# taz.de -- Bayern will Studiengebühren abschaffen: Das Auslaufmodell | |
> Einst führten Union und FDP Studiengebühren ein. Dann büßten sie die | |
> Macht in einigen Ländern ein. Das Bezahlstudium ist selten geworden. | |
Bild: Nicht beliebt, schon 2005 nicht: Studiengebühren. | |
MÜNCHEN taz | Kaum ein hochschulpolitisches Thema hat die Gesellschaft so | |
polarisiert wie die Einführung von Studiengebühren. Und bei kaum einem | |
Thema haben sich die Standpunkte im Laufe der Zeit so stark gewandelt. Im | |
Jahr 2000 sprachen sich die Kultusminister aller Länder noch einstimmig für | |
die Gebührenfreiheit des Erststudiums aus. | |
Nur fünf Jahre später kündigten sechs Bundesländer an, genau diese | |
Studiengebühren einzuführen. Vorausgegangen war dieser Entscheidung eine | |
Klage der unionsgeführten Länder vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das | |
2002 von Rot-Grün novellierte Hochschulrahmengesetz (HRG). Die | |
Bundesregierung hatte damals beschlossen, allgemeine Studiengebühren | |
bundesweit zu verbieten. | |
Die Klage hatte Erfolg. Daraufhin führten Baden-Württemberg, Bayern, | |
Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfahlen und das Saarland die | |
Abgabe ein. Seither hat sich viel getan. Heute gibt es nur noch in den von | |
schwarz-gelb geführten Ländern Bayern und Niedersachsen Studiengebühren. | |
Während es in Niedersachsen fix 500 Euro pro Semester sind, lässt das seit | |
dem Sommersemester 2007 geltende bayerische Gesetz je nach Hochschulart | |
einen Rahmen zwischen 100 und 500 Euro zu. Die meisten Unis nehmen | |
allerdings den Höchstbetrag. | |
Als erstes Bundesland schaffte das Saarland die Gebühren ab. Dort hatte es | |
das zuständige Kultusministerium den Universitäten zunächst selbst | |
überlassen, ob sie Studiengebühren erheben. Das 2009 geformte Bündnis aus | |
CDU, FDP und Grüne stoppte die Studiengebühren ab dem Sommersemester 2010. | |
## „Eine Rolle rückwärts“ | |
Als nächstes Bundesland folgte Nordrhein-Westfalen. Eingeführt worden waren | |
die Gebühren dort 2006 von Schwarz-Gelb. Im Februar 2011 vollzog der | |
Landtag – seit 2010 von einer rot-grünen Minderheitsregierung geführt – d… | |
erneute Kehrtwende. Die Einführung der Studiengebühren sei „eine Rolle | |
rückwärts in die sechziger Jahre“ gewesen und habe zu einer nicht | |
hinnehmbaren sozialen Auslese geführt, begründete Wissenschaftsministerin | |
Svenja Schulze (SPD) die Abschaffung. Zum Wintersemester 2011/12 folgte | |
Baden-Württemberg. Die 2011 gewählte grün-rote Landesregierung schaffte die | |
Studiengebühren zum Sommersemester 2012 ab, die die CDU-Regierung zum | |
Sommersemester 2007 eingeführt hatte. | |
Im April 2011 entschied auch der nun SPD-geführte Hamburger Senat, die | |
Studiengebühren abzuschaffen. Im Juli 2007 war es in der Hansestadt zum | |
Eklat gekommen, als die Leitung der Hochschule für bildende Künste auf | |
Druck der Politik mehr als die Hälfte der angehenden Künstler | |
exmatrikulierte, weil diese sich an einem Boykott der Studiengebühren | |
beteiligten. Hessen war das einzige Bundesland, das die umstrittenen | |
Gebühren 2007 unter der CDU-Regierung von Roland Koch einführte, dann aber | |
bereits nach einem Jahr aufgrund anhaltender Proteste wieder abschaffte. | |
25 Oct 2012 | |
## AUTOREN | |
B. Kramer | |
M. Halser | |
P. Beucker | |
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