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# taz.de -- BND-Kooperation mit der NSA: Seit über 50 Jahren
> Ganz sicher ist sich der deutsche Geheimdienst nicht: Aber seine
> Abhörtechnologien könnten Teil des amerikanischen Spionagenetzwerks sein.
Bild: Abhöranlage in Bad Aibling: Welche Daten genau hier gesammelt und weiter…
HAMBURG/BERLIN dpa | Der Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt [1][nach
einem Spiegel-Bericht] in großem Umfang Metadaten aus der eigenen
Fernmeldeaufklärung an die wegen ihrer Datensammelwut umstrittene
US-Behörde NSA.
Der deutsche Auslandsgeheimdienst gehe inzwischen davon aus, dass sich sein
Standort im bayerischen Bad Aibling hinter einer der beiden
Datensammelstellen (Sigads) verbergen könnte, über die der US-Geheimdienst
laut Unterlagen aus dem Archiv des US-Informanten Edward Snowden allein im
Dezember 2012 unter der Überschrift „Germany – Last 30 days“ rund 500
Millionen Metadaten erfasste.
Der BND betonte am Samstagabend, man arbeite mit der NSA seit über 50
Jahren zusammen – „insbesondere bei der Aufklärung der Lage in
Krisengebieten, zum Schutz der dort stationierten deutschen Soldatinnen und
Soldaten und zum Schutz und zur Rettung entführter deutscher
Staatsangehöriger. Genau diesen Zielen dient auch die Zusammenarbeit mit
der NSA in Bad Aibling, die in dieser Form seit über zehn Jahren erfolgt
und auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 2002 basiert.“ Nach wie vor gebe es
„keine Anhaltspunkte dafür, dass die NSA in Deutschland personenbezogene
Daten deutscher Staatsangehöriger erfasst“, betonte der
Geheimdienst-Sprecher.
Man gehe davon aus, „dass die Sigad US-987LA und -LB“ den Stellen „Bad
Aibling und der Fernmeldeaufklärung in Afghanistan zugeordnet sind“, teilte
der BND laut Spiegel mit. „Vor der Weiterleitung von auslandsbezogenen
Metadaten werden diese in einem mehrstufigen Verfahren um eventuell darin
enthaltene personenbezogene Daten Deutscher bereinigt.“ Deutscher
Telekommunikationsverkehr werde nicht erfasst, so der BND.
Unterlagen aus dem Snowden-Archiv zufolge unterhalten NSA-Abhörspezialisten
auf dem Gelände der Mangfall-Kaserne in Bad Aibling eine eigene
Kommunikationszentrale und eine direkte elektronische Verbindung zum
Datennetz der NSA. Die Weiterleitung der Metadaten in diesem Umfang wirft
laut Spiegel neue Fragen auf, etwa nach der rechtlichen Grundlage für einen
derart weitgehenden Austausch.
Dem BND zufolge laufen „alle Aktivitäten im Rahmen von Kooperationen mit
anderen Nachrichtendiensten unter Einhaltung der Gesetze, insbesondere des
BND-Gesetzes und des G-10-Gesetzes“. Die Übermittlung personenbezogener
Daten deutscher Staatsangehöriger erfolge auch „nicht massenhaft, sondern
nur im Einzelfall und nach Vorgaben des G-10-Gesetzes. Im Jahr 2012 wurden
lediglich zwei Datensätze eines deutschen Staatsangehörigen im Rahmen eines
derzeit noch laufenden Entführungsfalls an die NSA übermittelt.“
4 Aug 2013
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[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bnd-leitet-laut-spiegel-massenha…
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