# taz.de -- Kabinett zu Bundeswehreinsatz: Marschbefehl nach Mali | |
> Die Regierung berät, ob sie im nächsten Jahr deutsche Soldaten nach | |
> Nordmali schickt. Die Sicherheitslage dort ist angespannter als im Süden. | |
Bild: Die Bundesverteidigungsministerin im Juli 2015 zu Besuch in Mali. | |
BERLIN taz | Die Bundeswehr könnte ab 2016 im Norden Malis kämpfen. Das | |
Auswärtige Amt prüfe derzeit gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium, | |
wie Deutschland dort „die UN-Mission und den Friedensprozess unterstützen“ | |
könne, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag. | |
Zuvor hatte er sich mit seinem malischen Amtskollegen Abdoulaye Diop | |
getroffen. | |
Bisher ist die Bundeswehr vor allem im relativ sicheren Süden des Landes im | |
Einsatz, wo sie im Rahmen einer EU-Mission malische Sicherheitskräfte | |
ausbildet. Das entsprechende Bundestagsmandat erlaubt den Einsatz von bis | |
zu 350 Soldaten. | |
Gefährlicher als im Süden ist die Lage im Norden Malis. Dort eskalierte vor | |
drei Jahren der Konflikt zwischen der Zentralregierung auf der einen sowie | |
Tuareg-Rebellen und Islamisten auf der anderen Seite. | |
Seit zwei Jahren sollen über 9.000 Soldaten der UN-Mission „Minusma“ die | |
Region stabilisieren. Der Einsatz gilt als einer der gefährlichsten der | |
Vereinten Nationen, weil in Nordmali noch immer islamistische Milizen aktiv | |
sind. Bislang kamen 49 Angehörige der UN-Mission ums Leben. | |
## „Robuste“ Aufklärungsmission | |
Im Norden ist die Bundeswehr bisher gerade mal mit neun Soldaten vertreten. | |
Eine führende Rolle in der Mission spielen dagegen die Niederlande – und | |
die haben die Bundesregierung schon vor Monaten um mehr Unterstützung | |
gebeten. Die Bundeswehr schickte daraufhin einen Erkundungstrupp nach Mali, | |
der jetzt zurück ist. | |
Das Fazit der Vorhut: Deutschland könne die Mission am effektivsten mit | |
einer Aufklärungskompanie samt Drohnen unterstützen. In einem Papier des | |
Verteidigungsministeriums heißt es laut einem Bericht der Süddeutschen | |
Zeitung zudem, die Bundeswehr müsse in Mali zu einer „weitgehend robusten | |
Operationsführung“ in der Lage sein. Frei übersetzt: Werden die Soldaten in | |
der umkämpften Region angegriffen, müssten sie sich auch verteidigen | |
können. | |
Laut Steinmeier erwartet das Außenministerium noch in dieser Woche einen | |
Bericht aus dem Verteidigungsministerium, danach werde die Regierung über | |
den Einsatz entscheiden. Im Anschluss müsste auch der Bundestag zustimmen. | |
Die Opposition kündigte am Donnerstag bereits Widerstand an. „Durch die | |
stärkere Beteiligung an Minusma werden die Probleme in Mali nicht gelöst | |
und auch die positiven Projekte der zivilen Zusammenarbeit gefährdet“, | |
sagte die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz der taz. | |
16 Oct 2015 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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