# taz.de -- Aus für Neonazi-Portal „Altermedia“: Schluss mit Hetztiraden | |
> Das Innenministerium verbietet das Neonazi-Portal „Altermedia“: Dort gebe | |
> es „übelste rassistische Beiträge“. Zwei Betreiber wurden festgenommen. | |
Bild: „Altermedia“ gibt‘s jetzt nicht mehr. Neonazis haben aber noch ande… | |
BERLIN TAZ | „Beste Glückwünsche“ zum 80. Geburtstag des Holocaust-Leugne… | |
Horst Mahler, eine Hetztirade gegen „fremdartige Invasoren“, die Klage über | |
vermeintliche „Antifa-Ausschreitungen“ in Hessen: Damit wartete zuletzt das | |
rechtsextreme Internetportal „Altermedia“ auf. Nun ist Schluss. | |
Am Mittwoch verbot Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) das Portal | |
nach dem Vereinsgesetz. Altermedia verbreite „übelste rassistische | |
Kommentare und Beiträge“, rufe zu Straftaten auf und rechtfertige Taten des | |
Nationalsozialismus, sagte de Maizière. „Ein solches Verhalten ist mit | |
unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar. Der | |
Rechtsstaat toleriert keine Hasskriminalität.“ | |
Gleichzeitig ließ die Bundesanwaltschaft die Polizei Wohnungen von | |
Betreibern des Portals in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, | |
Thüringen und im spanischen Lloret de Mar durchsuchen. Zwei „Rädelsführer�… | |
wurden festgenommen: die 47-jährige Jutta V. aus Bielefeld und der | |
27-jährige Ralph-Thomas K. aus Villingen-Schwenningen. | |
„Altermedia“ war jahrelang das zentrale Onlineportal der rechtsextremen | |
Szene. Zuletzt hatte es aber an Reichweite verloren, die rechte Szene | |
kommuniziert inzwischen vielfach über Facebook oder andere Webseiten. | |
Dennoch holen die Sicherheitsbehörden nun zum großen Schlag aus. Die | |
Bundesanwaltschaft sieht „Altermedia“ gar als „kriminelle Vereinigung“,… | |
sich zusammengeschlossen habe, um „volksverhetzende Äußerungen“ zu | |
verbreiten. Neben den Administratoren Jutta V. und Ralph-Thomas K. hätten | |
drei weitere Betreiber zur Gruppe gehört. Zusammen hätten sie über | |
„Altermedia“ etwa NS-Parolen und Gewaltaufrufe gegen Migranten publiziert | |
oder den Holocaust geleugnet. | |
Das Bundesinnenministerium spricht von einem „hochgradig konspirativen“ | |
Vorgehen der Betreibergruppe. Der Server für „Altermedia“ sei eigens über | |
Russland betrieben worden. Russische Sicherheitsbehörden hätten daher die | |
Ermittlungen unterstützt. Sie seien auch gebeten worden, den Server „im | |
Laufe der nächsten Tage abzuschalten“. Möglicherweise ging es schneller: Am | |
späten Vormittag war die „Altermedia“-Seite schon nicht mehr aufrufbar. | |
27 Jan 2016 | |
## AUTOREN | |
Konrad Litschko | |
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