| # taz.de -- Kommentar SPD und die K-Frage: Über echte Alternativen nachdenken | |
| > Gabriel ist nicht das Problem, sondern nur ein Ausdruck der SPD-Misere. | |
| > Die Basis sollte die Chance einer Richtungsentscheidung bekommen. | |
| Bild: Sigmar Gabriel auf der SPD-Gerechtigkeitskonferenz am 9. Mai im Berliner … | |
| Wer sich das mediale Trommelfeuer anschaut, das Sigmar Gabriel seit Wochen | |
| und Monaten über sich ergehen lassen muss, der könnte fast Mitleid mit ihm | |
| bekommen. Bis hin zu lancierten Rücktrittsgerüchten wird nichts | |
| ausgelassen, um den SPD-Parteichef mürbe zu machen. | |
| Dazu gehören auch die permanenten wie nichtsnutzigen Diskussionen, wer sich | |
| besser als Kanzlerkandidat eignen würde – von Frank-Walter Steinmeier bis | |
| Martin Schulz. Gerade erst hat Olaf Scholz dankend abgewunken. Dabei wäre | |
| keiner der Genannten in der Lage, die SPD aus dem 20-Prozent-Keller zu | |
| führen. Denn Gabriel ist nicht das Problem, sondern nur Ausdruck der | |
| sozialdemokratischen Misere. | |
| Wer sich der Krise der Partei nähern will, der sollte sich seine Rede auf | |
| der kürzlich abgehaltenen SPD-Gerechtigkeitskonferenz zu Gemüte führen. | |
| Ganz zutreffend konstatierte er, die Sozialdemokratie sei immer dann | |
| erfolgreich gewesen, wenn sie Solidarität und Emanzipation zusammengebracht | |
| habe, also die Verantwortung füreinander mit dem Wunsch nach Veränderung | |
| der bestehenden Verhältnisse. Und Gabriel fragte seine Genossen, „ob wir | |
| den Gerechtigkeitshunger unserer Zeit noch begreifen“. | |
| Eine starke Rede – mit einer entscheidenden Schwäche: Es fehlen die | |
| notwendigen Schlussfolgerungen. Die soziale Ungleichheit in Deutschland | |
| wird immer größer, aber die Führung der SPD ist weiterhin nicht bereit oder | |
| wagt es schlichtweg nicht, dagegen anzukämpfen. Das ist ihr Problem. | |
| In der K-Frage plädiert Gabriel nun für einen Konkurrenzkampf, der per | |
| Mitgliedervotum entschieden werden soll. Eine gute Idee – unter einer | |
| Bedingung: dass Kandidaten gegeneinander antreten, die für unterschiedliche | |
| Positionen stehen. | |
| Die Parteibasis muss eine Richtungsentscheidung treffen können. Das wäre | |
| nur möglich, wenn der Horizont über die derzeitige Parteispitze hinaus | |
| erweitert würde. Wer nach einer progressiven Alternative sucht: Gesine | |
| Schwan ist übrigens erst 72 Jahre alt, also immerhin noch zwei Jahre jünger | |
| als Bernie Sanders. | |
| 18 May 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Pascal Beucker | |
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