| # taz.de -- Afghanistans Präsident auf Staatsbesuch: Weniger Asylsuchende gew�… | |
| > Präsident Ghani und Kanzlerin Merkel verabreden bei Gesprächen in Berlin, | |
| > Passfälscher und Schleuser stärker zu verfolgen. | |
| Bild: Sind sich grundsätzlich einig: der afghanische Präsident Ashraf Ghani u… | |
| Berlin taz | Nicht alles ist schlecht in Afghanistan, diese Botschaft ist | |
| dem Auswärtigen Amt wichtig. Um sie zu verbreiten, veranstaltet das | |
| Ministerium in dieser Woche deutsch-afghanische Kulturtage in Berlin. | |
| Konzerte, Filme, Vernissagen – viele davon sollen zeigen, was der Einmarsch | |
| und die Entwicklungshilfe des Westens zum Besseren gewandelt haben. In | |
| einer schicken Galerie in Mitte können sich die Berliner eine | |
| Fotoausstellung aus Kabul anschauen. Von der Wand strahlen afghanische | |
| Mädchen mit Skateboards in den Händen. | |
| Das ist die eine Seite der afghanischen Realität. Die andere Seite ist weit | |
| weniger herzerwärmend: In kaum einem Landesteil kann die Bevölkerung ein | |
| sicheres Leben führen, nur wenige Afghanen sehen eine wirtschaftliche | |
| Perspektive. Zehntausende fliehen deshalb Richtung Deutschland und Europa. | |
| In den neu gewählten Präsidenten Aschraf Ghani setzten die Afghanen vor | |
| einem Jahr zwar große Hoffnungen. Erfüllen konnte er sie bisher aber nicht. | |
| Das wurde auch am Mittwoch deutlich, als sich Ghani während seines | |
| Deutschland-Besuchs mit Präsident Joachim Gauck, Kanzlerin Angela Merkel | |
| und Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf. | |
| „Wir sind bereit, im Norden Afghanistans auch in Zukunft Verantwortung zu | |
| übernehmen. Unsere Versprechen gehen über das Jahr 2016 hinaus“, sagte | |
| Merkel nach ihrem Gespräch mit Ghani. | |
| Die Pläne, die Bundeswehr abzuziehen, sind damit langfristig vom Tisch. | |
| Ursprünglich hatte die Bundesregierung angestrebt, schon im kommenden Jahr | |
| weniger Soldaten am Hindukusch einzusetzen. Bis Anfang 2017 hätte sie dann | |
| auch die letzten deutschen Truppen zurückholen können. | |
| Dass daraus nichts wird, hatte sich in den letzten Wochen bereits | |
| angedeutet: Weil die afghanischen Sicherheitskräfte mit Angriffen der | |
| Taliban nicht fertig werden, hatte die Bundesregierung im November | |
| angekündigt, den Einsatz im kommenden Jahr sogar leicht aufzustocken. | |
| ## Merkel: Keine falschen Hoffnungen wecken | |
| „Sehr dankbar“ sei er für diese Unterstützung, sagte Ghani. Gleichzeitig | |
| betonte er, dass die deutschen Soldaten seine eigene Armee nur ausbilden | |
| sollten. Kämpfen könnten die Afghanen schon selbst. | |
| Dennoch: Dass die afghanische Regierung in absehbarer Zeit für Sicherheit | |
| sorgen kann, glauben weder die Bundesregierung noch die Bevölkerung vor | |
| Ort. Rund 30.000 Asylsuchende aus Afghanistan registrierten die deutschen | |
| Behörden allein im Oktober. Eine Zahl, die die Bundesregierung mit aller | |
| Macht senken will. | |
| „Wir dürfen keine falschen Hoffnungen machen“, sagte Merkel am Mittwoch. | |
| Viele Asylbewerber aus Afghanistan werde Deutschland „wieder zurückschicken | |
| müssen“. Ghani stimmte ihr grundsätzlich zu. Er sagte, Hilfe für 30 | |
| Millionen (die Bevölkerungszahl Afghanistans) sei wichtiger als Hilfe für | |
| 30.000 (die Zahl der afghanischen Asylbewerber im Oktober). Die beiden | |
| Seiten einigten sich darauf, Schleuser und Passfälscher in Zukunft stärker | |
| zu verfolgen. Außerdem werde man die afghanische Bevölkerung weiterhin über | |
| die Risiken der Flucht aufklären. | |
| Zudem griff die Kanzlerin eine Maßnahme auf, die die Große Koalition vor | |
| vier Wochen beschlossen hatte. Damals einigten sich SPD und Union darauf, | |
| „innerstaatliche Fluchtalternativen“ in Afghanistan zu schaffen. | |
| Merkel kündigte nun an, mit deutschem Geld Wohnraum in sicheren Teilen des | |
| Landes zu errichte. Details nannte sie aber nicht. Offen bleibt außerdem, | |
| wer den Frieden in diesen Schutzzonen garantieren könnte. | |
| 2 Dec 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Tobias Schulze | |
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