# taz.de -- Die Hassfigur der deutschen AKW-Gegner: „Immer dem Staat verpflic… | |
> Vom Atomaufseher zum Lobbyisten und zurück: Gerald Hennenhöfer war die | |
> Hassfigur der AKW-Gegner. Jetzt stellt er sich der Kritik – und hat | |
> überraschende Pläne. | |
Bild: Gerald Hennenhöfer: Ein Mann, der jeden bröckelnden Beton schönredet? … | |
taz: Herr Hennenhöfer, kennen Sie das bekannteste Theaterstück von Carlo | |
Goldoni? | |
Gerald Hennenhöfer: So spontan jetzt nicht. | |
Es heißt „Der Diener zweier Herren“. Es gibt viele Leute, die meinen, Sie | |
könnten darin gut die Hauptrolle spielen. | |
Ja, dieser Vorwurf begegnet mir ständig. Auch in der taz gelte ich als | |
„Atomlobbyist“. Dabei habe ich mich immer dem Staat verpflichtet gefühlt. | |
Beamter zu werden war eine klare Lebensentscheidung. | |
Es ist eben ungewöhnlich, dass der oberste Atomaufseher des Landes zu einem | |
der Konzerne wechselt, die er vorher beaufsichtigt hat – und dann später | |
auf seine alte Position als Aufseher zurückkehrt. | |
Das war ja so nicht mein Plan. Ende 1998, als die Regierung | |
Schröder/Fischer kam, bin ich in den einstweiligen Ruhestand versetzt | |
worden. Da war ich aber noch zu jung, um nur spazieren zu gehen. Darum habe | |
ich das Angebot angenommen, zum damaligen Viag-Konzern, einem der | |
Eon-Vorgänger, zu wechseln. Das war mit allen Beteiligten abgesprochen, von | |
der neuen Bundesregierung sogar vermittelt worden. Die fand es gut, dass | |
bei den geplanten Konsensgesprächen bei der Viag, also einem | |
Beteiligungsunternehmen des Freistaats Bayern, jemand saß, der die | |
Problematik kennt. In gewisser Weise sah man in mir wohl auch einen | |
Vertreter der früheren CDU-FDP-Regierung. | |
Sie waren also zu dieser Zeit gefühlt auf der Seite der Regierung? | |
Nein. Ich muss natürlich loyal demjenigen gegenüber sein, der mich bezahlt. | |
Aber die Aufgabe hieß Konsens. Und den hielt ich für unbedingt notwendig. | |
Ich hatte ihn schon unter der Umweltministerin Merkel hinter den Kulissen | |
ausgelotet. Damals hieß es, der Hennenhöfer kann Brücken bauen. Und als das | |
Thema mit dem rot-grünen Atomausstieg abgeschlossen war, bin ich ein Jahr | |
später dort ausgeschieden und war fast sieben Jahre als Rechtsanwalt tätig. | |
Und dann ging es zurück ins Ministerium. | |
Ja, zu meiner völligen Überraschung bin ich von Norbert Röttgen wieder | |
berufen worden. Beamtenrechtlich war ich verpflichtet, dem zu folgen. | |
Ist Ihnen das denn schwergefallen, wenn Sie so ein überzeugter Beamter | |
waren? | |
Wenn ich mich mit Händen und Füßen gesträubt hätte, hätte Herr Röttgen s… | |
wohl anders entschieden. Aber es hat schon intensiver Gespräche bedurft, in | |
denen er die beamtenrechtliche Karte zumindest mal gezeigt hat. Immerhin | |
musste ich meine Rolle als Anwalt aufgeben, die ich mir gerade aufgebaut | |
hatte – um dann wieder auf demselben Stuhl zu sitzen wie vor elf Jahren. | |
Ich habe Herrn Röttgen gewarnt: Das gibt Probleme mit meiner Vergangenheit. | |
Aber er hat gesagt, das interessiert ihn nicht, er will meine | |
Fachkompetenz. | |
Probleme gab es dann ja tatsächlich. Umweltbewegung, Opposition und viele | |
Medien sahen Sie als Atomlobbyisten. Würden Sie diesen Begriff für sich | |
annehmen? | |
In meinen Augen ist Lobbyist durchaus ein ehrenwerter Beruf, der zum | |
parlamentarischen System dazugehört. Aber diese Funktion habe ich nicht | |
ausgeübt, sondern umgesetzt, was politisch beschlossen worden ist. Und | |
natürlich weiß ich, dass der Begriff negativ gemeint war. | |
Sie könnten doch auch einfach dazu stehen, dass Sie Atomkraft für eine | |
sinnvolle Sache gehalten haben und entsprechend agiert haben. | |
Da erliegen Sie einem Missverständnis. Ich war Sicherheitsbeamter. Und als | |
solcher hat man sich nicht für oder gegen die Kernenergie auszusprechen. | |
Allein aus der Tatsache, dass ich nicht ständig gesagt habe, ich lehne die | |
Kernenergie ab, dürfen Sie nicht ableiten, dass ich sie propagiert habe. | |
Das Thema Atom hat nicht losgelassen. Als Anwalt haben Sie die Betreiber | |
des Atomlagers Asse beraten. | |
Ich habe als unabhängiger Rechtsanwalt die Schachtanlage betreut, die der | |
Bundesrepublik gehört und von einer bundeseigenen Gesellschaft betrieben | |
wurde. Das heißt, ich war wieder Vertreter des Staates. Ich habe mich dafür | |
eingesetzt, dass die atomrechtlichen Standards eingehalten wurden. | |
Die Asse ist heute ein Albtraum-Thema. | |
Aber das lag nicht an mir. Ich habe immer gesagt, dass dort Nuklearmaterial | |
liegt, das dem Atomgesetz unterliegt. Deswegen habe ich bis 1998 im | |
Umweltministerium auch verhindert, dass die Asse einfach zugeschüttet | |
wurde, wie der Betreiber es damals wollte. Ich habe auf ein | |
Schließungskonzept nach nuklearen Anforderungen gepocht und schon damals | |
einen Wechsel der Betreibergesellschaft empfohlen. Das ist zunächst nicht | |
weiterverfolgt worden, als ich ausgeschieden bin. Dadurch ging wertvolle | |
Zeit verloren. | |
Bei Goldoni ist „Der Diener zweier Herren“ ein Lustspiel. Wie lustig war | |
der Job denn für Sie? | |
Ein paar Monate nach meiner Rückkehr ins Ministerium gab es im Bundestag | |
eine Debatte, die ich durch Zufall mitbekommen habe. Da sind die Spitzen | |
der Opposition in öffentlicher Sitzung über den Hennenhöfer hergefallen. | |
Das habe ich als Dammbruch in der politischen Kultur empfunden. Denn für | |
meine Tätigkeit trug der Minister die politische Verantwortung, nicht ich | |
als Beamter. Da bin ich zu Herrn Röttgen gegangen und habe gesagt: Jetzt | |
ist Schluss, ich mag nicht mehr. | |
Wie hat er reagiert? | |
Er sagte: „Ganz falsche Reaktion. Wer Personen angreift, hat keine | |
Sachargumente.“ Das ist ein Satz, den ich mir immer wieder aufsage, wenn | |
ich in der Zeitung etwas über mich lese. So konnte ich damit leben. Aber | |
für meine Familie war das weniger schön. Als dpa einen Bericht über mich | |
geschrieben hat, gab es auch in meiner Lokalzeitung eine halbe Seite mit | |
einem großen Foto und einem negativen Artikel. Das hat meine Familie in der | |
Nachbarschaft oder auf dem Schulhof schon zu spüren bekommen. | |
Wie sind Sie mit so was umgegangen? | |
Ich fand diese Angriffe äußerst unfair, denn als Beamter kann ich ja selbst | |
die Medien nicht als Plattform nutzen. Ein Beamter darf das nicht. Auch | |
dass ich jetzt nach meiner Pensionierung mit Ihnen rede, ist für mich keine | |
Selbstverständlichkeit. Aber ich finde es bemerkenswert, dass mir die taz | |
nach Jahren, in denen ich Polemik und öffentliche Diffamierung zu ertragen | |
hatte, die Gelegenheit gibt, ihren Lesern einmal meine Position deutlich zu | |
machen. | |
Dann mal zur Sache. Derzeit geht in Hessen ein Untersuchungsausschuss der | |
Frage nach, ob beim Atommoratorium nach der Fukushima-Katastrophe | |
absichtlich Fehler gemacht worden sind, um den AKW-Betreibern hinterher | |
Schadenersatzforderungen zu ermöglichen. Haben Sie auch damals zwei | |
verschiedenen Herren gedient? | |
Das sind politisch motivierte Verunglimpfungen, nichts anderes. Unmittelbar | |
nach dem Ereignis in Fukushima standen alle unter Schock. Die Kanzlerin, | |
der Minister, ich selbst. Wir wussten, dass es ein Erdbeben und einen | |
Tsunami gegeben hatte. Aber das reichte zunächst nicht, um drei | |
Kernschmelzen zu erklären. Wir waren fassungslos und hatten keine | |
Vorstellung von den Abläufen am Unfallort. In dieser Situation habe ich | |
empfohlen, eine Sicherheitsüberprüfung aller Kernkraftwerke durchzuführen – | |
übrigens nicht nur bei uns – und dafür die älteren deutschen Reaktoren vom | |
Netz nehmen zu lassen. Das sollte per Anordnung durch die Länder geschehen. | |
Für eine Gesetzesänderung war keine Zeit. | |
Zur Bankenrettung sind schon Gesetze in drei Tagen durchs Parlament | |
gebracht worden … | |
Die politischen Wünsche waren damals andere. Es ging ja ursprünglich nur um | |
eine befristete Abschaltung, um die Kernkraftwerke zu überprüfen. Und da | |
fanden wir, die unklare Situation und die entfernteste Sorge, bei der | |
Sicherheit der Anlagen etwas übersehen zu haben, seien Grund genug für die | |
Abschaltung. Heute heißt es, andere hätten bessere Begründungen gehabt. Ich | |
sehe das nicht. Spekulationen über denkbare technische Mängel hätten die | |
Sache nicht rechtssicherer gemacht, eher im Gegenteil. | |
Aber Sie haben in Ihrer Abteilung das Referat „Bundesaufsicht bei | |
Atomkraftwerken“, das eine ausführliche Begründung für das Moratorium | |
gefordert hat, einfach übergangen. | |
Ich habe das Rechtsreferat beauftragt, die wahrscheinlich kompetenteste | |
Stelle für die Auslegung des Atomrechts in Deutschland. Die Kollegen haben | |
eine schlanke Begründung empfohlen, die dann später durch das Prüfprogramm | |
der Reaktorsicherheitskommission konkretisiert werden sollte. Das hat mich | |
überzeugt. | |
Ihr Aufsichtsreferat hat ausdrücklich widersprochen und vor drohendem | |
Schadenersatz gewarnt. | |
Solche Streitigkeiten finden im Behördenalltag permanent statt. Und der | |
juristische Sachverstand und die höchste Instanz in Atomrechtsfragen saßen | |
ganz maßgeblich im Rechtsreferat. | |
Selbst das Kanzleramt hat später in einem Papier die Frage aufgeworfen, ob | |
die Begründung ausreichend war. | |
Ich kenne ein solches Papier nicht. | |
Wenn Sie angeblich alles richtig gemacht haben: Warum hat RWE dann am Ende | |
vor Gericht gewonnen? | |
Vor allem, weil Hessen bei der Anordnung Fehler gemacht und auf eine | |
Anhörung verzichtet hat. | |
Die Richter haben allerdings auch erklärt, die Abschaltung sei nicht | |
ausreichend begründet gewesen. | |
Daran hätten Spekulationen über denkbare Sicherheitsmängel nichts geändert. | |
Zudem hat die Sache erst besonderes wirtschaftliches Gewicht bekommen, als | |
aus der befristeten Abschaltung zur Sicherheitsprüfung eine dauerhafte | |
Stilllegung wurde und damit die zulässigen Strommengen aus dieser Zeit | |
verloren waren. Das hat aber kein „Atomlobbyist“ entschieden, sondern der | |
Bundestag – mit breiter Mehrheit. | |
Auch in anderen Fällen haben Sie sich über den Rat von Fachleuten | |
hinweggesetzt. Beim DDR-Endlager Morsleben etwa haben Sie 1994 angeordnet, | |
dass dort wieder Atommüll eingelagert wird – gegen den Willen des Landes | |
und trotz expliziter Warnung des Bundesamts für Strahlenschutz. | |
Morsleben ist nach der Einheit sehr intensiv untersucht worden – noch unter | |
Minister Klaus Töpfer. Das Ergebnis war, dass das Bergwerk sicher | |
geschlossen werden kann und es das Gefährdungspotenzial nicht nennenswert | |
erhöht, wenn da noch weitere Abfälle eingelagert werden. Es gab eine | |
fertige Planung, die politisch noch vor meiner Zeit beschlossen worden war, | |
und ich hatte den Auftrag dafür zu sorgen, dass sie auch umgesetzt wird. | |
Das Bundesamt hat an Sie persönlich geschrieben, dass das Lager wegen | |
Einsturzgefahr nicht weiter genutzt werden sollte. | |
Das war alles vorher schon untersucht worden, es gab keine neuen Fakten. | |
Regierungsentscheidungen brauchen auch eine gewisse Kontinuität. | |
Anderes Beispiel: 1997 haben Sie dem rot-grün regierten Land Hessen per | |
Bundesweisung verboten, das Atomkraftwerk Biblis stillzulegen. | |
Die Debatte finde ich verlogen. Die gleichen Leute, die vorher in Hessen | |
saßen, sind unter Jürgen Trittin als Abteilungs-, Unterabteilungs- und | |
Referatsleiter ins Bundesumweltministerium eingezogen – und waren über zehn | |
Jahre im Amt, ohne dass Biblis abgeschaltet wurde. | |
Haben Sie denn gar nichts gemacht, was Sie im Nachhinein für einen Fehler | |
halten? | |
Ich mache mir heute Vorwürfe, dass ich das Thema Asse nicht in den 90er | |
Jahren öffentlich gemacht habe. Die rot-grüne Regierung in Niedersachsen | |
hat den Bund mit allem, was sie hatte, attackiert. Aber über die Asse, die | |
in ihrer berg- und atomrechtlichen Verantwortung lag, hat sie kein Wort | |
verloren. Nie. Damals war ich nicht mutig genug und habe gedacht, ich ziehe | |
das nicht von mir aus als Problem hoch. | |
Vor vier Jahren – am 30. Juni 2011 – hat der Bundestag den Ausstieg | |
beschlossen. War das für Sie ein trauriger Tag? | |
Ich bin an dem Tag mit dem Staatssekretär zum Essen gegangen. Der war voll | |
Freude über den politischen Erfolg. Diese konnte ich nicht ganz teilen, | |
weil ich auch an die 20.000 Beschäftigten denken musste, deren | |
Arbeitsplätze nun ohne Zukunft waren. Außerdem hatten wir bis dahin | |
international die Führungsposition in der kerntechnischen | |
Sicherheitsdebatte. Diese Einflussmöglichkeit wird verloren gehen, was ich | |
besonders bedauere. | |
Keine Erleichterung, dass der ewige Streit endlich vorbei ist? | |
Doch, durchaus ein Gefühl einer gewissen Erleichterung angesichts der | |
jahrzehntelangen quälenden Diskussion. Aber zu sagen, dass ich erfreut war, | |
wäre zu viel. | |
Die deutschen Energiekonzerne stecken in der Krise. Wie groß ist Ihr Anteil | |
daran – Sie haben ihnen immerhin weisgemacht, es gebe eine Zukunft für | |
Atom? | |
Hier spricht jetzt nur der Zeitungsleser, nicht der Sicherheitsbeamte: Die | |
Malaise der Energieversorger hat nur wenig mit dem Atomausstieg zu tun. | |
Vielmehr damit, dass der erneuerbare Strom vorrangig ins Netz eingespeist | |
wird. Die Unternehmen konnten sich noch vor ein paar Jahren nicht | |
vorstellen, dass man in Deutschland mal 23 Milliarden jährlich für die | |
EEG-Förderung ausgeben würde. Sie haben ihr Geschäft in der Erzeugung von | |
nicht subventioniertem Strom gesehen. Das wird ihnen heute vorgehalten als | |
Verpennen der Energiewende, aber was hätten sie tun können? | |
In die Erneuerbaren einsteigen. Aber da liegen die Renditen bei 5 bis 8 | |
Prozent. RWE braucht aber 15 bis 25 Prozent. | |
Es stimmt wohl, das ist eine Rendite, die für Konzerne nicht ausreicht, die | |
sich am Kapitalmarkt finanzieren. Das ist die Grausamkeit des | |
Kapitalmarktes. | |
Wie geht es für Sie weiter? Wem wollen Sie künftig dienen? | |
Da habe ich gar nicht so viel Auswahl. Die schwarz-rote Bundesregierung hat | |
mich entlassen. Die Grünen, die ich ernster genommen habe, als sie | |
vielleicht glauben, haben gezeigt, dass sie die Diffamierung von Beamten | |
trotz Ausstieg fortsetzen. Die Unternehmen sehen in mir denjenigen, der den | |
Ausstieg strikt durchgezogen hat. Und natürlich würde ich, anders als von | |
manchen Medien spekuliert wurde, keine Mandate annehmen zu Klagen gegen das | |
Ausstiegsgesetz, für das ich verantwortlich war. Das wäre dann wirklich ein | |
Diener zweier Herren. | |
Was folgt daraus? | |
Im Nuklearbereich sehe ich gegenwärtig keine Aufgabe. Es sei denn, es träte | |
eine Situation ein, wo man jemanden braucht, der in kein Lager gehört. | |
Zum Beispiel, wenn ein Mediator gebraucht wird für einen Deal zwischen der | |
Politik und den Konzernen, wie es mit den Klagen, den Kraftwerken und dem | |
Atommüll weitergeht? | |
Ich würde es jedenfalls begrüßen, wenn nicht alles den Gerichten überlassen | |
wird, sondern die Politik gestaltend eingreift. Da zeichnet sich aber für | |
mich nichts ab. | |
Und wie sieht es international aus? Sind Sie da noch gefragt? | |
Wir könnten international viel zur Sicherheit beitragen, solange man uns | |
noch befragt. In der EU haben wir in der vergangenen Legislaturperiode | |
trotz der Ausstiegsentscheidung sehr vieles erreicht. Aber für | |
internationale Missionen wird man von der nationalen Regierung nominiert, | |
und die benennt mich natürlich nicht. Das finde ich schade. Ich würde mir | |
wünschen, dass wir nach dem Ausstieg endlich gemeinsam agieren, weil wir | |
dann im Ausland noch etwas für die nukleare Sicherheit und die Entsorgung | |
bewirken könnten. Stattdessen schlagen wir weiter Schlachten der | |
Vergangenheit. | |
20 May 2015 | |
## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
Bernhard Pötter | |
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