# taz.de -- Nahost-Konflikt mit Holocaust verknüpft: Aufregung um Piraten-Tweet | |
> In einem Tweet vergleicht der NRW-Piratenabgeordnete Dietmar Schulz den | |
> Holocaust mit dem Krieg in Nahost. Die Empörung geht quer durch die | |
> Parteien. | |
Bild: „Unerträglich“ findet NRW-Landtagspräsidentin Gödecke (SPD) den Tw… | |
DÜSSELDORF dapd/afp | Ein Twitter-Eintrag des nordrhein-westfälischen | |
Piraten-Abgeordneten Dietmar Schulz zum Nahost-Konflikt hat im Düsseldorfer | |
Landtag parteiübergreifende Empörung ausgelöst. Schulz hatte am Sonntag das | |
Gedenken an die Holocaust-Opfer mit der israelischen Militäroffensive gegen | |
die islamistische Hamas im Gaza-Streifen in Zusammenhang gebracht. In einem | |
Blogeintrag erklärte er nun, falls sich Opfer von Gewaltherrschaft und | |
Krieg durch seinen Tweet verletzt fühlten, bedauere er dies „zutiefst“. | |
„Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem | |
Friedhof während Israel bombt, was das Zeug hält“, [1][schrieb Schulz] in | |
dem Kurznachrichtendienst. Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) nannte | |
die Äußerung am Montag „unerträglich“: „Wer die systematische Ermordun… | |
Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines | |
Krieges im Nahen Osten verknüpft, verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein | |
zweites Mal.“ | |
Landtags-Vizepräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) sprach in der Bild-Zeitung | |
von einer „ungeheuren Entgleisung“ des Piraten-Politikers. „Aufrechnen und | |
vergleichen ist unsäglich und gehört sich nicht. Herr Schulz sollte erst | |
einmal nachdenken, bevor er sich äußert. Diese gedankenlose Twitterei | |
schadet dem Ansehen der Politiker und setzt die Würde des Parlaments | |
herab.“ | |
Die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Sigrid Beer, sagte zu Bild: | |
"Dieses unsägliche Vermischen von Holocaust und dem Handeln des Staates | |
Israels erschreckt mich zutiefst. Ich erwarte von einem | |
Landtagsabgeordneten, dass er nachdenkt vor dem Twittern. Wir dulden keine | |
antisemitischen Äußerungen aus dem Parlament.“ | |
Der Vorstand der NRW-Piraten zeigte sich [2][in einer Mitteilung] | |
„enttäuscht“ vom „unreflektierten Verhalten“ des Landtagsabgeordneten. | |
Schulz habe „in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und | |
aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen | |
vermengt“, hieß es in der Erklärung. Zugleich wandte sich der Vorstand der | |
Landes-Piraten jedoch dagegen, der Partei beziehungsweise deren Mitgliedern | |
antisemitisches Verhalten vorzuwerfen. Dies sei „genauso unreflektiert“ wie | |
die Äußerungen von Schulz. | |
Schulz unterstrich [3][in einer Erklärung], er habe zu keinem Zeitpunkt | |
„die Verbrechen und Opfer aus Gewaltherrschaft und Kriegen der | |
Vergangenheit mit den Vorgängen im aktuellen Nahost-Konflikt“ gleichsetzen | |
wollen. „Sollte der Tweet jedoch objektiv geeignet sein, einen anderen | |
Eindruck zu erwecken, so ist dies weder beabsichtigt, noch Gegenstand des | |
Tweets selbst und bedauere ich sehr, Anlass für die gegenteilige | |
Eindruckerweckung gegeben zu haben.“ Den Vorwurf des Antisemitismus weise | |
er aber „mit aller Entschiedenheit für mich und die Piratenpartei“ zurück, | |
fügte Schulz hinzu. | |
Update 16.20: Dieser Artikel wurde um die Erklärung von Dietmar Schulz | |
ergänzt. | |
19 Nov 2012 | |
## LINKS | |
[1] http://twitter.com/DSLawFox/status/270099373319389185 | |
[2] http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=535 | |
[3] http://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/2012/11/19/personlicher-blog-eint… | |
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