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# taz.de -- Regierungsbildung in Portugal: Koalitionsgespräche gescheitert
> Das konservative Regierungsbündnis von Passos Coelho wird es schwerhaben,
> das Sparprogramm fortzusetzen. Eine große Koalition ist vorerst
> ausgeschlossen.
Bild: Bisher noch allein: Passos Coelhos Gespräche zur Bildung einer großen K…
Lissabon/Brüssel dpa | Im früheren Euro-Krisenland Portugal sind die
Gespräche zur Bildung einer großen Regierungskoalition rund eineinhalb
Wochen nach den Parlamentswahlen gescheitert. Er wolle mit der
Sozialistischen Partei (PS) nicht weiter verhandeln, erklärte
Ministerpräsident Pedro Passos Coelho am Rande eines Besuchs in Brüssel.
Das konservative Bündnis Portugal à Frente (PàF/Portugal voran) von Passos
war aus der Wahl am 4. Oktober erneut als stärkste Kraft hervorgegangen,
hatte aber die absolute Mehrheit im Lissabonner Parlament verloren.
Die linken Parteien – die PS, der marxistische Linksblock BE und die von
den Kommunisten geführte Allianz CDU – errangen zusammen mehr als die
Hälfte der Sitze und wollen die strenge Sparpolitik, mit der Passos
Portugal finanziell stabilisieren konnte, nicht mittragen.
PS-Parteichef António Costa hatte sich zwar zu Verhandlungen mit Passos
bereiterklärt, führte nach der Wahl aber auch Sondierungsgespräche mit BE
und CDU über die Bildung einer linken Regierung. Dabei habe es eine
„Annäherung“ gegeben, so Costa.
Passos, von Staatspräsident Anibal Cavaco Silva mit der Bildung der neuen
Regierung beauftragt, sagte nun vor portugiesischen Journalisten in
Brüssel, er setze „einen Schlusspunkt“. „Ich werde nicht mit dem Programm
der PS regieren und mit Sicherheit werde ich auch nicht unser Land einer
Art politischer Erpressung unterwerfen, bei der der Verlierer (der Wahl)
dem Gewinner seine Bedingungen auferlegt“, wurde der PàF-Chef von der
Nachrichtenagentur Lusa zitiert. Welche Zukunftspläne er hat und ob er es
mit einer Minderheitsregierung versuchen wolle, sagte Passos vorerst nicht.
Die vorerst letzte von zwei Gesprächsrunden zwischen PàF und PS war am
Dienstagabend ergebnislos verlaufen. Man sei „überhaupt nicht
vorwärtsgekommen“, hatte Passos gesagt, während Costa bemängelt hatte, man
habe im von der Gegenseite präsentierten Vorschlagspapier „schwerwiegende
Lücken“ entdeckt.
Die Aussicht auf eine schwache konservative Minderheitsregierung oder eine
Machtübernahme der Linken beunruhigt die Investoren. Portugal war 2011 von
der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro
vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem Rettungsschirm
der EU steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen.
15 Oct 2015
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