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# taz.de -- Unabhängigkeitspläne Kataloniens: Spanisches Gericht stoppt Resol… |
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> Die Arbeit an einer katalanischen Verfassung wird vorerst nicht |
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> aufgenommen. Bei Zuwiderhandlung droht das spanische Verfasssungsgericht |
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> mit Anklagen. |
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Bild: Stehen eher nicht so auf Spanien: katalanische Patrioten am 11. September… |
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Madrid ap | Das spanische Verfassungsgericht hat die katalanischen Pläne |
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für eine Unabhängigkeit von Spanien blockiert. Es stimmte am Mittwoch zu, |
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eine Klage der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy zu prüfen. Mit |
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dem Gerichtsentscheid wurde eine Resolution ausgesetzt, die das Parlament |
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Kataloniens am Montag verabschiedet hatte. Diese autorisiert den Beginn der |
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Arbeit an einer katalanischen Verfassung. |
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In einer Erklärung warnte das Gericht katalanische Politiker vor einer |
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möglichen strafrechtlichen Anklage, sollten sie sich seinem Urteil |
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widersetzen. Die spanische Regierung hatte beim Verfassungsgericht |
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beantragt, den katalanischen Beschluss für einen Fahrplan zur Abspaltung |
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auszusetzen, während sein Inhalt geprüft werde. |
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Rajoy kritisierte die Unabhängigkeitsresolution als Angriff auf die |
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spanische Souveränität und Demokratie. „Wir reden von der Verteidigung |
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eines ganzen Landes“, sagte er in einer live im Fernsehen übertragenen |
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Ansprache und Pressekonferenz. „Sie wollen die Einheit einer Nation mit |
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mehr als fünf Jahrhunderten Geschichte auflösen.“ |
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Die Region Katalonien im Nordosten Spaniens hat 7,5 Millionen Einwohner und |
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ist für knapp ein Fünftel der Wirtschaftsleistung des Landes |
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verantwortlich. Umfragen zufolge unterstützen die meisten Katalanen ein |
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Referendum über eine Unabhängigkeit, sind aber hinsichtlich einer Lossagung |
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von Spanien gespalten. |
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12 Nov 2015 |
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