# taz.de -- Innenminister Thomas de Maiziére: Der Heizer | |
> Auf den Anschlag von Nizza reagiert Thomas de Maizière ruhig. Fast wie | |
> früher, als er stets herunterkühlte. Doch inzwischen facht er die | |
> Emotionen an. | |
Bild: Zurück im Geschäft: Thomas de Maizière | |
Wenn es ernst wird, kann der Minister noch immer sachlich sein. Während | |
seiner ersten Pressekonferenz nach dem Massenmord in Nizza sagt Thomas de | |
Maizière: „Vorsicht und Achtsamkeit sind geboten, aber nicht | |
Einschüchterung und Angst.“ Wer wollte dem widersprechen? Das klingt nicht | |
nur vernünftig – das ist vernünftig. | |
Was nicht für alle seine Äußerungen gilt, die in den letzten Monaten für | |
Aufsehen gesorgt haben. Einige Beispiele. | |
Der Minister missbilligt die italienische Seenotaktion „Mare Nostrum“, weil | |
sie Beihilfe zum Schlepperwesen sei – „objektiv“. | |
Der Minister kritisiert Flüchtlinge, die von einer Aufnahmeeinrichtung mit | |
dem Taxi wegführen, Hunderte Kilometer durch Deutschland; sie hätten das | |
Geld – „erstaunlicherweise“. | |
Der Minister warnt vor einer Schweigespirale, davor, dass die Dinge nicht | |
beim Namen genannt werden „vor lauter politischer Korrektheit“. | |
Der Minister regt sich auf, weil Ärzte Flüchtlinge krankschreiben; vor | |
Abschiebungen würden 70 Prozent der Männer unter 40 für nicht | |
transportfähig erklärt. Eine solche Statistik existiert nicht. | |
Beihilfe zum Schlepperwesen, das war im Januar 2015. Taxifahrten, Oktober | |
2015. Schweigespirale, Januar 2016. 70 Prozent, Juni 2016. | |
Der Minister läuft übers Rollfeld, dunkler Anzug, Zeitungen unterm Arm, | |
Aktentasche in der Hand. 7. Juli 2016. Es wird ein sonniger Tag, 16 Grad | |
warm ist es schon, der Himmel leuchtet blau. Hier auf dem militärischen | |
Teil des Flughafens Berlin-Tegel ist es ruhig, morgens um 7.20 Uhr. Thomas | |
de Maizière macht bis spät Akten, erst gegen Mitternacht schläft er ein, | |
„vor sieben Uhr früh – das ist nicht meine Zeit.“ | |
Erkundungstour in die Welt von Bundesinnenminister Karl Ernst Thomas de | |
Maizière, 62, Jurist, CDU. 17 Jahre Minister, erst in Dresden, dann in | |
Berlin. Außer Merkel und Schäuble hat niemand aus der Bundesregierung so | |
viele Jahre als Minister gearbeitet; keiner wurde in den letzten Jahren so | |
oft zum Rücktritt aufgefordert. Erstaunlich ist aber vor allem, wie sich | |
seine Rolle verändert hat: Der Mann, der früher Emotionen abkühlte, facht | |
sie heute an. Ausgerechnet in einer Zeit, die ohnehin aufgeladen ist mit | |
Ängsten, berechtigten und unberechtigten. | |
Der Innenminister ist ein Gradmesser dafür, wie sehr ein Politiker dieser | |
Regierung auf eine Agenda einsteigen darf, die von Populisten geprägt ist. | |
Was er dabei riskiert. Er setzt regierungsamtlich Themen, mit denen | |
Rechtsradikale etwas anfangen können. Er legitimiert ihre Denkfiguren. Er | |
gibt ihnen Stoff. | |
Rückblick. Dezember 2005. Im siebten Stock des Kanzleramts dampft frischer | |
Tee auf dem Tisch, daneben steht ein Schälchen Haribo. Angela Merkel hat de | |
Maizière gerade nach Berlin geholt, als Chef ihrer Regierungszentrale. | |
Liebevoll tüftelt er an der Großen Koalition. Er ordnet die Entscheidungen, | |
pflegt die SPD, hält die CSU bei Laune. Seine Stimme hat Autorität, tief | |
die Tonlage, ruhig das Sprechtempo. Öffentlich sagt er selten etwas in | |
dieser Zeit. Manchmal grummelt er über die Eitlen von Berlin, diese | |
Quatscher und Zuspitzer, die alles unnötig kompliziert machen. | |
De Maizière liebt die Geräuschlosigkeit. Er nimmt sie mit ins | |
Bundesinnenministerium, das Merkel ihm 2009 anvertraut. Nach Manfred | |
Kanthers Schärfe, Otto Schilys Härte und Wolfgang Schäubles Provokationen | |
zieht ein neuer Stil in das Ressort ein. De Maizière hat ein Gespür für die | |
Stimmungen. Gibt es Terrorwarnungen, reagiert er sachte. Er beherrscht | |
sich, begutachtet die Lage, beruhigt. Oft schweigt er. | |
In der taz erscheint 2010 ein [1][Porträt], „Der Stillhalter“. Nach | |
Terrorwarnungen habe er nicht den Sheriff gemacht, sondern Hardliner in | |
seiner Fraktion kritisiert, als diese „die Bundeswehr im Innern einsetzen | |
oder Polizisten in ‚muslimische Viertel‘ schicken wollten“. Im selben Jahr | |
besucht der Minister die taz, und das taz-Hausblog [2][notiert]: „Es wurde | |
viel gelacht.“ | |
Inzwischen erhitzt er die Debatten, statt sie abzukühlen. Aus dem Mann, der | |
im Maschinenraum der Macht die Kühlung kontrolliert, der verhindert, dass | |
die Kessel explodieren, ist ein Heizer geworden. „De Maizière zündelt“, | |
[3][stand in der taz] nach seiner Tirade gegen mit dem Taxi fahrende | |
Flüchtlinge. „Innenminister Thomas de Maizière muss zurücktreten“, laute… | |
der [4][Kommentar] nach der „70 Prozent“-Äußerung. | |
## „Wo ist der alte de Maizière geblieben?“ | |
Der Linken-Abgeordnete Frank Tempel, von Beruf Polizist, lernte de Maizière | |
in dessen erster Amtszeit, die bis 2011 dauerte, schätzen. „Ein | |
CDU-Innenminister mit Feingefühl. Einer ,der nicht draufhaut, der auch der | |
Opposition zuhört.“ Nun wirke de Maizière überfordert. „Als ob er um sich | |
schlägt.“ | |
Die Grüne Renate Künast kennt de Maizière schon ewig. Als 1990 Deutschland | |
vereinigt wurde, liefen sich die beiden in Berlin das erste Mal über den | |
Weg. Wende und Wiedervereinigung wühlten die Stadt auf. „Er ist den | |
Emotionalitäten mit Ruhe begegnet“, sagt Künast. „Das mochte ich.“ Auch | |
später kamen sie gut miteinander aus. „Nicht das Klischeeklippklapp eines | |
Parteipolitikers, sondern Werte. Ich war ganz verdattert, als er das im | |
letzten Herbst alles verloren hat. Wo ist der alte Thomas de Maizière | |
geblieben?“ | |
Juli 2016. Das Flugzeug ist klein, aber komfortabel. Es fliegt auf 40.000 | |
Fuß, das ist praktisch, weil die Linienflüge weniger hoch verkehren, | |
sozusagen eine Etage tiefer. Der Minister reist mit zwei Beamten in die | |
slowakische Hauptstadt Bratislava, wo die EU-Innenminister tagen. Auf der | |
Tagesordnung: Migration und Terrorismus. | |
Er streicht Butter auf eine Brötchenhälfte, Käse drauf, fertig. „Dass sich | |
das Bild von mir verschoben hat, nehme ich auch wahr“, sagt er. „Es liegt | |
daran, dass meine Themen von zentraler Bedeutung im politischen Diskurs | |
sind und ich konsequent für Sicherheit und Ordnung stehe.“ | |
2009 war die Ausgangslage eine andere. Angela Merkel führte die Union mehr | |
zur Mitte hin. Der geräuschlose Innenminister passte ihr gut ins Konzept. | |
Heute ist die Situation komplizierter. Eine Million Flüchtlinge letztes | |
Jahr. Wachsender Rechtsextremismus. Die Terrorgefahr gestiegen. In der | |
Logik von Thomas de Maizière muss man darauf reagieren, indem man bestimmte | |
Dinge sagt. Weil einem sonst Verschweigen vorgeworfen wird. Deshalb hat er | |
seine Rolle umdefiniert. | |
## Keine Spur Aggression | |
Er benutzt gern ein Bild: das vom Berliner S-Bahn-Ring. Er meint damit | |
Politiker, Beamte, Funktionäre und Journalisten im Zentrum der Hauptstadt. | |
„Wenn die Gesellschaft zusammenbleiben soll, dann darf sich die Politik | |
nicht nur um den Bereich innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings drehen. Sie | |
muss sagen, was die Menschen außerhalb wahrnehmen. Sonst fühlen sie sich | |
ausgegrenzt.“ | |
In seinem Gesicht ist keine Spur Aggression zu sehen, als er behauptet: | |
„Das Wirklichkeitsverweigerungsproblem der Linksliberalen schadet dem | |
Zusammenhalt der Gesellschaft.“ | |
Wo verläuft die Grenze zum Populismus? „Populismus ist, wenn man, egal ob | |
es eine Lösung gibt, dem Volk destruktiv nach dem Mund redet. Ich arbeite | |
an konstruktiven Lösungen, und dazu gehört es, auch unangenehme Wahrheiten | |
auszusprechen.“ | |
Drücken Sie nicht mit Begriffen wie Schweigespirale das Amtssiegel des | |
Innenministers auf Argumente, mit denen die Populisten Stimmung machen? | |
„Nein. Die Gefahr besteht zwar, dass Äußerungen von den Falschen | |
missbraucht werden. Aber umgekehrt: Wenn man Wahrheiten nicht ausspricht, | |
dann sagen die Leute: Ihr wisst ja gar nicht, was los ist. Aber es ist | |
wichtig, dass man konstruktive Lösungen anbietet, die von Respekt vor dem | |
anderen getragen sind.“ | |
Was ist mit den 70 Prozent Krankschreibungen? „Die Zahl hätte ich nicht | |
nennen sollen, und das ärgert mich, weil es das Phänomen ja gibt.“ | |
Ist also alles ganz einfach? Ein Mann der Mitte, der nach rechts | |
abgedriftet ist? Nein, so einfach ist es nicht. Im Februar nimmt er an | |
einer Preisverleihung teil. Eine Freundin aus Dresden, Elisabeth Ehninger, | |
bekommt einen dieser Engagementpreise, sie streitet für ein buntes Dresden, | |
sie hat das große Konzert gegen Pegida organisiert mit Keimzeit, Silly und | |
Grönemeyer. De Maizière und sie umarmen sich. In seiner Rede spricht er | |
gegen die Pegidisten mit ihren Spaziergängen. „Es ist eine beschämende | |
Szenerie. Und manchmal eine bedrohliche.“ | |
Er sieht keinen Widerspruch zwischen den Facetten, die er zeigt. Andere | |
schon. | |
Die Maschine fliegt eine Kurve. Er nimmt noch vom Obst und analysiert ganz | |
ruhig seine Wandlung. Seine Prämisse ist die Vorstellung von der | |
abgehobenen Politik, die wie die kleine Bundeswehrmaschine eins drüber | |
schwebt über den Linienflugzeugen für Zivilpassagiere. Es ist eigentlich | |
eine der großen Erzählungen der AfD. Die da oben. Die Rechtspopulisten | |
spalten mit diesem Konzept. Spalten, das ist das, was sie am besten können. | |
Und Thomas de Maizière sagt von sich, dass er doch eigentlich integrieren | |
möchte. Kantig will er sein und ungeschminkt. Der Mann, der unangenehme | |
Wahrheiten auf den Tisch packt. Bloß gut, dass er nicht von gesundem | |
Menschenverstand spricht. | |
## Er spielt keine neue Rolle | |
Er hat etwas davon, das neue Bild, das er abgibt, zum Ergebnis einer | |
Strategie zu erklären. Er will ja nicht als Chaot dastehen, dem die Dinge | |
außer Kontrolle geraten. Wie damals 2013 im Verteidigungsministerium, als | |
ihn der Skandal um die Kampfdrohnen stolpern ließ. Fast wäre er nicht mehr | |
hochgekommen. Aber Angela Merkel brauchte ihn noch, nach der Wahl schickte | |
sie ihn zurück ins Innenministerium. | |
Der neue Führungsstil von Thomas de Maizière ist mehr als eine Rolle. | |
Dahinter steckt auch ein Charakterzug. „Er will, dass es geordnet läuft“, | |
sagt einer aus der Regierung. Die Unwägbarkeiten nach der Öffnung der | |
Grenzen hätten ihm widerstrebt. „Deshalb war er im Herbst mit den Dingen | |
auch unzufrieden.“ | |
Die Dinge: Damit ist Merkel gemeint. Erst musste er ihre Entscheidungen | |
umsetzen. Dann ernannte sie ihren Kanzleramtschef Peter Altmaier zum | |
Flüchtlingskoordinator. Was für eine Demütigung. „Er hat das nicht | |
vergessen“, sagt ein zweiter Beobachter, ein Kabinettskollege. Ein dritter, | |
ein CDU-Weggefährte, erzählt, in einer der vielen Krisenrunden im Herbst | |
habe de Maizière fast nichts gesagt. Kein Knirschen. Ein hörbares | |
Schweigen. | |
Aber Angela Merkel setzte ihn nur herab. Und nicht ab. Sie kennt ihn aus | |
den Monaten vor der Wiedervereinigung, länger als jeden anderen Minister. | |
Ein altes Paar sind die beiden, und die Kanzlerin denkt wohl, dass er im | |
Zweifel loyal sein wird. Er ackerte weiter, gesundheitlich angeschlagen. | |
In der Welt von Thomas de Maizière, das ist der tiefere Grund für seine | |
Äußerungen, steht er immer auf der Seite des Staates. Er ist ein Teil | |
davon, er ist praktisch aufgewachsen in den Institutionen. Sein Vater | |
Ulrich war oberster Bundeswehrgeneral. „In der Pflicht“, heißt dessen | |
Autobiografie. Als Schüler hat Thomas für die jungen Offiziere beim Fußball | |
den Schiedsrichter gespielt, man kann so was in dem Buch „Familie de | |
Maizière“ nachlesen. Auf einem Foto trägt das Kind Krawatte. Ein paar | |
Jahrzehnte später leitet er das Verteidigungsministerium, und die | |
Bundeswehr bekommt den Werbespruch: „Wir. Dienen. Deutschland.“ | |
## Er diszipliniert sich | |
Regeln, Verfahren und Apparate sind ihm wichtig. Ein Bürger hat seinen | |
Pflichten nachzukommen, ein Soldat unbedingt und ein Flüchtling sowieso. | |
Schutzsuchende, die sich beschweren, findet er frech. | |
Anders als früher aber vertritt er die Härte heute offen. „Ich bin mir und | |
anderen gegenüber streng“, sagt de Maizière. | |
Er diszipliniert sich. Er bewertet Terrorhinweise, entwirft Regeln, simst | |
in andere Hauptstädte. Fragt forsch, lächelt gewinnend, konzentriert sich. | |
Macht Akten, Interviews, Pressekonferenzen. Briefing, Debriefing. Kabinett, | |
Kanzlerin. Warnung, Entwarnung. Wenig Alkohol, ab nachmittags keinen Kaffee | |
mehr. Im Amtszimmer auf dem Tisch hat er gern heißes Wasser, das trinkt er | |
pur. | |
Eigentlich hat er ein schönes Büro im Innenministerium. Fein gearbeitetes | |
Parkett, großer ovaler Tisch. Aber wenn es dunkel geworden ist, verbreiten | |
die Büroleuchten ein weißes, ein stechendes Licht. Es zeigt die Furchen in | |
seinem Gesicht. | |
Ist er vielleicht einfach überfordert? Was war in Hannover los? Als er nach | |
Räumung des Stadions ausweichend über die Hintergründe informierte: | |
„[5][Ein Teil dieser Antworten] würde die Bevölkerung verunsichern.“ Sieht | |
er das heute als Fehler? | |
„Wir mussten davon ausgehen, dass es nicht nur einen Anschlag im Stadion | |
geben konnte, sondern auch am Hauptbahnhof. Ich wollte, dass die Menschen | |
ohne Panik schnell den Bahnhof verlassen. Das war eine ernste Lage. Das | |
hatte ich im Kopf. Aber isoliert betrachtet, war der Satz natürlich nicht | |
besonders glücklich. Vor Ort haben ihn alle richtig verstanden.“ | |
Er will sachlich und ernst wirken, die Fehleranalyse eines Profis. Doch die | |
Antwort gerät ihm auch eine Spur rechthaberisch. Vor allem wirkt er seltsam | |
unbekümmert. Als sei ihm eine Hornhaut gewachsen. | |
Im Flugzeug hat er das Sakko ausgezogen. Hellblaues Hemd zur grün-blauen | |
Krawatte. Eigentlich wirkt er entspannt, aber als es um die Frage geht, wie | |
stark ihn solche Patzer beschäftigen, beugt er sich vor. „Wenn Sie im | |
Krankenhaus in Istanbul stehen nach einem Anschlag, wenn Sie vor dem Wrack | |
eines Polizeihubschraubers stehen, in dem zwei Polizisten umgekommen sind, | |
wenn Sie einen Mitarbeiter beerdigen, dann relativieren sich manche | |
politische Angriffe. Dann ist es nicht mehr so ganz entscheidend, was über | |
Sie gesagt und geschrieben wird, es geht halt rauf und runter.“ | |
## „Keinen Terroranschlag kriegen“ | |
Fragt man de Maizière, was er erreichen möchte bis zur Wahl im Herbst 2017, | |
sagt er, dass er die Flüchtlingszahlen niedrig halten, die Integration | |
hinkriegen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern will. „Mein Ziel | |
ist natürlich auch, dass wir keinen Terroranschlag kriegen“, sagt er. | |
„Bisher haben wir das durch gute Arbeit und durch ein Quäntchen Glück | |
verhindert. Leider gibt es keine Garantie, dass das so bleibt.“ | |
Der letzte Satz soll vermutlich dafür sorgen, dass ihm nach einem Anschlag | |
in Deutschland niemand vorwerfen kann, die Terrorgefahr verharmlost zu | |
haben. Wenn er von Glück spricht, dann ist das eine zusätzliche | |
Absicherung. Wer Glück hat, darf auch mal Pech haben. Meist spricht er | |
vorsichtig über die Terrorgefahr, fast als sei er noch ganz der Alte. | |
Jetzt ist Europa von der Tat in Nizza erschüttert worden. De Maizière | |
erklärt, auch Deutschland könne ein „potenzielles Ziel“ von Terroristen | |
werden. Was will er in dieser Situation damit sagen? Will er sich erneut | |
absichern? Will er drastische staatliche Maßnahmen rechtfertigen? Oder will | |
er die Menschen vielleicht sogar beruhigen? Mit dem Hinweis auf die | |
Tatsache, dass es absolute Sicherheit eben nicht geben kann. | |
Für de Maizière gehört der Umgang mit der Gefahr zum Job. Als er am 7. Juli | |
in Bratislava die anderen EU-Minister trifft, haben er und die anderen nur | |
eine Atempause. Man merkt die starke Stellung des Deutschen. Als er durch | |
die Menge der Minister und Beamten geht, drehen sich einige nach ihm um. Er | |
sagt wenig. Er kann fast regungslos beobachten. Er dreht den Kopf zu der | |
Kollegin, die gerade redet. Sein Gesicht ist ohne Ausdruck. | |
Als in der Sitzung die irische Ministerin dran ist, nennt sie ihn Thomas. | |
In der Pause kommt der Kommissar auf ihn zu, der Österreicher sucht seine | |
Nähe, der Grieche fasst ihm an den Arm. Und als nach dem Gruppenfoto ein | |
paar Kollegen noch mit de Maizière herumstehen, darf sich sogar der Doktor | |
Zwiefelhofer aus Liechtenstein dazustellen. | |
Thomas de Maizière ist zurück im Geschäft, es läuft wieder. In | |
Beliebtheitsumfragen steht er ziemlich weit oben, hinter von der Leyen, | |
aber knapp vor Kretschmann. Die Asylregelungen zurrt er enger und enger. | |
Die Kanzlerin macht mit. Sie braucht ihn. Die CDU hat wenige profilierte | |
Innenpolitiker, und bevor Merkel einen wie Wolfgang Bosbach zum | |
Innenminister beruft, führt sie die Uckermark in den Uxit. Ach, und | |
Altmaiers pompöses Amt als Flüchtlingskoordinator hat sich auch längst | |
verläppert. Wer zuletzt lacht. | |
De Maizières neue Strategie ist riskant. Doch das Risiko liegt nicht bei | |
ihm. Sondern bei anderen, die schwächer sind als er. | |
17 Jul 2016 | |
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Georg Löwisch | |
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