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# taz.de -- Flüchtlingsmissbrauch in Hannover: Mal wieder ein Einzelfall
> Der Bundespolizeipräsident verspricht ein konsequentes Vorgehen. Er will
> den Ruf seiner Behörde aber nicht durch „Wenige“ beschädigt sehen.
Bild: Glauben nicht an „Einzelfälle“: Demonstranten vor der Wache in Hanno…
BERLIN dpa/afp | In der Affäre um die mutmaßliche Misshandlung von
Flüchtlingen in Hannover hat Bundespolizeipräsident Dieter Romann
Konsequenzen angekündigt. „Sollten sich die zum Teil erheblichen Vorwürfe
gegen den oder die Beamten einer bestimmten Dienstgruppe der Inspektion
Hannover auch nur ansatzweise bestätigen, wird die Bundespolizei gegen den
oder die betreffenden Beamten mit aller Konsequenz vorgehen“, sagte Romann
der Bild-Zeitung.
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen einen 39-jährigen
Bundespolizisten unter anderem wegen des Verdachts der Körperverletzung im
Amt. Er soll in mindestens zwei Fällen inhaftierte Männer aus Afghanistan
und Marokko gedemütigt und geschlagen und damit im Kurznachrichtendienst
Whatsapp geprahlt haben.
Bundespolizeipräsident Romann sagte, die mehr als 40.000 Beamten und
Angestellten der Bundespolizei bemühten sich Tag und Nacht, ihre
schwierigen Aufgaben im In- und Ausland „mit voller Hingabe für das
Allgemeinwohl trotz widriger Umstände bestmöglich zu bewältigen“. Damit
hätten sie „für sich und die Bundespolizei hohe Reputation erworben“. „…
lassen wir uns nicht von einigen wenigen zunichte machen.“ Dem Bericht
zufolge sind alle betreffenden Beamten der Bundespolizei inzwischen vom
Dienst suspendiert und ihre Waffen eingezogen worden.
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, nannte ein
derartiges Verhalten „menschenverachtend“. Er forderte den
Bundespolizeipräsidenten auf, hart durchzugreifen. Romann müsse sich bei
den Opfern entschuldigen und sie entschädigen, damit nicht [1][die Polizei
insgesamt in Misskredit gerate], sagte Mazyek der Neuen Osnabrücker
Zeitung.
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sprach
dagegen von einem „Einzelfall“. Der Passauer Neuen Presse sagte er: „Es
geht hier nicht um ein strukturelles Problem der Polizei, sondern um
einzelne schwarze Schafe.“ Die Bundespolizei arbeite gerade im Umgang mit
Flüchtlingen „ganz hervorragend“ und zeichne sich „durch ein hohes Maß …
interkultureller Kompetenz aus.“ Allerdings brauche die Polizei mehr Raum
und Personal, um gerade Konfliktsituationen in Gesprächen lösen zu können.
In Hannover demonstrierten am Montagabend etwa 300 Menschen gegen
rassistische Polizeigewalt. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit der
Polizei. Die Situation sei eskaliert, als Beamte der Bundespolizei zur
Verstärkung der 22 Landespolizisten am Hauptbahnhof erschienen. „Das war
ein Reizthema“, sagte auch der Polizeisprecher.
Der beschuldigte Beamte soll einen Asylbewerber gezwungen haben,
verdorbenes Fleisch vom Fußboden zu essen, einen anderen soll er an
Fußfesseln durch die Wache geschleift haben. Für Körperverletzung im Amt
drohen laut Strafgesetzbuch bis zu fünf Jahre Haft. Offen ist bislang, ob
sich weitere Polizisten an den Misshandlungen beteiligten oder was diese
davon wussten.
19 May 2015
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[1] http://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/576632/fluchtling-…
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