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# taz.de -- Gegendemos und Verbot durch Karlsruhe: Hamburg bleibt am Samstag na…
> In der Hansestadt protestieren Tausende gegen Rechts. Zuvor hatte das
> Verfassungsgericht das Verbot eines Nazi-Marsches an der Elbe bestätigt.
Bild: Plattdeutsch auf den Punkt gebracht: Eingang des Hamburger Ohnsorg-Theate…
HAMBURG/BREMEN taz/dpa | In der Hamburger Innenstadt haben sich am
Samstagvormittag Tausende Menschen zu Kundgebungen für Toleranz und gegen
Fremdenhass versammelt. Am Hauptbahnhof demonstrierten nach Polizeiangaben
etwa 7500 Anhänger des linken „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“. Vor dem
Rathaus kamen zahlreiche Menschen zur Kundgebung „Hamburg bekennt Farbe“
zusammen. Hier wurden insgesamt 10.000 Teilnehmer erwartet.
An den Protesten gegen Rechts beteiligen sich auch Hamburger Theater: „Kein
Platz für Nazis“, stand auf einem großen Transparent, das an der Fassade
des Deutschen Schauspielhauses hing. Das Ohnsorg-Theater wählte die
plattdeutsche Variante „Keen Platz för Nazis!!!“.
Hamburg sollte am Samstag eigentlich auch zum Schauplatz einer Versammlung
rechter Hooligans und militanter Rechtsextremisten sein sollen. Bis zu
3.000 Teilnehmer waren zu dem Marsch gegen „Überfremdung“ und
„Islamisierung“ erwartet worden. Doch in der Nacht von Freitag auf Samstag
wies das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Beschwerde der Anmelder des
„Tag der deutschen Patrioten“ (TddP) zurück.
Bereits das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte das Verbot in Hamburg
bestätigt. Auf diese Entscheidung beriefen sich die Karlsruher Richter,
nach der es „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu schweren
Ausschreitungen kommen würde, wenn gewaltbereite und gewaltsuchende
Teilnehmer der Versammlung auf ebenso gewaltorientierte Gegner aus dem
linken Spektrum stoßen würden“.
Diese Gefahrenprognose, so das BVG in ihrem Beschluss vom 11. September,
sei „nicht auf bloße Vermutungen, sondern auf umfangreiche
Tatsachenfeststellungen gestützt“. Das BVG führte auch mit Bezug auf das
OVG an, dass „nicht hinreichend verfügbare Einsatzkräfte“ für die
Durchführung der Versammlung herbeigezogen werden könnten. Eine
verantwortliche eigene Folgenabwägung wäre nur in voller Kenntnis der
hierfür maßgeblichen Umstände möglich. In der Kürze der Zeit sei diese
Abwägung aber nicht zu schaffen, erklärt das BVG.
In der Hansestadt hatte sich insbesondere das „Hamburger Bündnis gegen
Rechts“ (HBgR) auf verschiedene Szenarien eingestellt. Auf ein Verbot
wollte das HBgR sich nicht verlassen. „Wenn die Nazis in der Stadt irgendwo
auflaufen dürfen, werden wir vor Ort sein“, versicherte Olaf Harms,
Landesvorsitzender von Verdi, der im HBgR mitwirkt.
Wenn die Rechten nicht kommen dürfen, würde die eigene Kundgebung am
Hauptbahnhof eine „Jubel-Demo“ so Carina Book vom AStA Hamburg, der mit zu
den über 600 Unterstützern des Gegenprotests gehört.
Das „Orga-Team“ des TddP um Thorsten de Vries hatte indes noch vor dem
endgültigen Verbot intern verkündet, dass wenn in Hamburg „wirklich etwas
nicht läuft“, würde „Plan B greifen“. Die Anreise wäre „für fast al…
selbe“, alle müssten weiterhin „Richtung Hamburg“ fahren.
Die Polizei in Bremen teilte mit, es gebe Erkenntnisse, dass die in Hamburg
verbotene Demonstration von Rechten nach Bremen verlegt werden solle. Man
habe alle Ersatzveranstaltungen der Rechten – analog zu Hamburg – verboten.
Die Polizei habe für alle aus Hamburg anreisenden Versammlungsteilnehmer
ein Betretungsverbot für Bremen erlassen.
12 Sep 2015
## AUTOREN
Andreas Speit
## TAGS
Schwerpunkt Polizeikontrollen in Hamburg
Anti-Rassismus
Schwerpunkt Rassismus
Hamburg
Nazis
Rechtsradikalismus
Flüchtlinge
Mode
Bremen
Hamburg
Hamburg
Hooligans
Schwerpunkt Rechter Terror
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