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# taz.de -- Kommentar Parlamentswahl in Portugal: Schwierige Mehrheiten
> Das Ergebnis ist uneindeutig, das Durchregieren wird für die
> Austeritäts-Anhänger schwieriger. Damit liegt Portugal im europäischen
> Trend.
Bild: Er ist zufrieden: Premierminister Pedro Passos Coelho sieht im Wahlergebn…
Das [1][Ergebnis der Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag] ist ideal für
völlig entgegengesetzte Interpretationen. Ein Sieg für die rechten Autoren
der Sparpolitik, jubeln die einen. Eine Sieg der Linken in Portugal, die
anderen.
Nur regieren lässt sich weder von rechts – dafür fehlt die absolute
Mehrheit – noch von links. Denn dort will nicht zusammengehen, was
rechnerisch zusammengehört. Lehnen der Block der Linken und das
orthodox-kommunistisch/grüne Wahlbündnis CDU die Sparpolitik rundherum ab.
Und die Sozialisten wollen eine moderate Auslegung der Austerität.
Es kann also auf eine Große Koalition der Konservativen mit den Sozialisten
hinauslaufen – zumindest bei den wichtigen, von Berlin und der Troika
diktierten Themen. Weiteres Sparen, weitere Privatisierungen und weitere
Aufweichung des Arbeitsrechtes stehen auf deren Plan.
Doch trotz des Jubels der Lehrmeister aus Berlin und Brüssel gibt es
Hoffnung für diejenigen, die eine andere europäische Politik anstreben. In
Griechenland regiert mit Syriza eine Partei, die einen europäischen
Politikwechsel will. In Irland könne dies Sinn Féin Anfang kommenden Jahres
nachmachen. Und in Spanien stehen am 20. Dezember ebenfalls Wahlen an. Ein
Sieg der jungen Antiausteritätspartei Podemos ist derzeit nicht
wahrscheinlich, doch stark genug, um Druck auszuüben, wird sie sein.
Ähnlich wie in Portugal wird ein Durchregieren damit auch in Spanien nicht
mehr so einfach werden. Und die Sozialisten, ob in Portugal oder in
Spanien, werden mit Bedacht vorgehen, wenn es um weitere Sparauflagen geht.
Eine Große Koalition oder punktuelle Unterstützung der Rechten könnte die
noch verbleibende Wählerschaft endgültig enttäuschen. Die
sozialdemokratische Pasok hat in Griechenland gerade vorgemacht, wie das
gehen kann. Der Wechsel kommt langsamer als gedacht, aber aufzuhalten ist
er wohl kaum.
5 Oct 2015
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## AUTOREN
Reiner Wandler
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