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# taz.de -- Aus für Neonazi-Portal „Altermedia“: Schluss mit Hetztiraden
> Das Innenministerium verbietet das Neonazi-Portal „Altermedia“: Dort gebe
> es „übelste rassistische Beiträge“. Zwei Betreiber wurden festgenommen.
Bild: „Altermedia“ gibt‘s jetzt nicht mehr. Neonazis haben aber noch ande…
BERLIN taz | „Beste Glückwünsche“ zum 80. Geburtstag des Holocaust-Leugne…
Horst Mahler, eine Hetztirade gegen „fremdartige Invasoren“, die Klage über
vermeintliche „Antifa-Ausschreitungen“ in Hessen: Damit wartete zuletzt das
rechtsextreme Internetportal „Altermedia“ auf. Nun ist Schluss.
Am Mittwoch verbot Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) das Portal
nach dem Vereinsgesetz. Altermedia verbreite „übelste rassistische
Kommentare und Beiträge“, rufe zu Straftaten auf und rechtfertige Taten des
Nationalsozialismus, sagte de Maizière. „Ein solches Verhalten ist mit
unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar. Der
Rechtsstaat toleriert keine Hasskriminalität.“
Gleichzeitig ließ die Bundesanwaltschaft die Polizei Wohnungen von
Betreibern des Portals in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin,
Thüringen und im spanischen Lloret de Mar durchsuchen. Zwei „Rädelsführer�…
wurden festgenommen: die 47-jährige Jutta V. aus Bielefeld und der
27-jährige Ralph-Thomas K. aus Villingen-Schwenningen.
„Altermedia“ war jahrelang das zentrale Onlineportal der rechtsextremen
Szene. Zuletzt hatte es aber an Reichweite verloren, die rechte Szene
kommuniziert inzwischen vielfach über Facebook oder andere Webseiten.
Dennoch holen die Sicherheitsbehörden nun zum großen Schlag aus. Die
Bundesanwaltschaft sieht „Altermedia“ gar als „kriminelle Vereinigung“,…
sich zusammengeschlossen habe, um „volksverhetzende Äußerungen“ zu
verbreiten. Neben den Administratoren Jutta V. und Ralph-Thomas K. hätten
drei weitere Betreiber zur Gruppe gehört. Zusammen hätten sie über
„Altermedia“ etwa NS-Parolen und Gewaltaufrufe gegen Migranten publiziert
oder den Holocaust geleugnet.
Das Bundesinnenministerium spricht von einem „hochgradig konspirativen“
Vorgehen der Betreibergruppe. Der Server für „Altermedia“ sei eigens über
Russland betrieben worden. Russische Sicherheitsbehörden hätten daher die
Ermittlungen unterstützt. Sie seien auch gebeten worden, den Server „im
Laufe der nächsten Tage abzuschalten“. Möglicherweise ging es schneller: Am
späten Vormittag war die „Altermedia“-Seite schon nicht mehr aufrufbar.
27 Jan 2016
## AUTOREN
Konrad Litschko
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Schwerpunkt Rassismus
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