| # taz.de -- AKP-Anhänger erzürnt durch Tweet: „Hürriyet“-Redaktion angeg… | |
| > Der eine Tweet zu Erdogan war zuviel: AKP-Anhänger haben die | |
| > „Hürriyet“-Redaktion in Istanbul gestürmt. Der Präsident hatte die | |
| > Mediengruppe wiederholt kritisiert. | |
| Bild: Die „Hürriyet“ in einem Münchener Kiosk | |
| Istanbul afp | Etwa 150 Anhänger der türkischen Regierungspartei AKP haben | |
| die Büros der Zeitung „Hürriyet“ in Istanbul gewaltsam gestürmt. Die Men… | |
| habe am Sonntag AKP-Slogans skandiert und das Redaktionsgebäude im Viertel | |
| Bagcilar mit Steinen beworfen, berichtete die [1][„Hürriyet“] auf ihrer | |
| Website. Außerdem hätten die Randalierer Fenster sowie die Tür am | |
| Haupteingang des Gebäudes eingeschlagen. Sondereinsatzkräfte der Polizei | |
| hätten die Menge auseinandergetrieben. | |
| Der Zorn der Randalierer hatte sich offenbar an einer Twitter-Meldung der | |
| Zeitung entzündet. Diese bezog sich auf die Äußerung des türkischen | |
| Staatschefs Recep Tayyip Erdogan in einem Live-Interview mit dem | |
| regierungsfreundlichen Fernsehsender A-Haber. Darin sagte er mit Blick auf | |
| den Verlust der absoluten Mehrheit der AKP bei der Parlamentswahl im Juni: | |
| „Wenn eine Partei 400 Sitze bei den Wahlen bekommen hätte und die | |
| erforderliche Stimmenzahl im Parlament für eine Verfassungsänderung | |
| erreicht hätte, wäre die Lage anders.“ | |
| „Hürriyet“ stellte in ihrem Tweet diese Äußerung in Zusammenhang mit ein… | |
| Angriff der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Daglica in der Provinz | |
| Hakkari, bei dem am Sonntag laut Medienberichten zahlreiche türkische | |
| Soldaten getötet worden waren. „Daglica-Kommentar von Erdogan: Das wäre | |
| nicht passiert, wenn 400 Mandate erreicht worden wären“, schrieb die | |
| Zeitung im Kurznachrichtendienst Twitter. | |
| Später löschte sie diesen Tweet, der eine Twitter-Kampagne von | |
| AKP-Anhängern gegen „Hürriyet“ auslöste. | |
| ## Pressefreiheit eingeschränkt | |
| Erdogan hatte in der Vergangenheit wiederholt die Mediengruppe Dogan | |
| kritisiert, zu der „Hürriyet“ gehört. Der Angriff auf die Zeitung erfolgte | |
| inmitten wachsender Sorge über Einschränkungen der Pressefreiheit in der | |
| Türkei. | |
| Der Verlust der absoluten Mehrheit seiner AKP bei der Parlamentswahl im | |
| Juni war ein schwerer Rückschlag für Erdogan. Er hatte darauf gesetzt, nach | |
| dem Urnengang durch eine Verfassungsänderung die Befugnisse des Präsidenten | |
| zu stärken, der bislang vorwiegend repräsentative Aufgaben hat. Diese Pläne | |
| sind ohne absolute Mehrheit nicht umsetzbar. Grund für den Rückschlag war | |
| auch der Erfolg der kurdischen HDP, die erstmals die Zehn-Prozent-Hürde | |
| übersprang. | |
| Da in der Folge die Bildung einer Regierungskoalition aber scheiterte, | |
| finden am 1. November vorgezogene Neuwahlen statt. Kritiker werfen Erdogan | |
| vor, er habe den Konflikt mit der PKK eskalieren lassen, um sich Stimmen | |
| aus dem nationalistischen Lager zu sichern. Die Waffenruhe zwischen der | |
| türkischen Regierung und der PKK endete Ende Juli. | |
| 7 Sep 2015 | |
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