| # taz.de -- Bildungsministerin ohne Doktortitel: Schavans Fall | |
| > Jetzt entscheidet die Kanzlerin über die politische Zukunft Annette | |
| > Schavans. Dabei gilt: Machterhalt geht vor Freundschaft. | |
| Bild: Bald Vergangenheit? Schavan redet als Ministerin im Bundestag | |
| BERLIN taz | Manchmal sind es gerade die trockenen Sätze, die große Gefühle | |
| ausdrücken. Kurz nachdem die Universität Düsseldorf ihr vernichtendes | |
| Urteil über Annette Schavan gefällt hatte, verschickten die Anwälte der | |
| Ministerin eine knappe, vorbereitete Mitteilung in Juristendeutsch. „Frau | |
| Prof. Dr. Schavan wird gegen die heute mitgeteilte Entscheidung […] Klage | |
| erheben.“ Frau Prof. Dr. Schavan. So sieht sie sich. Immer noch und | |
| weiterhin. | |
| Es gibt Tage im politischen Berlin, die nicht nur persönliche Schicksale | |
| wenden, sondern auch elementare Fragen aufwerfen. Annette Schavan, 57, als | |
| Bildungsministerin nach wie vor im Amt, hat am Mittwoch einen solchen Tag | |
| erlebt. Ihre Hochschule befindet sie der „vorsätzlichen Täuschung“ für | |
| schuldig. Die Opposition drängt auf ihren Rücktritt. Und Schavan weiß, dass | |
| sie ihr Amt ab jetzt mit einer schweren Hypothek ausüben wird. Wenn sie es | |
| denn überhaupt noch ausüben kann. | |
| Nun geht es um Grundsätzliches: Kann eine Frau Deutschlands | |
| Wissenschaftsbetrieb politisch verantworten, wenn sie selbst betrogen hat? | |
| Wie glaubwürdig ist Politik dann noch? | |
| Die Ministerin beantwortete all dies zunächst nicht. Die böse Nachricht | |
| ereilte Schavan am späten Dienstagabend in Südafrika, sie bereist fünf Tage | |
| lang das Land. Die Routine ging weiter, während der Fakultätsrat tagte, | |
| auch dies ein Signal. | |
| ## Zwei knappe Sätze, mehr nicht | |
| Sie werde die Entscheidung „nicht akzeptieren“, sagte Schavan gestern | |
| Morgen am Rande einer Veranstaltung in Johannesburg. Mit Blick auf die | |
| juristische Auseinandersetzung werde es an diesem Tag keinen weiteren | |
| Kommentar von ihr geben. Zwei knappe Sätze, mehr nicht. Entscheidend ist, | |
| was die Ministerin nicht sagte: Kein Wort darüber, ob ob sie im Amt bleiben | |
| will oder nicht. Schavan weiß, dass ihr Schicksal jetzt in den Händen ihrer | |
| Duzfreundin Angela Merkel liegt. | |
| Die beiden Frauen mögen und vertrauen einander, und sie ähneln sich auch. | |
| Die unprätentiöse Art, lieber abwarten als vorpreschen. | |
| Ganz in diesem Sinne lässt die vorsichtige Kanzlerin ihren Sprecher in der | |
| Berliner Bundespressekonferenz Stellung nehmen. Die Bundesregierung | |
| verstehe, dass Schavan ihre rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfe, sagte | |
| Steffen Seibert. „Die Kanzlerin hat volles Vertrauen in die | |
| Bildungsministerin und schätzt ihre Arbeit außerordentlich.“ Diese | |
| Formulierung verwendet Merkel gerne, wenn sie sich noch kein abschließendes | |
| Urteil gebildet hat. Karl-Theodor zu Guttenberg war zwei Wochen nach einem | |
| solchen Lob sein Amt los. | |
| Dann sagte Seibert zwei harmlos klingende, aber wichtige Sätze. Wenn | |
| Schavan aus Südafrika zurück sei, werde es die Gelegenheit geben, zu reden. | |
| Die Ministerin werde sich dann „sicher auch ausführlicher“ äußern. Dies | |
| darf man getrost als Aufforderung der Kanzlerin verstehen. Und als | |
| vorsichtige Distanzierung. | |
| ## Merkel geht auf Distanz | |
| Merkel will, dass Schavan selbst zu ihrer beschädigten Glaubwürdigkeit | |
| Stellung bezieht. Außerdem behält sie sich Konsequenzen vor. Deshalb ist | |
| enscheidend, wie Schavan agiert, wenn sie am Freitagabend aus Südafrika | |
| zurückkehrt. Beide wissen, dass in der Politik Machterhalt vor Freundschaft | |
| geht. | |
| Wie brutal die Kanzlerin durchgreift, wenn sie Schaden befürchtet, hat sie | |
| zuletzt bei Norbert Röttgen vorexerziert. Sie warf ihn nach dem erfolglosen | |
| Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen aus dem Kabinett, obwohl seine Verdienste | |
| als Umweltminister unbestritten waren. | |
| Wobei es für Schavan sowieso um mehr als ein schlichtes Amt geht. Sie | |
| kämpft deshalb so verbissen, weil ihr ganzer Lebensentwurf zur Disposition | |
| steht. Schavan hat der Wissenschaft ihr Leben gewidmet. Als Chefin des | |
| Cusanuswerks betreute sie hochbegabte Studierende, sie war zehn Jahre | |
| Kultusministerin in Baden-Württemberg, seit 2005 ist sie | |
| Bildungsministerin. Der Täuschungsvorwurf „hat mich bis ins Mark | |
| getroffen.“ So hat sie das einmal ausgedrückt. | |
| Auch ihr Glaube spielt bei der enormen Fallhöhe eine Rolle: Eine Frau, die | |
| den rheinischen Katholizismus als ihre geistige Heimat bezeichnet, eine | |
| schnöde Betrügerin? In der Tat ist ihre Doktorarbeit ein Grenzfall. Sie | |
| paraphrasiert oft nachlässig, ist unsauber in der Zitation, aber sie | |
| kupfert keinesfalls in dem Ausmaß ab, wie zu Guttenberg es tat. | |
| In der CDU glaubt deshalb kaum einer an Vorsatz. Die Ministerin wird | |
| geschätzt, die meisten halten sie für eine integre Persönlichkeit. Mehrere | |
| Unionspolitiker warfen sich in die Bresche. Fraktionsvize Michael | |
| Kretschmer griff die Uni an und nannte das Verfahren „fragwürdig.“ | |
| Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Grömer lobte Schavan als „äußerst | |
| erfolgreiche Ministerin.“ Der CSU-Abgeordnete Florian Hahn, der im | |
| Forschungsausschuss des Bundestages sitzt, sagte: „Mein Wahlkreis München | |
| Land ist der mit der größten Forschungsdichte in Deutschland, ich kann mich | |
| mit ihr hier jederzeit sehen lassen.“ | |
| Aber sind die Wähler auch so großmütig? Intern machen sich auch | |
| Unionsstrategen längst Gedanken, wie sehr Schavan im Wahlkampf schadet. | |
| Eine Ministerin, der in ihrem ureigenen Gebiet der Ruch des Betruges | |
| anhaftet, ist eine ständige Belastung. Zumal die Opposition, die Monate | |
| lang still blieb, nun die Demission fordert. Schavan könne „nicht mehr | |
| ernsthaft den Wissenschaftsstandort Deutschland vertreten“, sagte | |
| Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Ähnlich äußerten sich führende SPDler | |
| und Linke. | |
| Sicher ist: Die Kanzlerin stellt im Moment eine eigene Schadensanalyse an. | |
| Und wird entsprechend handeln. | |
| 6 Feb 2013 | |
| ## AUTOREN | |
| Ulrich Schulte | |
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