# taz.de -- Flüchtlinge wehren sich: Lageso beschäftigt Justiz | |
> Anzahl der Klagen von Flüchtlingen beim Sozialgericht Berlin hat sich | |
> verachtfacht. | |
Bild: Unerledigte Fälle | |
Immer mehr Flüchtlinge klagen beim Sozialgericht. Mit dem Zuzug Tausender | |
Menschen habe sich die Zahl dieser Verfahren verachtfacht, teilte das | |
Gericht am Freitag in seiner Jahresbilanz mit. In den meisten Fällen gehe | |
es darum, Ansprüche gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales | |
(Lageso) durchzusetzen. | |
Spürbar ist der Anstieg seit dem Herbst. Bis zum September 2015 gingen beim | |
Berliner Sozialgericht monatlich etwa 25 Klagen von Flüchtlingen ein. Im | |
Dezember waren es schon 215. Insgesamt hätten sich allein über 400 | |
Flüchtlinge an das Gericht gewandt, um Leistungen beim Lageso | |
durchzusetzen. Unterstützt worden seien sie dabei zumeist von | |
ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern und engagierten Privatpersonen, heißt es | |
in der Presseerklärung. | |
Im September und Oktober hätten die Fälle überwogen, in denen es | |
Flüchtlinge seit Wochen nicht gelungen sei, sich überhaupt registrieren zu | |
lassen. Es gehe darum, dass sie noch kein Überbrückungsgeld erhalten haben | |
oder bei der Auszahlung von Leistungen wegen der langen Warteschlange nicht | |
drangekommen seien. Vereinzelt hätten auch Betreiber von Hostels und | |
Wohnheimen das Lageso auf Bezahlung nicht erbrachter Leistungen verklagt. | |
In den meisten Fällen bestreite das Lageso seine Leistungspflicht gar | |
nicht. Es gebe vielmehr Umsetzungsprobleme. | |
Insgesamt gingen bei dem Gericht im Vorjahr rund 37.000 neue Verfahren ein. | |
Das seien rund vier Prozent weniger gewesen als 2014. Die Zahl der | |
Hartz-IV-Fälle sinke zwar, mache aber noch mehr als die Hälfte aller Fälle | |
aus. Beim Sozialgericht rechnet man damit, dass mit der Zahl anerkannter | |
Asylbewerber auch die Zahl der Hartz-IV-Empfänger steigt. | |
15 Jan 2016 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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