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# taz.de -- Kommentar Regierungskrise Ukraine: Würdeloses Rumeiern
> Jazenjuk kann erst einmal weiter regieren, dennoch wurde in Kiew eine
> Schmierenkomödie aufgeführt. Der Unmut in der Bevölkerung wächst.
Bild: Bald könnten schon wieder Tausende auf dem Maidan stehen. Premier Jazenj…
Immerhin: Sich prügelnde Abgeordnete und Versuche, den rücktrittsunwilligen
Regierungschef Arsenij Jazenjuk aus dem Plenarsaal des Parlaments zu
tragen, blieben den Ukrainern am Dienstag erspart. Doch das ändert nichts
daran, dass die politischen Entscheidungsträger in Kiew mal wieder eine
Schmierenkomödie aufführten, die einem die Schamröte ins Gesicht treibt.
Und die Frage aufwirft, ob die Beteiligten noch einen, wenn auch
bescheidenen, Rest an Ver- und Anstand haben.
Da forderte Präsident Petro Poroschenko Ministerpräsident Jazenjuk
PR-wirksam auf, sich aus seinem Amt zu verabschieden, um so das Vertrauen
in die Regierung wieder herzustellen. Bei der Abstimmung über ein
Misstrauensvotum sieht die Mehrheit der Parlamentarier [1][dann aber doch
keinen Handlungsbedarf] und entscheidet sich dafür, die Regierung im Amt zu
belassen. Wobei einige Abgeordnete offensichtlich die falsche Taste
drückten.
Auch der Rücktritt von Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin ist eine
Lachnummer. Angeblich ist der Oberermittler jetzt erst einmal drei Tage im
Urlaub - nicht schlecht für jemanden, der in seiner Amtszeit nicht ein
einziges Korruptionsverfahren durchgezogen hat.
Jazenjuk kann also erst einmal weiter regieren, allerdings nicht so weiter
machen wie bisher. Westliche Kreditgeber und Investoren, auf die die
Ukraine dringend angewiesen ist, werden dieses Herumgeeiere nicht
goutieren. Vor allem aber wächst der Unmut in der Bevölkerung. Die hat
diese taktischen Spielchen satt und fragt sich mittlerweile, wofür sie vor
zwei Jahren den Kopf hingehalten und dafür teilweise mit dem Leben bezahlt
hat.
Und so könnten bald schon wieder Tausende auf dem Maidan stehen und nicht
eher weichen, bis sie sich auch dieser verhassten Regierung entledigt
haben. Es wäre schließlich nicht das erste Mal. Und so sollten Jazenjuk und
seine Mannschaft gewarnt sein.
17 Feb 2016
## LINKS
[1] /Misstrauensvotum-in-der-Ukraine/!5279375/
## AUTOREN
Barbara Oertel
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Ukraine
Arseni Jazenjuk
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