# taz.de -- BND-Kooperation mit der NSA: Seit über 50 Jahren | |
> Ganz sicher ist sich der deutsche Geheimdienst nicht: Aber seine | |
> Abhörtechnologien könnten Teil des amerikanischen Spionagenetzwerks sein. | |
Bild: Abhöranlage in Bad Aibling: Welche Daten genau hier gesammelt und weiter… | |
HAMBURG/BERLIN dpa | Der Bundesnachrichtendienst (BND) übermittelt [1][nach | |
einem Spiegel-Bericht] in großem Umfang Metadaten aus der eigenen | |
Fernmeldeaufklärung an die wegen ihrer Datensammelwut umstrittene | |
US-Behörde NSA. | |
Der deutsche Auslandsgeheimdienst gehe inzwischen davon aus, dass sich sein | |
Standort im bayerischen Bad Aibling hinter einer der beiden | |
Datensammelstellen (Sigads) verbergen könnte, über die der US-Geheimdienst | |
laut Unterlagen aus dem Archiv des US-Informanten Edward Snowden allein im | |
Dezember 2012 unter der Überschrift „Germany – Last 30 days“ rund 500 | |
Millionen Metadaten erfasste. | |
Der BND betonte am Samstagabend, man arbeite mit der NSA seit über 50 | |
Jahren zusammen – „insbesondere bei der Aufklärung der Lage in | |
Krisengebieten, zum Schutz der dort stationierten deutschen Soldatinnen und | |
Soldaten und zum Schutz und zur Rettung entführter deutscher | |
Staatsangehöriger. Genau diesen Zielen dient auch die Zusammenarbeit mit | |
der NSA in Bad Aibling, die in dieser Form seit über zehn Jahren erfolgt | |
und auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 2002 basiert.“ Nach wie vor gebe es | |
„keine Anhaltspunkte dafür, dass die NSA in Deutschland personenbezogene | |
Daten deutscher Staatsangehöriger erfasst“, betonte der | |
Geheimdienst-Sprecher. | |
Man gehe davon aus, „dass die Sigad US-987LA und -LB“ den Stellen „Bad | |
Aibling und der Fernmeldeaufklärung in Afghanistan zugeordnet sind“, teilte | |
der BND laut Spiegel mit. „Vor der Weiterleitung von auslandsbezogenen | |
Metadaten werden diese in einem mehrstufigen Verfahren um eventuell darin | |
enthaltene personenbezogene Daten Deutscher bereinigt.“ Deutscher | |
Telekommunikationsverkehr werde nicht erfasst, so der BND. | |
Unterlagen aus dem Snowden-Archiv zufolge unterhalten NSA-Abhörspezialisten | |
auf dem Gelände der Mangfall-Kaserne in Bad Aibling eine eigene | |
Kommunikationszentrale und eine direkte elektronische Verbindung zum | |
Datennetz der NSA. Die Weiterleitung der Metadaten in diesem Umfang wirft | |
laut Spiegel neue Fragen auf, etwa nach der rechtlichen Grundlage für einen | |
derart weitgehenden Austausch. | |
Dem BND zufolge laufen „alle Aktivitäten im Rahmen von Kooperationen mit | |
anderen Nachrichtendiensten unter Einhaltung der Gesetze, insbesondere des | |
BND-Gesetzes und des G-10-Gesetzes“. Die Übermittlung personenbezogener | |
Daten deutscher Staatsangehöriger erfolge auch „nicht massenhaft, sondern | |
nur im Einzelfall und nach Vorgaben des G-10-Gesetzes. Im Jahr 2012 wurden | |
lediglich zwei Datensätze eines deutschen Staatsangehörigen im Rahmen eines | |
derzeit noch laufenden Entführungsfalls an die NSA übermittelt.“ | |
4 Aug 2013 | |
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[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bnd-leitet-laut-spiegel-massenha… | |
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