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# taz.de -- Dobrindt gegen blaue Plakette: „Faktisches Fahrverbot“
> Der CSU-Bundesverkehrsminister spricht sich gegen die Einführung der
> Blauen Plakette aus. „Das werde ich nicht akzeptieren“, sagt Alexander
> Dobrindt.
Bild: Für viele Dieselfahrzeuge wäre die Blaue Plakette das Aus.
Berlin afp | Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt die
geplante Einführung einer blauen Plakette für Autos mit geringem
Schadstoff-Ausstoß ab. „Die Pläne sind vollkommen unausgegoren und
mobilitätsfeindlich“, sagte Dobrindt der Bild am Sonntag. „Das Ergebnis
wäre ein faktisches Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge. Das werde ich nicht
akzeptieren.“
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und die Umweltminister der
Länder [1][haben sich darauf verständigt,] dass ab 2017 in Städten mit zu
viel Stickoxiden in der Luft nur noch saubere Autos mit einer solchen
Plakette fahren dürfen. Dadurch könnten mittelfristig nur noch
Dieselfahrzeuge mit geringen Emissionen in belasteten Gebieten unterwegs
sein.
Laut Bild am Sonntag wären davon rund 13 Millionen ältere Diesel-Pkw mit
höheren Schadstoffwerten betroffen. Ihnen könnte dann ein Fahrverbot in
Innenstädten drohen. „Unser Ziel ist mehr Mobilität mit weniger Emissionen
und nicht das Abschaffen der Mobilität“, kritisierte Dobrindt.
Nach Angaben des Bundesumweltministeriums gibt es in den letzten Jahren ein
„deutliches Stickoxidproblem“ in deutschen Städten. An 60 Prozent der
Messstellen waren die gesundheitschädlichen Emissionen demnach im
vergangenen Jahr über den Grenzwerten. Damit werden an etwa 130 Messstellen
in Deutschland die Grenzwerte nicht eingehalten. Die EU hat deswegen ein
Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.
10 Apr 2016
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