Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Proteste in Brasilien: Flucht nach vorn
> Brasiliens Präsidentin Dilma Rouseff hat die Initiative vorerst
> zurückgewonnen. Jetzt wird sich zeigen, wie ernst es die Demonstranten
> meinen.
Bild: Die Imperatorin schlägt zurück: Dilma Rousseff.
Geschickt hat Dilma Rousseff die Verschnaufpause genutzt, die die
Demonstranten in Brasilien eingelegt haben. Ihr Vorschlag einer Reform des
politischen Systems ist weitreichend, seit Jahren wartet das Land auf eine
solche Initiative. Und der Weg über ein Referendum samt einer
verfassungsgebenden Versammlung hört sich schön demokratisch an.
Alle Landesfürsten und wichtigen Bürgermeister des Landes waren anwesend,
als sie ihr Maßnahmenpaket verkündete. Das sah nach gemeinsamer
Verantwortung aus, nach Ärmel hochkrempeln. Mehr Geld für all die
Missstände, die die Demonstranten seit Wochen anprangern.
Natürlich soll auch gegen Korruption vorgegangen werden, mit höheren
Strafen. Bei diesem Thema hat Rousseff schon oft gepunktet. Minister, deren
krumme Machenschaften aufgedeckt wurden, hat sie stets entlassen. Im
Gegensatz zum Kongress und lokalen Machthabern gilt sie in der Frage als
integer.
Die Präsidentin weiß, dass ihr viele nicht glauben. Doch immerhin sie hat
die Initiative zurückgewonnen. Am Dienstag gehörten die Schlagzeilen ihr,
nicht den Demonstranten.
Rechtlich ist eine solche Verfassungsänderung allerdings nicht vorgesehen.
Vieles spricht dafür, dass die Initiative im Tauziehen zwischen Justiz und
Parteiquerelen untergehen wird. Dennoch ist es Rousseff gelungen, die
Proteste erstmals vor ihren eigenen Karren zu spannen. Eine Politikreform
strebt ihre Arbeiterpartei nämlich schon lange an – zumindest diejenigen in
der einst fortschrittlichen Partei, die noch nicht Teil des korrupten
Systems sind.
Jetzt wird sich zeigen, wie ernst es die Demonstranten meinen. Ob statt
diffuser Unzufriedenheit machbare politische Forderungen in der Lage sind,
dem doch recht stabilen politischen System substanzielle Zugeständnisse
abzuringen.
25 Jun 2013
## AUTOREN
Andreas Behn
## TAGS
Dilma Rousseff
Brasilien
Verfassungsreform
Protest
Arbeiterpartei Brasilien
Protest
Brasilien
Brasilien
Brasilien
Streitfrage
Brasilien
Skinheads
Schwerpunkt Türkei
Protest
## ARTIKEL ZUM THEMA
Debatte Proteste in Brasilien: Der brasilianische Frühling
Korruption, verfehlte Verkehrspolitik und ein überholtes
Gesellschaftskonzept: Die Brasilianer protestieren gegen ein Bündel von
Problemen.
Proteste in Brasilien: Jede Menge neue Forderungen
Die Politik reagiert auf die Demonstrationen. Doch die Proteste in
Brasilien gehen weiter. Zentrale Themen: demokratischere Medien und
Polizeigewalt.
Proteste in Brasilien: Aufstand der Vernetzten
In Brasilien gehen Hunderttausende meist junge Leute auf die Straße. Ihren
Protest organisieren sie vor allem auf Facebook oder via „WhatsApp“.
Proteste in Brasilien: Referendum mögen nicht alle
Brasiliens Präsidentin hat ein Referendum über eine Verfassungsversammlung
vorgeschlagen. Entrüstung und Widerstand kommt nicht nur von der
Opposition.
Der sonntaz-Streit: Schafft Wohlstand Protest?
Die Wirtschaft in der Türkei und Brasilien wächst – und trotzdem gehen dort
die Menschen auf die Straße. Macht Wohlstand unzufrieden?
Brasilien in Aufruhr: Präsidentin setzt auf Referendum
Dilma Rousseff verspricht, die Korruption zu bekämpfen und mehr Demokratie
zu wagen. Die rechte Opposition schäumt, während der Protest auf der Straße
weitergeht.
Unruhen in Brasilien: Rechte okkupieren Linken-Protest
Auch Ultrarechte mischen bei den Protesten in Brasilien mit – und
profitieren von Streitereien bei den Linken. Die Präsidentin macht einen
halbgaren Vorschlag.
Kommentar Proteste weltweit: Sommer der Wut
In Ländern wie Brasilien und der Türkei gehen die Gewinner des letzten
Jahrzehnts auf die Straße. Sie wollen weiter von den Modernisierungen
profitieren.
Brasiliens Präsidentin bietet Dialog an: „Viele Dinge viel besser machen“
Brasiliens Präsidentin Rousseff hat den Demonstranten einen Dialog
angeboten. Die Fußball-Weltmeisterschaft müsse aber wie geplant
stattfinden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.