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# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Die kleine rote App
> Chinas Staatschef Xi Jinping möchte kein Maoist sein, aber so populär wie
> der große „Steuermann“. Statt der Mao-Bibel hat er etwas Digitales.
Bild: Das ist nicht die kleine rote Bibel und auch nicht die App, aber doch ein…
Mit dem Amtsantritt Xi Jinpings im März 2013 hat sich der Führungsstil in
China spürbar geändert. Schon liest man von einem neuen Personenkult um „Xi
Dada“ (Onkel Xi). Beobachter aus dem Ausland finden vor allem die mediale
Dauerpräsenz des Präsidenten beunruhigend. Xi inszeniert sich sorgfältig
für die Öffentlichkeit: beim Fußballspielen, Schießen oder bei einem
Abstecher in eine Garküche; wie er von der Menge bejubelt wird; wie er
darauf besteht, seinen Regenschirm selbst zu tragen. Das alles zeigt, dass
dem Roten Prinzen, Sohn des kommunistischen Helden Xi Zhongxun, die
Mobilisierung der Massen à la Mao keineswegs unangenehm ist.
Seit einigen Monaten warnen schrille Schlagzeilen in China vor dem
Eindringen „westlicher Werte“; nachdem Bildungsminister Yuan Guiren sich
über importierte Lehrbücher empörte, die für ein Mehrparteiensystem werben
und den Sozialismus diskreditieren. Unternehmen wie Cisco, Apple,
Microsoft, Google und Intel wurden als „Vorhut der US-Regierung“ gegeißelt.
Wie all seine Vorgänger und viele chinesische Intellektuelle hält Xi
Jinping nichts von einer raschen und uneingeschränkten Demokratisierung
Chinas. In einer Rede in Brügge erklärte Xi, China habe schon viele
politische Systeme erlebt, keines habe funktioniert und ihre
Wiedereinführung würde katastrophale Folgen haben.
Besorgnis erregt auch Xis Verteidigungspolitik. In den Gebietsansprüchen im
Südchinesischen Meer tritt er unverhohlen aggressiv auf und hat die seit
Deng Xiaoping (1979–1997) geltende Taktik der Zurückhaltung aufgegeben. Bei
einem Besuch in Frankreich 2014 wies er explizit auf die wachsende Macht
Chinas hin: „Napoleon hat gesagt, China sei ein schlafender Löwe. Wenn
dieser Löwe erwache, werde die Welt vor ihm erzittern. Nun, der chinesische
Löwe ist schon erwacht, aber es ist ein friedfertiger, freundlicher und
zivilisierter Löwe.“ Xi machte jedoch keinen Hehl aus seiner Absicht, „der
Stimme Chinas Gehör zu verschaffen und chinesische Werte in die
internationalen Regeln einzubringen“.
## Personenkult wie um Mao
Der einfache Stil, die Selbstdarstellung als starker Führer und der
Personenkult erinnern stark an Mao. Wie dieser hat Xi stets eine deutliche
Meinung zu allem und jedem, von Religion über Bildung bis zum Thema Schlaf
oder Erotisierung der Gesellschaft. Im Dezember 2014 schimpfte er über die
„vulgäre“ Kunstwelt und schlug vor, Künstler einmal im Jahr zu einfachen
Leuten aufs Land zu schicken, auf dass sie den sozialistischen Werten
dienen lernen – wie zu Zeiten der Kulturrevolution, als Intellektuelle aufs
Land verbannt wurden.
Wie sein vor drei Jahren gestürzter Rivale Bo Xilai, der einst als
KP-Sekretär in Chongqing Furore gemacht hatte, bedient sich Xi gerne mit
Sentenzen aus der Maobibel. Er hat auch das maoistische Prinzip
wiederbelebt, die Kader engen Kontakt zum einfachen Volk pflegen zu lassen
und dessen Vorschläge zu sammeln.
Xis plakativste Kampagne richtet sich gegen die Korruption: „die Tiger
töten und die Fliegen zerquetschen“, also die höchsten Kader so wenig
verschonen wie die unteren. Mehr als 200 000 Funktionäre wurden bereits vor
Gericht gestellt. Zhou Yongkang, einst Mitglied des Staatsrats und
Sicherheitschef, war der höchste Funktionär seit dem Prozess gegen die
Viererbande, der vor Gericht gestellt wurde. Anfang Juni wurde er zu
lebenslanger Haft verurteilt. Insgesamt wurden 400 000 Menschen wegen
Korruption bestraft.
## Strenge Zensur und Säuberungen
Im letzten Jahr wurden nach Angaben von Chinese Human Rights Defenders auch
an die 1000 Anwälte und andere Vertreter der Zivilgesellschaft verhaftet –
in diesem Ausmaß ist das seit 1989 nicht mehr vorgekommen. Auch der Zugang
zum Internet wurde stark eingeschränkt; die Verbindung zu Google und Gmail
war noch nie so schlecht. Außerdem gab es unvorhersehbare Blockaden der für
User in China unentbehrlichen Virtual Private Networks (VPN) für den Zugang
zum World Wide Web. Die Zensur von Journalisten, Künstlern, Professoren und
Intellektuellen ist deutlich strenger geworden.
Deng Xiaoping hatte innerhalb der Partei auf kollektive Führung gesetzt, um
den Aufstieg eines neuen starken Mannes zu verhindern. Xi hingegen sammelt
Ämter: Er ist Generalsekretär der KPC, Präsident der Zentralen
Militärkommission (ZKM) und Direktor verschiedener Organe für nationale
Sicherheit und Cybersicherheit. Er ist der unbestreitbar autoritärste
Herrscher seit Mao.
Zwar bezieht sich Xi vielfach auf den Großen Steuermann, doch bestimmte
Elemente des Maoismus spart er aus. So nutzt er weder die Bauern als
politische Basis, noch propagiert er außenpolitischen Isolationismus.
Ebenso wenig lehnt er internationale Institutionen, Privateigentum und den
Konfuzianismus ab. Wenn Xi sich auf Mao beruft, dann um seine eigene
Popularität zu steigern. Maos Name, der im Westen meist mit Hungersnot,
desolater Wirtschaftspolitik und Verfolgung verbunden wird, steht in China
immer noch für Macht und nationale Würde, Integrität, soziale
Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und industriellen Fortschritt. Nach einer
Umfrage vom Dezember 2013 (im Auftrag der parteinahen, auf Englisch
erscheinenden Zeitung Global Times) überwogen für 85 Prozent der Befragten
Maos Erfolge seine Fehler und Niederlagen.
Dass Xi die Pose des starken Mannes einnimmt, ist angesichts der tiefen
Krise und der Notwendigkeit einer Modernisierung in China allzu
verständlich. Der Staatschef gibt sich als Retter der Nation und bedient
damit eine wesentliche Forderung der „Neo-Autoritären“, die sich in
Reaktion auf die Studentenproteste von 1989 formiert haben.
Um sich bei den Massen zu Geltung zu bringen, setzt Xi
Kommunikationstechniken ein, die in Europa und den USA verfeinert wurden
und die auf dem Charisma und der Personalisierung von Macht beruhen. Mit
dem Personenkult sowjetischer Prägung hat das nicht mehr viel gemein. So
stilisiert er sich zum großen Saubermann, der die Partei vom Schmutz
befreit. Das ist deshalb wichtig, weil soziale Ungleichheit und der
opulente Lebensstil von Parteikadern und ihrer Entourage ein großes Thema
ist. Davon zeugen die Debatten im chinesischen Internet und die circa 150
000 Protestaktionen, die jährlich gezählt werden.
## Die Worte des Vorsitzenden Xi
Xi tritt auf wie ein furchtloser Shaolin-Mönch, als geschickter und
mächtiger Retter, der im rechten Moment zu Hilfe eilt. Einer, der das Land
in den vielen drohenden Gefahren – Korruption, Umweltzerstörung,
Terrorismus, Unruhen in Tibet, Xinjiang und Hongkong, nicht zu vergessen
die schwächelnde Wirtschaft – beschützen kann. Deshalb betont er auch gern,
wie schlimm die gegenwärtige Krise ist: „Die Verantwortung unserer Partei
für Reformen, Entwicklung und Stabilität des Landes wiegt schwerer denn je,
und die Konflikte, Gefahren und Herausforderungen sind zahlreicher denn
je.“
Die moderne Xi-Variante von Maos Kleinem Roten Buch ist die [1][“Kleine
Rote App“ für Smartphones, auf der Xis Gedanken und Lieblingsgedichte
abrufbar]. Die Presse hat sich zwar sehr darüber amüsiert, doch an ihrer
Verbreitung kann man indirekt ablesen, wie die Bevölkerung Xi wahrnimmt,
von der mehr als die Hälfte ein Smartphone besitzt. Während manche mit
Bangen eine neue Kulturrevolution heraufziehen sehen, bewerten User die
App, die zu den fünf am häufigsten heruntergeladenen Bildungs-Apps gehört,
mit 3,5 (von 5).
Im Gegensatz zu diesem nicht ganz ernst zu nehmenden Indikator wird man dem
US-Meinungsforschungsinstitut Pew Research Center wohl kaum Parteilichkeit
vorwerfen: In einer Umfrage von 2014 gaben 92 Prozent an, sie vertrauten
ihrem Präsidenten; das sind 10 Prozentpunkte mehr als bei seinen Vorgänger
Hu Jintao.
Natürlich sind die Ergebnisse auch solcher Umfragen mit Vorsicht zu
genießen. Aber sie zeigen zumindest, wie weit die Urteile im In- und
Ausland auseinanderliegen. Besonders populär, und zwar vor allem bei der
Jugend, sind Xis Anstrengungen, China auf dem internationalen Parkett mehr
Gewicht zu verleihen. Auch sein Kampf gegen die Korruption, der die
Parteikader ihrer Unantastbarkeit zu berauben und sie mit normalen Bürgern
auf eine Stufe zu stellen scheint, kommt gut an.
Die Mittel- und Oberschicht lässt sich am meisten von seinem Willen
beeindrucken, die Wirtschaftsreformen fortzusetzen und zu vertiefen. Der
Generalsekretär hat nichts gegen die Aufnahme von Unternehmern in die
Partei, eine Praxis, die Jiang Zemin vor 15 Jahren mit der sogenannten
Dreifachen Vertretung“ (sān gè dàibiăo) einführte und die allen
maoistischen Prinzipien zuwiderläuft. Aber er will China mit seinen eigenen
Slogans prägen, wie dem „chinesischen Traum“ und den „vier globalen Ziel…
(vollständige Errichtung einer gemäßigt wohlhabenden Gesellschaft,
Vertiefung der Reform, Rechtsstaat und Parteidisziplin).
Und Xi würde gern über Jiang Zemin (1989–2002) und Hu Jintao (2002–2012)
stehen, auf einer Stufe mit Mao und Deng. Die großen Reformen, wie die
Lockerung der Einkindpolitik (ein zweites Kind ist erlaubt, wenn ein
Elternteil selbst Einzelkind ist) oder die Abschaffung der Lager für
Umerziehung durch Arbeit, die 2013 für Schlagzeilen sorgten, sind zwar
wesentlich kleiner ausgefallen als angekündigt; dennoch ist unverkennbar,
dass unter Xi mehr Wettbewerb und Marktöffnung kommen wird. Ganz bestimmt
geht es nicht zurück zur maoistischen Planwirtschaft.
18 Oct 2015
## LINKS
[1] http://www.pri.org/stories/2015-04-09/mao-had-little-red-book-xi-jinping-ha…
## AUTOREN
Emilie Frenkiel
Émilie Frenkiel
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