# taz.de -- Digitale Aufrüstung der Bundeswehr: Frau Ministerin will hacken | |
> Die Bundeswehr baut ein Kommando auf, dass für die Abwehr von Angriffen | |
> aus dem Netz zuständig sein wird. Es soll 15.000 Soldaten koordinieren. | |
Bild: Frau von der Leyen hat ihre Augen überall: Jetzt auch im Internet. | |
BERLIN taz | Cyber-Attacke im Bundesverteidigungsministerium: Mit einer | |
möglicherweise tiefgreifenden Bundeswehrreform will Ursula von der Leyen | |
(CDU) ihr Ministerium ab 2016 entscheidend umbauen. Das kündigte die | |
Ministerin am Donnerstag in Berlin an. | |
Neben den klassischen Kernbereichen der Bundeswehr – Luftwaffe, Heer und | |
Marine – könnte künftig die digitale Kriegsführung eine ebenbürtige | |
Bedeutung erhalten. Dies soll sich auch in der Struktur des Ministeriums | |
und der Bundeswehr zeigen. Das Ziel: Die „erfolgreiche Operationsführung im | |
gesamten Informationsraum“, wie es in einem sogenannten Tagesbefehl der | |
Ministerin vom Donnerstag heißt. | |
Hintergrund der Entscheidung ist, dass sich das Militär bislang für | |
digitale Bedrohungen zu schlecht gerüstet sieht. Zwar mangele es nicht an | |
Kompetenzen, wie es im Ministerium heißt, jedoch an einer schlagkräftigen | |
und zentralen Struktur. Offenbar gibt es auch Frust, weil | |
Verantwortungsbereiche bislang oft unklar verteilt sind. Aus dem | |
Ministerium heißt es, häufig brauche es Tage, um etwa bei Anfragen | |
militärischer Partner überhaupt festzustellen, wer in einer bestimmten | |
Angelegenheit zuständig ist. | |
Eine Arbeitsgruppe im Ministerium soll daher nun einen Strukturvorschlag | |
entwerfen, über den dann im Frühjahr 2016 entschieden werden soll. Wie | |
genau die Reform dann aussieht und wie tiefgreifend sie wirkt, ist bis | |
dahin offen. Kosten soll sie angeblich zunächst nichts. | |
## Reform oder Reförmchen? | |
Dass die Bundeswehr hinreichend Nachwuchs für ihre neuen Hacking-Pläne | |
rekrutieren kann, bezweifelt sie derweil nicht. Ein hochrangiger Vertreter | |
des Ministeriums sagte sinngemäß: Es gebe Herausforderungen im digitalen | |
und technischen Bereich, die sich nur bei der Bundeswehr auf legalem Wege | |
umsetzen ließen. Doch Vorsicht: Das Mandat der Bundeswehr ist in vielen | |
Bereichen recht dünn ausgestattet. | |
So darf die Bundeswehr selbst in Kriegsgebieten wie Afghanistan keine | |
digitalen Angriffe ausführen, sondern lediglich lauschen und mitschneiden. | |
Technische Sabotage? Funkmasten ausschalten? Fehlanzeige, offiziell | |
zumindest. Und so dürften Rechtsfragen künftig auch in anderen Bereichen | |
eine entscheidende Rolle spielen. | |
Aus dem Ministerium heißt es, es sei im digitalen Raum nicht klug, zwischen | |
Ausland und Inland, zwischen Übung und Einsatz zu unterscheiden. Das | |
allerdings eröffnet auch eine gigantische rechtliche Grauzone: Bislang ist | |
der Einsatz der Bundeswehr im Innern weitgehend verboten. Die | |
Gefahrenabwehr unterliegt den Innenministerien. Wie für Luftwaffe, Heer und | |
Marine müsste diese Einschränkung für den digitalen Bereich entsprechend | |
ebenfalls gelten. | |
Und so sind im Hinblick auf eine künftige digitale Kommandozentrale der | |
Bundeswehr derzeit mehr Fragen ungeklärt als beantwortet. Wird das eine | |
Knallerreform mit zahlreichen Rechtsfolgen? Oder ein Verwaltungsreförmchen, | |
das dann letztlich auch etwas egal ist? | |
17 Sep 2015 | |
## AUTOREN | |
Martin Kaul | |
## TAGS | |
Bundeswehr | |
Ursula von der Leyen | |
Internet | |
Cyberattacke | |
Bundeswehr | |
Marine | |
Hacker | |
Hackerangriff | |
Plagiat | |
Cyberattacke | |
Syrische Flüchtlinge | |
G36 | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Bundeswehreinsätze im Inland: Mission ohne Gesetz | |
Die Union versucht, die SPD bei Anti-Terror-Einsätzen der Bundeswehr | |
auszubooten. Ihrer Ansicht nach darf die Armee im Inland aufmarschieren. | |
Marineübung in Hamburg: Geheimes Aufgebot im Hafen | |
Die Marine trainiert im Hamburger Hafen einen Einsatz gegen Piraten – und | |
keiner weiß Bescheid. Hafenarbeiter und Innenbehörde sind irritiert. | |
Veranstaltung „Jugend hackt“ in Berlin: Scripten für eine schöne neue Welt | |
„Jugend hackt“ ein Wochenende lang im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg. | |
Aus der gesamten Republik kamen Nerds in die Hauptstadt. | |
Hackerangriff auf T-Mobile: Millionen Kundendaten gestohlen | |
Die Agentur Experian, ein Dienstleister der US-Telekom-Tochter T-Mobile, | |
wurde gehackt. Zu den abgezwackten Daten gehören Namen und Adressen. | |
Kommentar zu Doktortiteln von Politikern: Der Plagiatsknick | |
Ursula von der Leyen gerät wegen Plagiatsvorwürfen in Bedrängnis. Wer einen | |
Doktortitel hat, wird besser nicht SpitzenpolitikerIn. | |
Umbau der Bundeswehr: Der Cyberkrieg kann kommen | |
Die Bundeswehr erhält wohl einen eigenen Organisationsbereich für | |
Cyberkriegsführung. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. | |
Das Flüchtlings-„Drehkreuz“ für den Norden.: „Ein ganz normaler Einsatz… | |
In der Lüneburger Heide ist in Oerbke binnen Tagen in einer Ex-Kaserne eine | |
gut organisierte Unterkunft für 1.400 Flüchtlinge entstanden. | |
Sturmgewehr der Bundeswehr: G36 endgültig entsorgt | |
Bisher hieß es beim G36: ausmustern oder überarbeiten? Nun steht die | |
Entscheidung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fest. |