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# taz.de -- Nahost-Konflikt mit Holocaust verknüpft: Aufregung um Piraten-Tweet
> In einem Tweet vergleicht der NRW-Piratenabgeordnete Dietmar Schulz den
> Holocaust mit dem Krieg in Nahost. Die Empörung geht quer durch die
> Parteien.
Bild: „Unerträglich“ findet NRW-Landtagspräsidentin Gödecke (SPD) den Tw…
DÜSSELDORF dapd/afp | Ein Twitter-Eintrag des nordrhein-westfälischen
Piraten-Abgeordneten Dietmar Schulz zum Nahost-Konflikt hat im Düsseldorfer
Landtag parteiübergreifende Empörung ausgelöst. Schulz hatte am Sonntag das
Gedenken an die Holocaust-Opfer mit der israelischen Militäroffensive gegen
die islamistische Hamas im Gaza-Streifen in Zusammenhang gebracht. In einem
Blogeintrag erklärte er nun, falls sich Opfer von Gewaltherrschaft und
Krieg durch seinen Tweet verletzt fühlten, bedauere er dies „zutiefst“.
„Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem
Friedhof während Israel bombt, was das Zeug hält“, [1][schrieb Schulz] in
dem Kurznachrichtendienst. Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) nannte
die Äußerung am Montag „unerträglich“: „Wer die systematische Ermordun…
Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines
Krieges im Nahen Osten verknüpft, verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein
zweites Mal.“
Landtags-Vizepräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) sprach in der Bild-Zeitung
von einer „ungeheuren Entgleisung“ des Piraten-Politikers. „Aufrechnen und
vergleichen ist unsäglich und gehört sich nicht. Herr Schulz sollte erst
einmal nachdenken, bevor er sich äußert. Diese gedankenlose Twitterei
schadet dem Ansehen der Politiker und setzt die Würde des Parlaments
herab.“
Die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen, Sigrid Beer, sagte zu Bild:
"Dieses unsägliche Vermischen von Holocaust und dem Handeln des Staates
Israels erschreckt mich zutiefst. Ich erwarte von einem
Landtagsabgeordneten, dass er nachdenkt vor dem Twittern. Wir dulden keine
antisemitischen Äußerungen aus dem Parlament.“
Der Vorstand der NRW-Piraten zeigte sich [2][in einer Mitteilung]
„enttäuscht“ vom „unreflektierten Verhalten“ des Landtagsabgeordneten.
Schulz habe „in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und
aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen
vermengt“, hieß es in der Erklärung. Zugleich wandte sich der Vorstand der
Landes-Piraten jedoch dagegen, der Partei beziehungsweise deren Mitgliedern
antisemitisches Verhalten vorzuwerfen. Dies sei „genauso unreflektiert“ wie
die Äußerungen von Schulz.
Schulz unterstrich [3][in einer Erklärung], er habe zu keinem Zeitpunkt
„die Verbrechen und Opfer aus Gewaltherrschaft und Kriegen der
Vergangenheit mit den Vorgängen im aktuellen Nahost-Konflikt“ gleichsetzen
wollen. „Sollte der Tweet jedoch objektiv geeignet sein, einen anderen
Eindruck zu erwecken, so ist dies weder beabsichtigt, noch Gegenstand des
Tweets selbst und bedauere ich sehr, Anlass für die gegenteilige
Eindruckerweckung gegeben zu haben.“ Den Vorwurf des Antisemitismus weise
er aber „mit aller Entschiedenheit für mich und die Piratenpartei“ zurück,
fügte Schulz hinzu.
Update 16.20: Dieser Artikel wurde um die Erklärung von Dietmar Schulz
ergänzt.
19 Nov 2012
## LINKS
[1] http://twitter.com/DSLawFox/status/270099373319389185
[2] http://vorstand.piratenpartei-nrw.de/?p=535
[3] http://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/2012/11/19/personlicher-blog-eint…
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