# taz.de -- Abspaltung Kataloniens von Spanien: Separatisten sind sich nicht ei… | |
> Die separatistischen Fraktionen haben zwar die Unabhängigkeit | |
> beschlossen, finden aber keine Mehrheit für einen Chef. Derweil will | |
> Spanien klagen. | |
Bild: Artur Mas mit der regionalen Vizepräsidentin Neus Munte im Regionalparla… | |
BARCELONA/MADRID dpa | Einen Tag nach dem Parlamentsbeschluss zu einer | |
Abspaltung von Spanien sind die katalanischen Separatisten bei der Wahl | |
eines Ministerpräsidenten für die Region gescheitert. Der bisherige | |
Regierungschef Artur Mas erhielt am Dienstag im Regionalparlament keine | |
Mehrheit. | |
Seine separatistische Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) hatte bei | |
der Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze, aber nicht die | |
absolute Mehrheit gewonnen. Mas war daher im Parlament auf die | |
Unterstützung der separatistischen Linkspartei CUP angewiesen. | |
Diese antikapitalistische Gruppierung lehnte jedoch eine Wiederwahl des | |
Regierungschefs ab. Sie begründete dies unter anderem damit, dass Mas | |
nichts gegen die Welle von Korruptionsskandalen in seiner Partei | |
unternommen habe. Wenn innerhalb von zwei Monaten kein Regierungschef | |
gewählt wird, werden Neuwahlen fällig. | |
Am Montag hatten beide separatistischen Fraktionen im Regionalparlament | |
eine Entschließung verabschiedet, wonach Katalonien seine Abspaltung von | |
Spanien in die Wege leitet. Madrid ebnete derweil seinerseits den Weg zu | |
einer Verfassungsklage gegen den Beschluss. Der Staatsrat, das höchste | |
beratende Organ der spanischen Zentralregierung, konstatierte einstimmig, | |
dass es genügend rechtliche Grundlagen für eine solche Klage gebe. | |
Die konservative Madrider Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy | |
hatte eine solche Stellungnahme angefordert. Sie will am Mittwoch die | |
Verfassungsklage auf einer Sondersitzung beschließen. Wenn das | |
Verfassungsgericht die Klage zulässt, wird der katalanische | |
Unabhängigkeitsbeschluss automatisch außer Kraft gesetzt. Falls | |
katalanische Amtsträger sich darüber hinwegsetzen und den Plan einer | |
Abspaltung der Region vorantreiben, können sie vom Verfassungsgericht | |
abgesetzt werden. | |
11 Nov 2015 | |
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