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# taz.de -- Digitale Aufrüstung der Bundeswehr: Frau Ministerin will hacken
> Die Bundeswehr baut ein Kommando auf, dass für die Abwehr von Angriffen
> aus dem Netz zuständig sein wird. Es soll 15.000 Soldaten koordinieren.
Bild: Frau von der Leyen hat ihre Augen überall: Jetzt auch im Internet.
Berlin taz | Cyber-Attacke im Bundesverteidigungsministerium: Mit einer
möglicherweise tiefgreifenden Bundeswehrreform will Ursula von der Leyen
(CDU) ihr Ministerium ab 2016 entscheidend umbauen. Das kündigte die
Ministerin am Donnerstag in Berlin an.
Neben den klassischen Kernbereichen der Bundeswehr – Luftwaffe, Heer und
Marine – könnte künftig die digitale Kriegsführung eine ebenbürtige
Bedeutung erhalten. Dies soll sich auch in der Struktur des Ministeriums
und der Bundeswehr zeigen. Das Ziel: Die „erfolgreiche Operationsführung im
gesamten Informationsraum“, wie es in einem sogenannten Tagesbefehl der
Ministerin vom Donnerstag heißt.
Hintergrund der Entscheidung ist, dass sich das Militär bislang für
digitale Bedrohungen zu schlecht gerüstet sieht. Zwar mangele es nicht an
Kompetenzen, wie es im Ministerium heißt, jedoch an einer schlagkräftigen
und zentralen Struktur. Offenbar gibt es auch Frust, weil
Verantwortungsbereiche bislang oft unklar verteilt sind. Aus dem
Ministerium heißt es, häufig brauche es Tage, um etwa bei Anfragen
militärischer Partner überhaupt festzustellen, wer in einer bestimmten
Angelegenheit zuständig ist.
Eine Arbeitsgruppe im Ministerium soll daher nun einen Strukturvorschlag
entwerfen, über den dann im Frühjahr 2016 entschieden werden soll. Wie
genau die Reform dann aussieht und wie tiefgreifend sie wirkt, ist bis
dahin offen. Kosten soll sie angeblich zunächst nichts.
## Reform oder Reförmchen?
Dass die Bundeswehr hinreichend Nachwuchs für ihre neuen Hacking-Pläne
rekrutieren kann, bezweifelt sie derweil nicht. Ein hochrangiger Vertreter
des Ministeriums sagte sinngemäß: Es gebe Herausforderungen im digitalen
und technischen Bereich, die sich nur bei der Bundeswehr auf legalem Wege
umsetzen ließen. Doch Vorsicht: Das Mandat der Bundeswehr ist in vielen
Bereichen recht dünn ausgestattet.
So darf die Bundeswehr selbst in Kriegsgebieten wie Afghanistan keine
digitalen Angriffe ausführen, sondern lediglich lauschen und mitschneiden.
Technische Sabotage? Funkmasten ausschalten? Fehlanzeige, offiziell
zumindest. Und so dürften Rechtsfragen künftig auch in anderen Bereichen
eine entscheidende Rolle spielen.
Aus dem Ministerium heißt es, es sei im digitalen Raum nicht klug, zwischen
Ausland und Inland, zwischen Übung und Einsatz zu unterscheiden. Das
allerdings eröffnet auch eine gigantische rechtliche Grauzone: Bislang ist
der Einsatz der Bundeswehr im Innern weitgehend verboten. Die
Gefahrenabwehr unterliegt den Innenministerien. Wie für Luftwaffe, Heer und
Marine müsste diese Einschränkung für den digitalen Bereich entsprechend
ebenfalls gelten.
Und so sind im Hinblick auf eine künftige digitale Kommandozentrale der
Bundeswehr derzeit mehr Fragen ungeklärt als beantwortet. Wird das eine
Knallerreform mit zahlreichen Rechtsfolgen? Oder ein Verwaltungsreförmchen,
das dann letztlich auch etwas egal ist?
17 Sep 2015
## AUTOREN
Martin Kaul
## TAGS
Bundeswehr
Ursula von der Leyen
Internet
Cyberattacke
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Marine
Hacker
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Cyberattacke
Syrische Flüchtlinge
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