# taz.de -- Kommentar Regierungskrise Ukraine: Würdeloses Rumeiern | |
> Jazenjuk kann erst einmal weiter regieren, dennoch wurde in Kiew eine | |
> Schmierenkomödie aufgeführt. Der Unmut in der Bevölkerung wächst. | |
Bild: Bald könnten schon wieder Tausende auf dem Maidan stehen. Premier Jazenj… | |
Immerhin: Sich prügelnde Abgeordnete und Versuche, den rücktrittsunwilligen | |
Regierungschef Arsenij Jazenjuk aus dem Plenarsaal des Parlaments zu | |
tragen, blieben den Ukrainern am Dienstag erspart. Doch das ändert nichts | |
daran, dass die politischen Entscheidungsträger in Kiew mal wieder eine | |
Schmierenkomödie aufführten, die einem die Schamröte ins Gesicht treibt. | |
Und die Frage aufwirft, ob die Beteiligten noch einen, wenn auch | |
bescheidenen, Rest an Ver- und Anstand haben. | |
Da forderte Präsident Petro Poroschenko Ministerpräsident Jazenjuk | |
PR-wirksam auf, sich aus seinem Amt zu verabschieden, um so das Vertrauen | |
in die Regierung wieder herzustellen. Bei der Abstimmung über ein | |
Misstrauensvotum sieht die Mehrheit der Parlamentarier [1][dann aber doch | |
keinen Handlungsbedarf] und entscheidet sich dafür, die Regierung im Amt zu | |
belassen. Wobei einige Abgeordnete offensichtlich die falsche Taste | |
drückten. | |
Auch der Rücktritt von Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin ist eine | |
Lachnummer. Angeblich ist der Oberermittler jetzt erst einmal drei Tage im | |
Urlaub - nicht schlecht für jemanden, der in seiner Amtszeit nicht ein | |
einziges Korruptionsverfahren durchgezogen hat. | |
Jazenjuk kann also erst einmal weiter regieren, allerdings nicht so weiter | |
machen wie bisher. Westliche Kreditgeber und Investoren, auf die die | |
Ukraine dringend angewiesen ist, werden dieses Herumgeeiere nicht | |
goutieren. Vor allem aber wächst der Unmut in der Bevölkerung. Die hat | |
diese taktischen Spielchen satt und fragt sich mittlerweile, wofür sie vor | |
zwei Jahren den Kopf hingehalten und dafür teilweise mit dem Leben bezahlt | |
hat. | |
Und so könnten bald schon wieder Tausende auf dem Maidan stehen und nicht | |
eher weichen, bis sie sich auch dieser verhassten Regierung entledigt | |
haben. Es wäre schließlich nicht das erste Mal. Und so sollten Jazenjuk und | |
seine Mannschaft gewarnt sein. | |
17 Feb 2016 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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