt, die in den letzten Monaten für
	Aufsehen gesorgt haben. Einige Beispiele.

	Der Minister missbilligt die italienische Seenotaktion „Mare Nostrum“, weil
	sie Beihilfe zum Schlepperwesen sei – „objektiv“.

	Der Minister kritisiert Flüchtlinge, die von einer Aufnahmeeinrichtung mit
	dem Taxi wegführen, Hunderte Kilometer durch Deutschland; sie hätten das
	Geld – „erstaunlicherweise“.

	Der Minister warnt vor einer Schweigespirale, davor, dass die Dinge nicht
	beim Namen genannt werden „vor lauter politischer Korrektheit“.

	Der Minister regt sich auf, weil Ärzte Flüchtlinge krankschreiben; vor
	Abschiebungen würden 70 Prozent der Männer unter 40 für nicht
	transportfähig erklärt. Eine solche Statistik existiert nicht.

	Beihilfe zum Schlepperwesen, das war im Januar 2015. Taxifahrten, Oktober
	2015. Schweigespirale, Januar 2016. 70 Prozent, Juni 2016.

	Der Minister läuft übers Rollfeld, dunkler Anzug, Zeitungen unterm Arm,
	Aktentasche in der Hand. 7. Juli 2016. Es wird ein sonniger Tag, 16 Grad
	warm ist es schon, der Himmel leuchtet blau. Hier auf dem militärischen
	Teil des Flughafens Berlin-Tegel ist es ruhig, morgens um 7.20 Uhr. Thomas
	de Maizière macht bis spät Akten, erst gegen Mitternacht schläft er ein,
	„vor sieben Uhr früh – das ist nicht meine Zeit.“

	Erkundungstour in die Welt von Bundesinnenminister Karl Ernst Thomas de
	Maizière, 62, Jurist, CDU. 17 Jahre Minister, erst in Dresden, dann in
	Berlin. Außer Merkel und Schäuble hat niemand aus der Bundesregierung so
	viele Jahre als Minister gearbeitet; keiner wurde in den letzten Jahren so
	oft zum Rücktritt aufgefordert. Erstaunlich ist aber vor allem, wie sich
	seine Rolle verändert hat: Der Mann, der früher Emotionen abkühlte, facht
	sie heute an. Ausgerechnet in einer Zeit, die ohnehin aufgeladen ist mit
	Ängsten, berechtigten und unberechtigten.

	Der Innenminister ist ein Gradmesser dafür, wie sehr ein Politiker dieser
	Regierung auf eine Agenda einsteigen darf, die von Populisten geprägt ist.
	Was er dabei riskiert. Er setzt regierungsamtlich Themen, mit denen
	Rechtsradikale etwas anfangen können. Er legitimiert ihre Denkfiguren. Er
	gibt ihnen Stoff.

	Rückblick. Dezember 2005. Im siebten Stock des Kanzleramts dampft frischer
	Tee auf dem Tisch, daneben steht ein Schälchen Haribo. Angela Merkel hat de
	Maizière gerade nach Berlin geholt, als Chef ihrer Regierungszentrale.
	Liebevoll tüftelt er an der Großen Koalition. Er ordnet die Entscheidungen,
	pflegt die SPD, hält die CSU bei Laune. Seine Stimme hat Autorität, tief
	die Tonlage, ruhig das Sprechtempo. Öffentlich sagt er selten etwas in
	dieser Zeit. Manchmal grummelt er über die Eitlen von Berlin, diese
	Quatscher und Zuspitzer, die alles unnötig kompliziert machen.

	De Maizière liebt die Geräuschlosigkeit. Er nimmt sie mit ins
	Bundesinnenministerium, das Merkel ihm 2009 anvertraut. Nach Manfred
	Kanthers Schärfe, Otto Schilys Härte und Wolfgang Schäubles Provokationen
	zieht ein neuer Stil in das Ressort ein. De Maizière hat ein Gespür für die
	Stimmungen. Gibt es Terrorwarnungen, reagiert er sachte. Er beherrscht
	sich, begutachtet die Lage, beruhigt. Oft schweigt er.

	In der taz erscheint 2010 ein [1][Porträt], „Der Stillhalter“. Nach
	Terrorwarnungen habe er nicht den Sheriff gemacht, sondern Hardliner in
	seiner Fraktion kritisiert, als diese „die Bundeswehr im Innern einsetzen
	oder Polizisten in ‚muslimische Viertel‘ schicken wollten“. Im selben Jahr
	besucht der Minister die taz, und das taz-Hausblog [2][notiert]: „Es wurde
	viel gelacht.“

	Inzwischen erhitzt er die Debatten, statt sie abzukühlen. Aus dem Mann, der
	im Maschinenraum der Macht die Kühlung kontrolliert, der verhindert, dass
	die Kessel explodieren, ist ein Heizer geworden. „De Maizière zündelt“,
	[3][stand in der taz] nach seiner Tirade gegen mit dem Taxi fahrende
	Flüchtlinge. „Innenminister Thomas de Maizière muss zurücktreten“, laute…
	der [4][Kommentar] nach der „70 Prozent“-Äußerung.

	## „Wo ist der alte de Maizière geblieben?“

	Der Linken-Abgeordnete Frank Tempel, von Beruf Polizist, lernte de Maizière
	in dessen erster Amtszeit, die bis 2011 dauerte, schätzen. „Ein
	CDU-Innenminister mit Feingefühl. Einer ,der nicht draufhaut, der auch der
	Opposition zuhört.“ Nun wirke de Maizière überfordert. „Als ob er um sich
	schlägt.“

	Die Grüne Renate Künast kennt de Maizière schon ewig. Als 1990 Deutschland
	vereinigt wurde, liefen sich die beiden in Berlin das erste Mal über den
	Weg. Wende und Wiedervereinigung wühlten die Stadt auf. „Er ist den
	Emotionalitäten mit Ruhe begegnet“, sagt Künast. „Das mochte ich.“ Auch
	später kamen sie gut miteinander aus. „Nicht das Klischeeklippklapp eines
	Parteipolitikers, sondern Werte. Ich war ganz verdattert, als er das im
	letzten Herbst alles verloren hat. Wo ist der alte Thomas de Maizière
	geblieben?“

	Juli 2016. Das Flugzeug ist klein, aber komfortabel. Es fliegt auf 40.000
	Fuß, das ist praktisch, weil die Linienflüge weniger hoch verkehren,
	sozusagen eine Etage tiefer. Der Minister reist mit zwei Beamten in die
	slowakische Hauptstadt Bratislava, wo die EU-Innenminister tagen. Auf der
	Tagesordnung: Migration und Terrorismus.

	Er streicht Butter auf eine Brötchenhälfte, Käse drauf, fertig. „Dass sich
	das Bild von mir verschoben hat, nehme ich auch wahr“, sagt er. „Es liegt
	daran, dass meine Themen von zentraler Bedeutung im politischen Diskurs
	sind und ich konsequent für Sicherheit und Ordnung stehe.“

	2009 war die Ausgangslage eine andere. Angela Merkel führte die Union mehr
	zur Mitte hin. Der geräuschlose Innenminister passte ihr gut ins Konzept.
	Heute ist die Situation komplizierter. Eine Million Flüchtlinge letztes
	Jahr. Wachsender Rechtsextremismus. Die Terrorgefahr gestiegen. In der
	Logik von Thomas de Maizière muss man darauf reagieren, indem man bestimmte
	Dinge sagt. Weil einem sonst Verschweigen vorgeworfen wird. Deshalb hat er
	seine Rolle umdefiniert.

	## Keine Spur Aggression

	Er benutzt gern ein Bild: das vom Berliner S-Bahn-Ring. Er meint damit
	Politiker, Beamte, Funktionäre und Journalisten im Zentrum der Hauptstadt.
	„Wenn die Gesellschaft zusammenbleiben soll, dann darf sich die Politik
	nicht nur um den Bereich innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings drehen. Sie
	muss sagen, was die Menschen außerhalb wahrnehmen. Sonst fühlen sie sich
	ausgegrenzt.“

	In seinem Gesicht ist keine Spur Aggression zu sehen, als er behauptet:
	„Das Wirklichkeitsverweigerungsproblem der Linksliberalen schadet dem
	Zusammenhalt der Gesellschaft.“

	Wo verläuft die Grenze zum Populismus? „Populismus ist, wenn man, egal ob
	es eine Lösung gibt, dem Volk destruktiv nach dem Mund redet. Ich arbeite
	an konstruktiven Lösungen, und dazu gehört es, auch unangenehme Wahrheiten
	auszusprechen.“

	Drücken Sie nicht mit Begriffen wie Schweigespirale das Amtssiegel des
	Innenministers auf Argumente, mit denen die Populisten Stimmung machen?
	„Nein. Die Gefahr besteht zwar, dass Äußerungen von den Falschen
	missbraucht werden. Aber umgekehrt: Wenn man Wahrheiten nicht ausspricht,
	dann sagen die Leute: Ihr wisst ja gar nicht, was los ist. Aber es ist
	wichtig, dass man konstruktive Lösungen anbietet, die von Respekt vor dem
	anderen getragen sind.“

	Was ist mit den 70 Prozent Krankschreibungen? „Die Zahl hätte ich nicht
	nennen sollen, und das ärgert mich, weil es das Phänomen ja gibt.“

	Ist also alles ganz einfach? Ein Mann der Mitte, der nach rechts
	abgedriftet ist? Nein, so einfach ist es nicht. Im Februar nimmt er an
	einer Preisverleihung teil. Eine Freundin aus Dresden, Elisabeth Ehninger,
	bekommt einen dieser Engagementpreise, sie streitet für ein buntes Dresden,
	sie hat das große Konzert gegen Pegida organisiert mit Keimzeit, Silly und
	Grönemeyer. De Maizière und sie umarmen sich. In seiner Rede spricht er
	gegen die Pegidisten mit ihren Spaziergängen. „Es ist eine beschämende
	Szenerie. Und manchmal eine bedrohliche.“

	Er sieht keinen Widerspruch zwischen den Facetten, die er zeigt. Andere
	schon.

	Die Maschine fliegt eine Kurve. Er nimmt noch vom Obst und analysiert ganz
	ruhig seine Wandlung. Seine Prämisse ist die Vorstellung von der
	abgehobenen Politik, die wie die kleine Bundeswehrmaschine eins drüber
	schwebt über den Linienflugzeugen für Zivilpassagiere. Es ist eigentlich
	eine der großen Erzählungen der AfD. Die da oben. Die Rechtspopulisten
	spalten mit diesem Konzept. Spalten, das ist das, was sie am besten können.

	Und Thomas de Maizière sagt von sich, dass er doch eigentlich integrieren
	möchte. Kantig will er sein und ungeschminkt. Der Mann, der unangenehme
	Wahrheiten auf den Tisch packt. Bloß gut, dass er nicht von gesundem
	Menschenverstand spricht.

	## Er spielt keine neue Rolle

	Er hat etwas davon, das neue Bild, das er abgibt, zum Ergebnis einer
	Strategie zu erklären. Er will ja nicht als Chaot dastehen, dem die Dinge
	außer Kontrolle geraten. Wie damals 2013 im Verteidigungsministerium, als
	ihn der Skandal um die Kampfdrohnen stolpern ließ. Fast wäre er nicht mehr
	hochgekommen. Aber Angela Merkel brauchte ihn noch, nach der Wahl schickte
	sie ihn zurück ins Innenministerium.

	Der neue Führungsstil von Thomas de Maizière ist mehr als eine Rolle.
	Dahinter steckt auch ein Charakterzug. „Er will, dass es geordnet läuft“,
	sagt einer aus der Regierung. Die Unwägbarkeiten nach der Öffnung der
	Grenzen hätten ihm widerstrebt. „Deshalb war er im Herbst mit den Dingen
	auch unzufrieden.“

	Die Dinge: Damit ist Merkel gemeint. Erst musste er ihre Entscheidungen
	umsetzen. Dann ernannte sie ihren Kanzleramtschef Peter Altmaier zum
	Flüchtlingskoordinator. Was für eine Demütigung. „Er hat das nicht
	vergessen“, sagt ein zweiter Beobachter, ein Kabinettskollege. Ein dritter,
	ein CDU-Weggefährte, erzählt, in einer der vielen Krisenrunden im Herbst
	habe de Maizière fast nichts gesagt. Kein Knirschen. Ein hörbares
	Schweigen.

	Aber Angela Merkel setzte ihn nur herab. Und nicht ab. Sie kennt ihn aus
	den Monaten vor der Wiedervereinigung, länger als jeden anderen Minister.
	Ein altes Paar sind die beiden, und die Kanzlerin denkt wohl, dass er im
	Zweifel loyal sein wird. Er ackerte weiter, gesundheitlich angeschlagen.

	In der Welt von Thomas de Maizière, das ist der tiefere Grund für seine
	Äußerungen, steht er immer auf der Seite des Staates. Er ist ein Teil
	davon, er ist praktisch aufgewachsen in den Institutionen. Sein Vater
	Ulrich war oberster Bundeswehrgeneral. „In der Pflicht“, heißt dessen
	Autobiografie. Als Schüler hat Thomas für die jungen Offiziere beim Fußball
	den Schiedsrichter gespielt, man kann so was in dem Buch „Familie de
	Maizière“ nachlesen. Auf einem Foto trägt das Kind Krawatte. Ein paar
	Jahrzehnte später leitet er das Verteidigungsministerium, und die
	Bundeswehr bekommt den Werbespruch: „Wir. Dienen. Deutschland.“

	## Er diszipliniert sich

	Regeln, Verfahren und Apparate sind ihm wichtig. Ein Bürger hat seinen
	Pflichten nachzukommen, ein Soldat unbedingt und ein Flüchtling sowieso.
	Schutzsuchende, die sich beschweren, findet er frech.

	Anders als früher aber vertritt er die Härte heute offen. „Ich bin mir und
	anderen gegenüber streng“, sagt de Maizière.

	Er diszipliniert sich. Er bewertet Terrorhinweise, entwirft Regeln, simst
	in andere Hauptstädte. Fragt forsch, lächelt gewinnend, konzentriert sich.
	Macht Akten, Interviews, Pressekonferenzen. Briefing, Debriefing. Kabinett,
	Kanzlerin. Warnung, Entwarnung. Wenig Alkohol, ab nachmittags keinen Kaffee
	mehr. Im Amtszimmer auf dem Tisch hat er gern heißes Wasser, das trinkt er
	pur.

	Eigentlich hat er ein schönes Büro im Innenministerium. Fein gearbeitetes
	Parkett, großer ovaler Tisch. Aber wenn es dunkel geworden ist, verbreiten
	die Büroleuchten ein weißes, ein stechendes Licht. Es zeigt die Furchen in
	seinem Gesicht.

	Ist er vielleicht einfach überfordert? Was war in Hannover los? Als er nach
	Räumung des Stadions ausweichend über die Hintergründe informierte:
	„[5][Ein Teil dieser Antworten] würde die Bevölkerung verunsichern.“ Sieht
	er das heute als Fehler?

	„Wir mussten davon ausgehen, dass es nicht nur einen Anschlag im Stadion
	geben konnte, sondern auch am Hauptbahnhof. Ich wollte, dass die Menschen
	ohne Panik schnell den Bahnhof verlassen. Das war eine ernste Lage. Das
	hatte ich im Kopf. Aber isoliert betrachtet, war der Satz natürlich nicht
	besonders glücklich. Vor Ort haben ihn alle richtig verstanden.“

	Er will sachlich und ernst wirken, die Fehleranalyse eines Profis. Doch die
	Antwort gerät ihm auch eine Spur rechthaberisch. Vor allem wirkt er seltsam
	unbekümmert. Als sei ihm eine Hornhaut gewachsen.

	Im Flugzeug hat er das Sakko ausgezogen. Hellblaues Hemd zur grün-blauen
	Krawatte. Eigentlich wirkt er entspannt, aber als es um die Frage geht, wie
	stark ihn solche Patzer beschäftigen, beugt er sich vor. „Wenn Sie im
	Krankenhaus in Istanbul stehen nach einem Anschlag, wenn Sie vor dem Wrack
	eines Polizeihubschraubers stehen, in dem zwei Polizisten umgekommen sind,
	wenn Sie einen Mitarbeiter beerdigen, dann relativieren sich manche
	politische Angriffe. Dann ist es nicht mehr so ganz entscheidend, was über
	Sie gesagt und geschrieben wird, es geht halt rauf und runter.“

	## „Keinen Terroranschlag kriegen“

	Fragt man de Maizière, was er erreichen möchte bis zur Wahl im Herbst 2017,
	sagt er, dass er die Flüchtlingszahlen niedrig halten, die Integration
	hinkriegen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern will. „Mein Ziel
	ist natürlich auch, dass wir keinen Terroranschlag kriegen“, sagt er.
	„Bisher haben wir das durch gute Arbeit und durch ein Quäntchen Glück
	verhindert. Leider gibt es keine Garantie, dass das so bleibt.“

	Der letzte Satz soll vermutlich dafür sorgen, dass ihm nach einem Anschlag
	in Deutschland niemand vorwerfen kann, die Terrorgefahr verharmlost zu
	haben. Wenn er von Glück spricht, dann ist das eine zusätzliche
	Absicherung. Wer Glück hat, darf auch mal Pech haben. Meist spricht er
	vorsichtig über die Terrorgefahr, fast als sei er noch ganz der Alte.

	Jetzt ist Europa von der Tat in Nizza erschüttert worden. De Maizière
	erklärt, auch Deutschland könne ein „potenzielles Ziel“ von Terroristen
	werden. Was will er in dieser Situation damit sagen? Will er sich erneut
	absichern? Will er drastische staatliche Maßnahmen rechtfertigen? Oder will
	er die Menschen vielleicht sogar beruhigen? Mit dem Hinweis auf die
	Tatsache, dass es absolute Sicherheit eben nicht geben kann.

	Für de Maizière gehört der Umgang mit der Gefahr zum Job. Als er am 7. Juli
	in Bratislava die anderen EU-Minister trifft, haben er und die anderen nur
	eine Atempause. Man merkt die starke Stellung des Deutschen. Als er durch
	die Menge der Minister und Beamten geht, drehen sich einige nach ihm um. Er
	sagt wenig. Er kann fast regungslos beobachten. Er dreht den Kopf zu der
	Kollegin, die gerade redet. Sein Gesicht ist ohne Ausdruck.

	Als in der Sitzung die irische Ministerin dran ist, nennt sie ihn Thomas.
	In der Pause kommt der Kommissar auf ihn zu, der Österreicher sucht seine
	Nähe, der Grieche fasst ihm an den Arm. Und als nach dem Gruppenfoto ein
	paar Kollegen noch mit de Maizière herumstehen, darf sich sogar der Doktor
	Zwiefelhofer aus Liechtenstein dazustellen.

	Thomas de Maizière ist zurück im Geschäft, es läuft wieder. In
	Beliebtheitsumfragen steht er ziemlich weit oben, hinter von der Leyen,
	aber knapp vor Kretschmann. Die Asylregelungen zurrt er enger und enger.
	Die Kanzlerin macht mit. Sie braucht ihn. Die CDU hat wenige profilierte
	Innenpolitiker, und bevor Merkel einen wie Wolfgang Bosbach zum
	Innenminister beruft, führt sie die Uckermark in den Uxit. Ach, und
	Altmaiers pompöses Amt als Flüchtlingskoordinator hat sich auch längst
	verläppert. Wer zuletzt lacht.

	De Maizières neue Strategie ist riskant. Doch das Risiko liegt nicht bei
	ihm. Sondern bei anderen, die schwächer sind als er.

	17 Jul 2016

	## LINKS

	[1] /!5131316/
	[2] http://blogs.taz.de/hausblog/2010/04/23/klein_und_ungeschminkt/
	[3] /!5238323/
	[4] /!5314455/
	[5] https://www.youtube.com/watch?v=xgmys5K1UnA

	## AUTOREN

	Georg Löwisch

	## TAGS

	Flüchtlinge
	Thomas de Maizière
	Terrorismus
	Nizza
	Islamismus
	Nizza
	Innenminister Thomas de Maizière
	Thomas de Maizière
	Datenschutz
	Innenminister Thomas de Maizière
	Schwerpunkt Flucht

	## ARTIKEL ZUM THEMA

	Debatte Massenmord in Nizza: Ein Gebot der Vernunft

	Auch nach dem Anschlag von Nizza beginnt wieder die reflexhafte Suche nach
	rationalen Erklärungen. Aber was, wenn es die nicht gibt?

	Attentäter von Nizza: „Ein übler Typ“, aber kein Religiöser

	Zum Täterprofil des Attentäters von Nizza bleiben viele Fragen offen. Doch
	die Regierung spricht von einer „schnellen Radikalisierung“.

	Kolumne German Angst: De Maizières Lösung

	Wer die Augen zumacht, sieht auch nichts. So verhält sich Europa in Bezug
	auf die Flüchtlinge. In Belgrad wird das augenscheinlich.

	De Maizières Lügen über Flüchtlinge: Opposition fordert Rücktritt

	Im Bundestag nimmt De Maizière seine unbelegte Verdächtigung gegen Ärzte
	nicht zurück. Linke und Grüne fordern ihn zum Rücktritt auf.

	Neues Anti-Terror-Gesetz: „Ein unkontrollierbarer Zugriff“

	Die Datenverwendung sei „mitunter fast grenzenlos möglich“, kritisieren
	Experten. Der Verfassungsschutz übernehme die Funktion der Polizei.

	Kommentar de Maizière und Flüchtlinge: Zurücktreten!

	Der Innenminister verkündet falsche Zahlen zu Attesten für Flüchtlinge und
	macht damit Stimmung. Doch nicht nur darum sollte er seinen Posten räumen.

	De Maizière gegen Geflüchtete: Innenminister mit Matheschwäche

	Der Bundesinnenminister macht mit unbelegten Zahlen Stimmung gegen
	Flüchtlinge. Kann er nicht rechnen oder lügt er?