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# taz.de -- Regierung in der Ukraine: Jazenjuk verliert Mehrheit |
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> Weil eine weitere Partei die Zusammenarbeit aufkündigt, bekommt der |
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> ukrainische Regierungschef Probleme. Neuwahlen sind möglich. |
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Bild: Um Arseni Jazenjuk wird es immer einsamer. |
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Kiew dpa | Die proeuropäische Koalition des ukrainischen Regierungschefs |
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Arseni Jazenjuk hat ihre Mehrheit im Parlament verloren. Die Fraktion der |
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Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) erklärte am Donnerstag in Kiew ihren |
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Austritt aus dem Bündnis. Fraktionschef Oleg Beresjuk warf der Führung um |
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Jazenjuk Vetternwirtschaft und Korruption vor. |
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Ohne eigene Mehrheit steht Jazenjuk vor dem Aus. Wenn sich innerhalb von 30 |
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Tagen keine neue Regierungsmehrheit bildet, werden vorgezogene Neuwahlen |
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möglich. Die Koalition besteht seit Ende 2014. |
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Jazenjuk gab sich in einer ersten Reaktion kämpferisch. „Wir werden nicht |
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zulassen, dass das Land in einem Strudel von Instabilität und Chaos |
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versinkt“, sagte er. Jazenjuk kritisierte, dass Samopomitsch sich damit aus |
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der politischen Verantwortung ziehe. |
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Samopomitsch warb für einen Neuanfang. Die Politik des Landes müsse sich |
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von der Macht der Oligarchen lösen, sagte Beresjuk. |
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Der Schritt von Samopomitsch war erwartet worden. Sie ist bereits die |
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dritte Partei, die der Führung Jazenjuk den Rücken kehrt. Am Mittwoch hatte |
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die Vaterlandspartei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko die |
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Koalition verlassen. Im September hatte bereits die Radikale Partei die |
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Regierung verlassen. |
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18 Feb 2016 |
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