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# taz.de -- „Tag der deutschen Patrioten“ verboten: Schwere Ausschreitungen…
> Das Hamburger Oberverwaltungsgericht bestätigt das Verbot. Der Anmelder
> soll die Polizei, den Staat und seine eigene Szene beschimpft haben.
Bild: Bilder wie im Oktober 2014 in Köln möchte man in Hamburg vermeiden
Hamburg taz | Der „Tag der deutschen Patrioten“ (TddP) in Hamburg bleibt
verboten. Am Freitag wies das Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) die
Beschwerde gegen das Verbot des „rechtsextremen Aufmarsches zurück. „Gegen
den Beschluss kann der Antragsteller Verfassungsbeschwerde beim
Bundesverfassungsgericht einlegen“, erklärt Heinz Albers, Pressesprecher
des OVG. Ein juristischer Schritt – der wenn man dem Orga-Team des TddP um
Thorsten de Vries glauben mag – auch passieren wird.
Am Samstag will das Netzwerk von militanten Rechtsextremen und rechten
Hooligans in der Innenstadt gegen „Überfremdung“ und „Islamisierung“
auflaufen. In dem Beschluss folgt das Oberverwaltungsgericht der
Einschätzung der Polizei, das „es mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit zu schweren Ausschreitungen kommen würde, wenn
gewaltbereite und gewaltsuchende Teilnehmer der Versammlung auf ebenso
gewaltorientierte Gegner aus dem linken Spektrum stoßen würden“.
In der ersten Instanz hatte das Verwaltungsgericht schon das Bestehen des
Verbotes damit begründet das „zu erwarten sei, dass Rechtsextreme und
rechtsgerichtete patriotische Fußballanhänger aus dem Demonstrationszug
heraus Gewalttaten gegen die bereits angemeldeten Gegendemonstrationen
begehen würden“.
In der rechten Szene dürfte aber nicht nur alleine die Rechtsunsicherheit
die Mobilisierung belasten. Im Internet kursieren kurze Gesprächsaufnahmen
mutmaßlich von Vries. Tonfall, Wortwahl und Informationen legen nahe, dass
der Hauptorganisator des TddP hier über die „Bullen“ wettert, „Schweine�…
die in Süddeutschland Busunternehmen angesprochen hätten, weswegen jetzt
ihre Leute „mit Zügen“ anreisen müssten, und dass das „dreckige
Schweinesystem“, die „BRD-Hurensöhne“, auch noch bundesweit Meldeauflagen
aussprach, so dass rund 500 „gute Hools“ nicht kommen könnten.
## Gegenkundgebungen bleiben angemeldet
Beide Maßnahmen hätten sie schon „1.000 Teilnehmer“ gekostet, sagt die
Stimme, die aber auch „über die scheiß Demo“ schimpft, denn „die nation…
Szene ist sowieso unfähig, für alles (...) Bin seit 79 dabei weiß wie
früher die Szene war (...) heute dominieren Schwachköpfe die gesamte Szene,
denken alle nicht politisch, die Leute können nichts“.
Unabhängig vom weiteren Rechtsstreit mobilisiert das „Hamburger Bündnis
gegen Rechts“ zu einer Kundgebung am Samstag ab 10 Uhr am Hauptbahnhof und
wenn nötig zu Gegenaktionen dort, „wo die Nazis“ sind. Am Rathausmarkt lä…
„Hamburg bekennt Farbe“ um 11 Uhr zu einer Kundgebung ein.
11 Sep 2015
## AUTOREN
Andreas Speit
## TAGS
Hamburg
Schwerpunkt Neonazis
Nazis
Bremen
Schwerpunkt Polizeikontrollen in Hamburg
Hamburg
Hooligans
Schwerpunkt Rechter Terror
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