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# taz.de -- Protest in Tokio: Zehntausende gegen Militär-Gesetze
> Japan will sein Militär stärken und dessen Einsätze ausweiten. Gegen das
> geplante Gesetz sind mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen.
Bild: Außerhalb des japanischen Parlaments haben sich Tausende von Demonstrant…
Tokio AP | Zehntausende Menschen haben in Tokio gegen die geplante
Ausweitung von japanischen Militäreinsätzen protestiert. Sie riefen auf der
Kundgebung am Sonntag vor dem Parlamentsgebäude: „Nein zur
Kriegsgesetzgebung“ und „Nehmt die Gesetze jetzt zurück“.
Das Oberhaus des Parlaments soll die entsprechenden Vorlagen Ende September
verabschieden. Das Unterhaus hatte bereits Mitte Juli dafür gestimmt.
Das Gesetz erlaubt es dem Militär, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg
verbündete Staaten wie die USA im Falle eines Angriffes zu verteidigen,
selbst wenn Japan selbst nicht attackiert wird. Japans Ministerpräsident
Shinzo Abe will die Rolle des japanischen Militärs stärken, um der
wachsenden Präsenz Chinas in der Region entgegenzuwirken und mehr zu
internationalen Friedensbemühungen beisteuern zu können.
Die Gesetzgebung wurde ausgearbeitet, nachdem Abes Kabinett im vergangenen
Jahr eine neue Interpretation der pazifistischen Verfassung Japans
angenommen hatte.
Gegner halten die neue Auslegung für verfassungswidrig. Viele befürchten
zudem, dass Japan in Konflikte hineingezogen werden kann, die vor allem
etwa die USA angehen. Umfragen zufolge sind die neuen Gesetzentwürfe für
rund 80 Prozent der Japaner nur schwer zu akzeptieren.
30 Aug 2015
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