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# taz.de -- Kabinett zu Bundeswehreinsatz: Marschbefehl nach Mali
> Die Regierung berät, ob sie im nächsten Jahr deutsche Soldaten nach
> Nordmali schickt. Die Sicherheitslage dort ist angespannter als im Süden.
Bild: Die Bundesverteidigungsministerin im Juli 2015 zu Besuch in Mali.
Berlin taz | Die Bundeswehr könnte ab 2016 im Norden Malis kämpfen. Das
Auswärtige Amt prüfe derzeit gemeinsam mit dem Verteidigungsministerium,
wie Deutschland dort „die UN-Mission und den Friedensprozess unterstützen“
könne, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag.
Zuvor hatte er sich mit seinem malischen Amtskollegen Abdoulaye Diop
getroffen.
Bisher ist die Bundeswehr vor allem im relativ sicheren Süden des Landes im
Einsatz, wo sie im Rahmen einer EU-Mission malische Sicherheitskräfte
ausbildet. Das entsprechende Bundestagsmandat erlaubt den Einsatz von bis
zu 350 Soldaten.
Gefährlicher als im Süden ist die Lage im Norden Malis. Dort eskalierte vor
drei Jahren der Konflikt zwischen der Zentralregierung auf der einen sowie
Tuareg-Rebellen und Islamisten auf der anderen Seite.
Seit zwei Jahren sollen über 9.000 Soldaten der UN-Mission „Minusma“ die
Region stabilisieren. Der Einsatz gilt als einer der gefährlichsten der
Vereinten Nationen, weil in Nordmali noch immer islamistische Milizen aktiv
sind. Bislang kamen 49 Angehörige der UN-Mission ums Leben.
## „Robuste“ Aufklärungsmission
Im Norden ist die Bundeswehr bisher gerade mal mit neun Soldaten vertreten.
Eine führende Rolle in der Mission spielen dagegen die Niederlande – und
die haben die Bundesregierung schon vor Monaten um mehr Unterstützung
gebeten. Die Bundeswehr schickte daraufhin einen Erkundungstrupp nach Mali,
der jetzt zurück ist.
Das Fazit der Vorhut: Deutschland könne die Mission am effektivsten mit
einer Aufklärungskompanie samt Drohnen unterstützen. In einem Papier des
Verteidigungsministeriums heißt es laut einem Bericht der Süddeutschen
Zeitung zudem, die Bundeswehr müsse in Mali zu einer „weitgehend robusten
Operationsführung“ in der Lage sein. Frei übersetzt: Werden die Soldaten in
der umkämpften Region angegriffen, müssten sie sich auch verteidigen
können.
Laut Steinmeier erwartet das Außenministerium noch in dieser Woche einen
Bericht aus dem Verteidigungsministerium, danach werde die Regierung über
den Einsatz entscheiden. Im Anschluss müsste auch der Bundestag zustimmen.
Die Opposition kündigte am Donnerstag bereits Widerstand an. „Durch die
stärkere Beteiligung an Minusma werden die Probleme in Mali nicht gelöst
und auch die positiven Projekte der zivilen Zusammenarbeit gefährdet“,
sagte die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz der taz.
16 Oct 2015
## AUTOREN
Tobias Schulze
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