# taz.de -- Streit um Doppelspitzen in der SPD: Gegen den eigenen Anspruch | |
> Geht es nach der Antragskommission, sollen die Delegierten beim | |
> SPD-Bundesparteitag gegen geteilte Führungspositionen stimmen. | |
Bild: Die Antragskommission will die Doppelspitzen nicht. Und Sigmar Gabriel? | |
Berlin taz | Wenn die SPD sich Mitte Dezember zum Bundesparteitag trifft, | |
wird sie die Idee paritätisch besetzter Doppelspitzen begraben. So wünscht | |
es sich zumindest die Antragskommission. Während die Antragstellerinnen | |
weiter um Zustimmung werben, greift ein kleiner Ortsbezirk vor und führt | |
die Doppelspitze ein. | |
Bisher sieht die SPD-Satzung vor, dass eine Person an der Spitze des | |
Vorstands steht. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) | |
fordert nun, dass das Amt auch von „zwei gleichberechtigten Vorsitzenden“ �… | |
einem Mann und einer Frau – bekleidet werden kann. Von einer „antiquierten | |
Satzungsregelung“ ist [1][im Antrag] die Rede, die verhindere, dass „die | |
SPD sich als moderne Partei nach außen präsentieren kann“. | |
Die Doppelspitze als Möglichkeit, nicht als Muss. Die Antragskommission | |
will lieber alles lassen, wie es ist. Sie empfiehlt den Delegierten, den | |
Vorschlag abzulehnen. „Offenbar ist die Vorstellung, dass Macht und | |
Verantwortung auch geteilt werden können, für manche mit Ängsten | |
verbunden“, sagte Elke Ferner, parlamentarische Staatssekretärin im | |
Familienministerium und ASF-Vorsitzende. Die Gegenargumente seien teils „an | |
den Haaren herbeigezogen“. | |
So sieht es wohl auch der SPD-Ortsbezirk Born in Hessen. Dort wollte die | |
SPD nicht warten und wählte Ende November einstimmig [2][eine Frau und | |
einen Mann zu gleichberechtigten Vorsitzenden] – im Vertrauen auf die | |
GenossInnen auf dem Parteitag. | |
Auch Ferner ist zuversichtlich. Sie könne sich „nicht vorstellen, dass der | |
Parteitag mehr Partnerschaftlichkeit in den eigenen Reihen weiter verbieten | |
will“. Der Frauenanteil in Ortsvereins- und Unterbezirksvorsitzenden hinke | |
den eigenen Ansprüchen hinterher. Zudem soll der Antrag Doppelspitzen nur | |
dort ermöglichen, wo eine Frau und ein Mann auch gemeinsam antreten wollen. | |
Die SPD sei noch immer eine „Partei der Stellvertreterinnen“, sagte Ferner. | |
Nur 4 der 16 Landesverbände werden von Frauen geführt. | |
Sowohl Nordrhein-Westfalen als auch Niedersachsen hätten sich gegen den | |
Antrag ausgesprochen,[3][berichtete der Spiegel] . Auch Parteichef Sigmar | |
Gabriel, der den Antrag öffentlich unterstützt hatte, soll | |
Antragskommissionsleiter Olaf Scholz einen entsprechenden „Hinweis“ gegeben | |
haben. Öffentlich hat er sich bisher nicht geäußert. Ferner geht davon aus, | |
dass Gabriel den Antrag weiterhin unterstützt. Bis zum Parteitag sind es | |
keine zwei Wochen mehr. Die SPD-Frauen werben weiter für die Idee – mit | |
kleinen „Ja zur Doppelspitze“-Buttons für [4][Profilbilder auf Facebook und | |
Twitter]. | |
2 Dec 2015 | |
## LINKS | |
[1] http://www.spd.de/scalableImageBlob/131238/data/20151113_antragsbuch_partei… | |
[2] http://www.wiesbadener-tagblatt.de/lokales/untertaunus/hohenstein/spd-born-… | |
[3] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-doch-keine-frau-an-sigmar-gab… | |
[4] http://www.picbadges.com/Community/565c64ac844a9d306deefb86 | |
## AUTOREN | |
Dinah Riese | |
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