# taz.de -- Fall Julian Assange: Wikileaks-Gründer könnte sich stellen | |
> Seit über 1.000 Tagen lebt Julian Assange in der ecuadorianischen | |
> Botschaft in London. Vom Urteil einer UN-Expertengruppe macht er | |
> abhängig, ob das so bleibt. | |
Bild: Die Polizei wartet schon auf ihn: Julian Assange in der Botschaft von Ecu… | |
LONDON dpa | Mehr als drei Jahre nach seinem Rückzug in die ecuadorianische | |
Botschaft in London kommt wieder Bewegung in den Fall des | |
Wikileaks-Gründers Julian Assange. Der 44-jährige Australier erklärte am | |
Donnerstag über seine Enthüllungsplattform, er könnte sich am Freitag der | |
Polizei stellen, sollte sich ein UN-Gremium gegen seine Auslegung des Falls | |
aussprechen. Assange lebt seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in | |
London, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung | |
an die USA zu entgehen. | |
Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet Assange in den USA eine | |
lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe | |
der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von | |
dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber [1][inzwischen verjährt]. | |
Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen. | |
Eine [2][UN-Expertengruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung] will am | |
Freitag in Genf ihre Meinung zum Fall Assange öffentlich bekanntgeben. | |
Diese ist allerdings rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium | |
selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von „Hausarrest“. | |
„Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen | |
das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die | |
Botschaft Freitagmittag verlassen, und werde mich festnehmen lassen, da es | |
keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt“, schrieb Assange. Sollte | |
die Gruppe jedoch seine Sicht der Lage teilen, erwarte er sofort seinen | |
Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, | |
eingestellt werden. | |
Die Londoner Polizei, die die Botschaft bis Oktober 2015 rund um die Uhr | |
bewacht hatte, betonte, dass sie das Gebäude weiterhin im Visier habe. Der | |
Einsatz mit dem Ziel einer Festnahme Assanges gehe weiter, sagte ein | |
Polizeisprecher am Donnerstag. „Sollte er die Botschaft verlassen, würden | |
Polizisten alles tun, um ihn festzunehmen“. | |
Assanges Enthüllungsplattform kämpft mit der Veröffentlichung geheimer | |
Unterlagen für Transparenz. Tausende Botschaftsdepeschen und Berichte der | |
USA aus den Kriegen im Irak und in Afghanistan landeten 2010 auf Wikileaks. | |
Die US-Soldatin Chelsea Manning musste dafür ins Gefängnis, sie gilt als | |
Quelle der Dokumente. Die USA ermitteln auch gegen weitere | |
Wikileaks-Unterstützer. | |
Zuletzt hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa im Januar bekanntgegeben, | |
dass Assange bald in der Botschaft befragt werden solle. Im Dezember hatte | |
Schweden ein Abkommen geschlossen, das den Weg für eine Befragung Assanges | |
frei macht. | |
4 Feb 2016 | |
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[1] /Kommentar-Julian-Assange/!5223251/ | |
[2] http://www.ohchr.org/EN/Issues/Detention/Pages/WGADIndex.aspx | |
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