Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nato-Präsenz in Afghanistan: Truppenabzug wird vorerst gestoppt
> Die Lage dort sei zu unsicher, ist man sich im Bündnis einig. Die Nato
> will die Luftabwehr der Türkei mehr unterstützen und lädt Montenegro zum
> Beitritt ein.
Bild: Klappe wieder zu: Auch die Bundeswehr wird weiter in Afghanistan präsent…
BRÜSSEL dpa/afp | Die Nato hat den Truppenabzug aus Afghanistan wegen der
angespannten Sicherheitslage im Land vorerst gestoppt. Die Außenminister
der Bündnisstaaten beschlossen am Dienstag in Brüssel, den Einsatz am
Hindukusch im nächsten Jahr mit nahezu unverändertem Aufwand fortzuführen.
Rund 12 .000 Soldaten werden damit die afghanischen Sicherheitskräfte
beraten und ausbilden. Deutschland weitet sein Engagement sogar wieder aus
und will sich mit bis zu 980 Bundeswehrsoldaten beteiligen. Zuletzt waren
insgesamt 13.110 Soldaten für die „Resolute Support Mission“ gemeldet –
davon 850 Bundeswehrsoldaten.
„Die afghanischen Streitkräfte haben bemerkenswerte Widerstandskraft und
Mut gezeigt ..., aber es bleiben Herausforderungen und Lücken bei den
Fähigkeiten“, kommentierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Etliche Nato-Partner wie Deutschland und die USA hatten für 2016 eigentlich
einen weitreichenden Truppenabzug geplant. Die anhaltende Gewalt der
radikalislamischen Taliban-Rebellen und vor allem die vorübergehende
Eroberung der nordafghanischen Provinzhauptstadt Kundus führten aber zu
einem Umdenken.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte, Deutschland
setze sein Engagement fort, um weitere Rückschläge zu vermeiden. „Die
Sicherheitslage ist nach wie vor schwierig“, sagte der SPD-Politiker.
Künftig ist vorgesehen, Ausbilder der Nato wieder verstärkt direkt in
Krisenregionen einzusetzen. Zudem soll die Weitergabe von
Aufklärungserkenntnissen an afghanische Sicherheitskräfte geprüft werden.
So ließe sich möglicherweise verhindern, dass diese wie zuletzt in Kundus
von Angriffen überrascht werden. Eine Rückkehr zu einem Kampfeinsatz
schloss Stoltenberg allerdings aus. Seit Ende 2014 haben die Nato-Truppen
keinen Auftrag mehr, die Taliban aktiv zu bekämpfen.
Steinmeier betonte, dass die afghanische Regierung Gegenleistungen für die
Hilfe der internationalen Gemeinschaft erbringen müsse. „Wir erwarten
umgekehrt Fortschritte bei den nach wie vor dringend erforderlichen
Reformen in Afghanistan“, sagte er. Zudem müsse es Fortschritte bei der
Korruptionsbekämpfung und beim Versöhnungsprozess mit den Aufständischen
geben.
## Großbritannien verlegt Kampfjets nach Incirlik
Die Nato erfüllt zudem die Bitte der Türkei nach einer stärkeren
militärischen Unterstützung der Luftabwehr. Bereits in den nächsten Wochen
sollten entsprechende Planungen abgeschlossen sein, sagte Generalsekretär
Jens Stoltenberg am Dienstag nach Beratungen mit den Außenministern der
Bündnisstaaten in Brüssel. Großbritannien habe schon angekündigt,
Kampfflugzeuge auf den türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik zu verlegen.
Stoltenberg betonte allerdings mehrmals, dass die Planungen bereits vor der
jüngsten Eskalation der Spannungen zwischen der Türkei und Russland
begonnen hätten. Dazu war es in der vergangenen Woche gekommen, als die
türkische Luftwaffe im türkisch-syrischen Grenzgebiet ein russisches
Kampfflugzeug abschoss.
„Die Allianz ruft zu Besonnenheit, Diplomatie und Deeskalation auf“, sagte
Stoltenberg. Hintergrund des verstärkten Nato-Engagements in der Türkei sei
die instabile Gesamtlage in der Region.
Wer sich neben den Briten an den Sicherungsmaßnahmen beteiligt, ist noch
nicht endgültig entschieden. Stoltenberg verwies unter anderem darauf, dass
Deutschland jüngst für die Nato-Marinekräfte eine Fregatte zur Verfügung
gestellt habe, die bereits im östlichen Mittelmeer unterwegs sei. Am
Dienstag versprachen auch die Dänen Marine-Unterstützung.
## Derzeit nur eine spanische „Patriot“-Batterie einsatzbereit
Die USA haben im Rahmen eines bilateralen Abkommens Abfangjäger in der
Türkei stationiert, um die Luftabwehr des Landes zu stärken. „Ich erwarte,
dass weitere Alliierte zusätzliche Zusagen machen und wir innerhalb weniger
Wochen Entscheidungen zu den Sicherungsmaßnahmen für die Türkei treffen
können“, sagte Stoltenberg.
Die USA und Deutschland hatten eigentlich geplant, ihre militärische
Unterstützung für die Türkei zurückzufahren, und im Sommer den Abzug ihrer
„Patriot“-Raketenabwehrsysteme eingeleitet. Derzeit ist nur noch eine
spanische „Patriot“-Batterie einsatzbereit.
Bereits beim Nato-Verteidigungsministertreffen im Oktober hatte
Nato-Generalsekretär Stoltenberg klargemacht, dass die Nato bei Bedarf
sogar Truppen zum Schutz des Bündnisgebietes in die Türkei schicken würde.
„Die Türkei ist ein sehr starker Partner, aber die Nato ist natürlich immer
bereit zu verstärken und zu unterstützen“, sagte er damals. Der türkische
Verteidigungsminister Vecdi Gönül bat damals aber konkret um Unterstützung
bei der Luftabwehr.
Als Hintergrund gilt das militärische Eingreifen Russlands in den
Syrien-Konflikt. Dieses wird von der Regierung in Ankara sehr kritisch
gesehen, da Russland im Gegensatz zu der US-geführten Koalition gegen die
Terrormiliz Islamischer Staat gleichzeitig auch den syrischen Machthaber
Baschar al-Assad unterstützt.
Die Türkei wirft Russland unter anderem vor, auch die in der Grenzregion
lebende Turkmenen zu bombardieren. Die Türkei versteht sich als Schutzmacht
dieser Minderheit. In der Nato sehen manche Länder den Abschuss des
russischen Kampfflugzeuge auch in diesem Zusammenhang und nicht allein in
Folge einer Luftraumverletzung.
## „Ein politisches Instrument des Kalten Krieges“
Trotz des Widerstands Russlands hat die Nato den Balkanstaat Montenegro
eingeladen, 29. Mitglied des Militärbündnisses zu werden. Dies hätten die
Nato-Außenminister am Mittwoch bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen,
sagte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg. Seit Ende des
Kalten Krieges hat die Nato trotz Protesten Moskaus zwölf neue Mitglieder
insbesondere aus Osteuropa aufgenommen. Zuletzt wurde das Bündnis im Jahr
2009 um Kroatien und Albanien erweitert.
Russland hat die Nato mehrfach davor gewarnt, Montenegro aufzunehmen. Am
20. November verabschiedete das russische Parlament eine Erklärung, die den
Plan zur Aufnahme des Kleinstaates verurteilt. „Podgoricas Absicht, der
Nato beizutreten, ist ein schwerer Schlag für die traditionell freundlichen
Beziehungen zwischen Russland und Montenegro“, hieß es. Sicherheitsfragen
durch die Teilung von Nationen in Blöcke anzugehen, sei „ein politisches
Instrument des Kalten Kriegs“
Nach seiner Abspaltung von Serbien 2006 hatte Montenegro eine Annäherung an
die Nato eingeleitet. Die USA als wichtigste Militärmacht im Bündnis
äußerten jüngst Unterstützung für den Beitrittswunsch des
630.000-Einwohner-Landes. Diplomaten zufolge könnte Montenegro spätestens
in anderthalb Jahren Nato-Mitglied werden. Zuvor müssen noch die
Verhandlungen über den Beitritt abgeschlossen und dieser von den 28
bisherigen Mitgliedern des Bündnisses ratifiziert werden.
2 Dec 2015
## TAGS
Schwerpunkt Afghanistan
Schwerpunkt Türkei
Montenegro
Nato
Isaf
Jens Stoltenberg
Bundeswehr
Kundus
Fotografie
Schwerpunkt Afghanistan
Schwerpunkt Afghanistan
Homs
Schwerpunkt Afghanistan
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt 9/11
Nato
Hamburg
## ARTIKEL ZUM THEMA
Fotoausstellungen über Afghanistan: Ein Gefühl der Hoffnung
Strenge Porträts von Straßenkindern und Aufnahmen von Skateboard fahrenden
Mädchen: Zwei Berliner Ausstellungen zeigen aktuelles Leben in Afghanistan.
Unsicheres Afghanistan: Die Flucht des Dolmetschers
Najib hat einst als Englischlehrer und Übersetzer gearbeitet – auch für
unseren Autor. Eine Arbeit, die ihm Todesdrohungen eintrug.
Taliban-Gefechte in Afghanistan: Kämpfe um Flughafen in Kandahar
Taliban-Kämpfer haben zwei Familien als Geiseln genommen. Bei Kämpfen mit
Regierungstruppen wurden mindestens 37 Menschen getötet.
Verhandlungen der UNO in Syrien: Die letzten Rebellen verlassen Homs
Das Regime übernimmt wieder die Kontrolle über die ehemalige „Hauptstadt
der Revolution“. Dafür wurde ein Waffenstillstand ausgehandelt.
Afghanistans Präsident auf Staatsbesuch: Weniger Asylsuchende gewünscht
Präsident Ghani und Kanzlerin Merkel verabreden bei Gesprächen in Berlin,
Passfälscher und Schleuser stärker zu verfolgen.
Deutsche Tornados in Syrien: Bundeswehr auf Zielsuche
Die Bundeswehr bereitet sich auf den Einsatz in Syrien vor. Die Tornados
sollen mit ihren Spezialkameras lohnende Ziele für die Alliierten
entdecken.
Debatte Bundeswehreinsatz in Syrien: Hochamt des Zynismus
Merkels Worte nach Paris gleichen denen Schröders nach 9/11. Was nun kommen
wird, hat weniger mit Logik, sondern mehr mit Bündnistreue zu tun.
Rüstungskonferenz in Essen: Nato an der Heimatfront
Offiziere der Bundeswehr wollen Skepsis gegenüber Militäreinsätzen abbauen.
Junge Soldaten sollen künftig bloggen.
Übersetzer im Exil: Flucht vor den Taliban
Weil sie in Afghanistan für die Bundeswehr übersetzt haben, mussten sie vor
den Taliban fliehen. Es bleibt die Angst um jene, die sie zurückgelassen
haben.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.