# taz.de -- Gegendemos und Verbot durch Karlsruhe: Hamburg bleibt am Samstag na… | |
> In der Hansestadt protestieren Tausende gegen Rechts. Zuvor hatte das | |
> Verfassungsgericht das Verbot eines Nazi-Marsches an der Elbe bestätigt. | |
Bild: Plattdeutsch auf den Punkt gebracht: Eingang des Hamburger Ohnsorg-Theate… | |
HAMBURG/BREMEN taz/dpa | In der Hamburger Innenstadt haben sich am | |
Samstagvormittag Tausende Menschen zu Kundgebungen für Toleranz und gegen | |
Fremdenhass versammelt. Am Hauptbahnhof demonstrierten nach Polizeiangaben | |
etwa 7500 Anhänger des linken „Hamburger Bündnisses gegen Rechts“. Vor dem | |
Rathaus kamen zahlreiche Menschen zur Kundgebung „Hamburg bekennt Farbe“ | |
zusammen. Hier wurden insgesamt 10.000 Teilnehmer erwartet. | |
An den Protesten gegen Rechts beteiligen sich auch Hamburger Theater: „Kein | |
Platz für Nazis“, stand auf einem großen Transparent, das an der Fassade | |
des Deutschen Schauspielhauses hing. Das Ohnsorg-Theater wählte die | |
plattdeutsche Variante „Keen Platz för Nazis!!!“. | |
Hamburg sollte am Samstag eigentlich auch zum Schauplatz einer Versammlung | |
rechter Hooligans und militanter Rechtsextremisten sein sollen. Bis zu | |
3.000 Teilnehmer waren zu dem Marsch gegen „Überfremdung“ und | |
„Islamisierung“ erwartet worden. Doch in der Nacht von Freitag auf Samstag | |
wies das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Beschwerde der Anmelder des | |
„Tag der deutschen Patrioten“ (TddP) zurück. | |
Bereits das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte das Verbot in Hamburg | |
bestätigt. Auf diese Entscheidung beriefen sich die Karlsruher Richter, | |
nach der es „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu schweren | |
Ausschreitungen kommen würde, wenn gewaltbereite und gewaltsuchende | |
Teilnehmer der Versammlung auf ebenso gewaltorientierte Gegner aus dem | |
linken Spektrum stoßen würden“. | |
Diese Gefahrenprognose, so das BVG in ihrem Beschluss vom 11. September, | |
sei „nicht auf bloße Vermutungen, sondern auf umfangreiche | |
Tatsachenfeststellungen gestützt“. Das BVG führte auch mit Bezug auf das | |
OVG an, dass „nicht hinreichend verfügbare Einsatzkräfte“ für die | |
Durchführung der Versammlung herbeigezogen werden könnten. Eine | |
verantwortliche eigene Folgenabwägung wäre nur in voller Kenntnis der | |
hierfür maßgeblichen Umstände möglich. In der Kürze der Zeit sei diese | |
Abwägung aber nicht zu schaffen, erklärt das BVG. | |
In der Hansestadt hatte sich insbesondere das „Hamburger Bündnis gegen | |
Rechts“ (HBgR) auf verschiedene Szenarien eingestellt. Auf ein Verbot | |
wollte das HBgR sich nicht verlassen. „Wenn die Nazis in der Stadt irgendwo | |
auflaufen dürfen, werden wir vor Ort sein“, versicherte Olaf Harms, | |
Landesvorsitzender von Verdi, der im HBgR mitwirkt. | |
Wenn die Rechten nicht kommen dürfen, würde die eigene Kundgebung am | |
Hauptbahnhof eine „Jubel-Demo“ so Carina Book vom AStA Hamburg, der mit zu | |
den über 600 Unterstützern des Gegenprotests gehört. | |
Das „Orga-Team“ des TddP um Thorsten de Vries hatte indes noch vor dem | |
endgültigen Verbot intern verkündet, dass wenn in Hamburg „wirklich etwas | |
nicht läuft“, würde „Plan B greifen“. Die Anreise wäre „für fast al… | |
selbe“, alle müssten weiterhin „Richtung Hamburg“ fahren. | |
Die Polizei in Bremen teilte mit, es gebe Erkenntnisse, dass die in Hamburg | |
verbotene Demonstration von Rechten nach Bremen verlegt werden solle. Man | |
habe alle Ersatzveranstaltungen der Rechten – analog zu Hamburg – verboten. | |
Die Polizei habe für alle aus Hamburg anreisenden Versammlungsteilnehmer | |
ein Betretungsverbot für Bremen erlassen. | |
12 Sep 2015 | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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