# taz.de -- Afghanistans Präsident auf Staatsbesuch: Weniger Asylsuchende gew�… | |
> Präsident Ghani und Kanzlerin Merkel verabreden bei Gesprächen in Berlin, | |
> Passfälscher und Schleuser stärker zu verfolgen. | |
Bild: Sind sich grundsätzlich einig: der afghanische Präsident Ashraf Ghani u… | |
Berlin taz | Nicht alles ist schlecht in Afghanistan, diese Botschaft ist | |
dem Auswärtigen Amt wichtig. Um sie zu verbreiten, veranstaltet das | |
Ministerium in dieser Woche deutsch-afghanische Kulturtage in Berlin. | |
Konzerte, Filme, Vernissagen – viele davon sollen zeigen, was der Einmarsch | |
und die Entwicklungshilfe des Westens zum Besseren gewandelt haben. In | |
einer schicken Galerie in Mitte können sich die Berliner eine | |
Fotoausstellung aus Kabul anschauen. Von der Wand strahlen afghanische | |
Mädchen mit Skateboards in den Händen. | |
Das ist die eine Seite der afghanischen Realität. Die andere Seite ist weit | |
weniger herzerwärmend: In kaum einem Landesteil kann die Bevölkerung ein | |
sicheres Leben führen, nur wenige Afghanen sehen eine wirtschaftliche | |
Perspektive. Zehntausende fliehen deshalb Richtung Deutschland und Europa. | |
In den neu gewählten Präsidenten Aschraf Ghani setzten die Afghanen vor | |
einem Jahr zwar große Hoffnungen. Erfüllen konnte er sie bisher aber nicht. | |
Das wurde auch am Mittwoch deutlich, als sich Ghani während seines | |
Deutschland-Besuchs mit Präsident Joachim Gauck, Kanzlerin Angela Merkel | |
und Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf. | |
„Wir sind bereit, im Norden Afghanistans auch in Zukunft Verantwortung zu | |
übernehmen. Unsere Versprechen gehen über das Jahr 2016 hinaus“, sagte | |
Merkel nach ihrem Gespräch mit Ghani. | |
Die Pläne, die Bundeswehr abzuziehen, sind damit langfristig vom Tisch. | |
Ursprünglich hatte die Bundesregierung angestrebt, schon im kommenden Jahr | |
weniger Soldaten am Hindukusch einzusetzen. Bis Anfang 2017 hätte sie dann | |
auch die letzten deutschen Truppen zurückholen können. | |
Dass daraus nichts wird, hatte sich in den letzten Wochen bereits | |
angedeutet: Weil die afghanischen Sicherheitskräfte mit Angriffen der | |
Taliban nicht fertig werden, hatte die Bundesregierung im November | |
angekündigt, den Einsatz im kommenden Jahr sogar leicht aufzustocken. | |
## Merkel: Keine falschen Hoffnungen wecken | |
„Sehr dankbar“ sei er für diese Unterstützung, sagte Ghani. Gleichzeitig | |
betonte er, dass die deutschen Soldaten seine eigene Armee nur ausbilden | |
sollten. Kämpfen könnten die Afghanen schon selbst. | |
Dennoch: Dass die afghanische Regierung in absehbarer Zeit für Sicherheit | |
sorgen kann, glauben weder die Bundesregierung noch die Bevölkerung vor | |
Ort. Rund 30.000 Asylsuchende aus Afghanistan registrierten die deutschen | |
Behörden allein im Oktober. Eine Zahl, die die Bundesregierung mit aller | |
Macht senken will. | |
„Wir dürfen keine falschen Hoffnungen machen“, sagte Merkel am Mittwoch. | |
Viele Asylbewerber aus Afghanistan werde Deutschland „wieder zurückschicken | |
müssen“. Ghani stimmte ihr grundsätzlich zu. Er sagte, Hilfe für 30 | |
Millionen (die Bevölkerungszahl Afghanistans) sei wichtiger als Hilfe für | |
30.000 (die Zahl der afghanischen Asylbewerber im Oktober). Die beiden | |
Seiten einigten sich darauf, Schleuser und Passfälscher in Zukunft stärker | |
zu verfolgen. Außerdem werde man die afghanische Bevölkerung weiterhin über | |
die Risiken der Flucht aufklären. | |
Zudem griff die Kanzlerin eine Maßnahme auf, die die Große Koalition vor | |
vier Wochen beschlossen hatte. Damals einigten sich SPD und Union darauf, | |
„innerstaatliche Fluchtalternativen“ in Afghanistan zu schaffen. | |
Merkel kündigte nun an, mit deutschem Geld Wohnraum in sicheren Teilen des | |
Landes zu errichte. Details nannte sie aber nicht. Offen bleibt außerdem, | |
wer den Frieden in diesen Schutzzonen garantieren könnte. | |
2 Dec 2015 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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