# taz.de -- Atomgespräche mit dem Iran: Kerry trifft iranischen Außenminister | |
> US-Außenminister Kerry plant einen Besuch bei den Atomverhandlungen mit | |
> dem Iran in Genf. Indes kündigt Obama an, eine Lockerung der Sanktionen | |
> sei möglich. | |
Bild: Hoffentlich kriegt John Kerry in Genf keine Kopfschmerzen | |
GENF ap/dpa | Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran deutet sich ein | |
möglicher erster Durchbruch an. US-Außenminister John Kerry hat | |
überraschend angekündigt, am Freitag selbst zum zweiten Tag der Gespräche | |
nach Genf zu reisen und bei der Kompromisssuche zu helfen. US-Präsident | |
Barack Obama stellte dem Iran „maßvolle Erleichterungen“ bei den | |
internationalen Sanktionen in Aussicht, falls Teheran sein Atomprogramm | |
einschränkt. | |
Zu einer solchen Abmachung ist der Iran offenbar bereit, wie der iranische | |
Chefunterhändler Abbas Araghchi am Donnerstag laut einem Bericht des | |
Staatsfernsehens sagte. Sein Land habe einen entsprechenden Plan vorgelegt, | |
und die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hätten dem bei den Verhandlungen | |
in Genf zugestimmt. | |
„Heute haben sie deutlich gesagt, dass sie die vorgeschlagenen | |
Rahmenbedingungen Irans akzeptieren“, sagte Araghchi. Er bezeichnete die | |
Gespräche in Genf als „sehr schwierig“, rechnete aber dennoch mit einer | |
Einigung über Details am Freitag. | |
Damit deutet sich überraschend schnell eine Annäherung bei den | |
Verhandlungen an, die Mitte Oktober wieder aufgenommen wurden. Doch wäre | |
eine Vereinbarung nur ein erster Schritt. Die internationale Gemeinschaft | |
will dauerhaft sicherstellen, dass die Regierung in Teheran keine | |
Atomwaffen baut. Ein Knackpunkt dabei ist die Urananreicherung. Der Iran | |
beteuert, dass sein Atomprogramm rein friedlichen Zwecken diene. Der Westen | |
zweifelt daran unter anderem deshalb, weil der Iran Uran höher anreichert, | |
als dies zur Energiegewinnung nötig wäre. | |
## Zwischenstopp in Israel | |
Außenminister Kerry wolle am Freitag in Genf „helfen, die Differenzen in | |
den Verhandlungen zu überbrücken“, hieß es aus US-Diplomatenkreisen. Vor | |
seiner Reise nach Genf plant Kerry am Freitag noch einen Zwischenstopp in | |
Israel, um erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin | |
Netanjahu sprechen. Netanjahu sieht die Atomverhandlungen mit dem Iran sehr | |
skeptisch und warnt davor, den Druck der Sanktionen gegen das Land zu | |
verringern. | |
Obama sagte dem Sender NBC, selbst wenn einige Strafmaßnahmen gelockert | |
würden, blieben die zentralen Sanktionen gegen den Iran doch bestehen. „Bei | |
den derzeitigen Verhandlungen geht es darum, wie der Iran damit beginnt, | |
seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen und sicherzustellen – | |
nicht nur für uns, sondern für die ganze Welt –, dass er keine Atomwaffen | |
entwickelt und dass sein Nuklearprogramm friedlich ist“, sagte der | |
US-Präsident. | |
Zugleich warnte er die iranische Führung davor, eine Einigung platzen zu | |
lassen. Die Sanktionen würden verschärft werden, wenn der Iran seinen | |
Verpflichtungen nicht nachkomme. | |
Obama steht intern unter Druck, weil der US-Kongress trotz der Genfer | |
Verhandlungen neue Sanktionen gegen den Iran plant. Auch die iranische | |
Führung unter dem neuen Präsidenten Hassan Ruhani sieht sich internem | |
Widerstand gegen eine zu nachgiebige Verhandlungslinie gegenüber. | |
Allerdings leidet die iranische Wirtschaft stark unter den Sanktionen, was | |
die Verhandlungsbereitschaft offenbar stärkt. | |
8 Nov 2013 | |
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