| # taz.de -- SPD diskutiert ihre Haltung zur Linken: Steinbrück bleibt skeptisch | |
| > Viele prominente SPDler begrüßen eine mögliche Öffnung zur Linkspartei. | |
| > Peer Steinbrück reagiert dagegen verhalten. Die Linke selbst bot sogleich | |
| > Gespräche an. | |
| Bild: Nach links? Nicht mit Peer Steinbrück | |
| BERLIN afp | Die von der SPD geplante Öffnung für neue Koalitionsoptionen | |
| auch mit der Linkspartei sorgt vor dem Bundesparteitag in Leipzig für | |
| Diskussionen. Während sich mehrere SPD-Politiker zustimmend äußerten, riet | |
| der frühere Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Mittwoch zur Zurückhaltung. | |
| Ihren am Donnerstag beginnenden Parteitag will die SPD auch nochmals für | |
| eine Debatte über Ursachen der Niederlage bei der Bundestagswahl nutzen. | |
| Ein Leitantrag, wonach die SPD künftig keine Koalitionen mit anderen | |
| Parteien mehr ausschließen will - außer mit Rechtsextremen - sollte am | |
| Mittwochnachmittag vom Parteivorstand gebilligt und am Donnerstag auf dem | |
| Parteitag beschlossen werden. Generalsekretärin Andrea Nahles hatte den | |
| Entwurf am Dienstag vorgestellt. In dem Text werden auch Bedingungen für | |
| Bündnisse formuliert: eine verlässliche parlamentarische Mehrheit, ein | |
| finanzierbarer Koalitionsvertrag und verantwortungsvolle Außenpolitik. | |
| „Das ist ein vernünftiger Schritt“, sagte der Sprecher des Seeheimer | |
| Kreises der SPD-Rechten, Johannes Kahrs, zu [1][Spiegel Online]. „Damit | |
| signalisieren wir der Linkspartei: Werdet koalitionsfähig, dann seid ihr im | |
| Spiel. Und wir haben eine weitere Machtoption.“ | |
| „Wahlen gewinnt die SPD in der Mitte“, warnte SPD-Fraktionschef | |
| Frank-Walter Steinmeier vor einem Linksruck. Auch er begrüßte aber in der | |
| Leipziger Volkszeitung ausdrücklich eine „Stärkung des Profils der SPD und | |
| eine Öffnung für neue Bündnisse“. | |
| ## „Keine Pirouetten“ | |
| Steinbrück reagierte dagegen kritisch. „Das steht jetzt nicht an“ sagte er | |
| der Passauer Neuen Presse vom Mittwoch. Es wäre besser, wenn die SPD | |
| zunächst beobachten würde, wie sich die Linkspartei in den nächsten Jahren | |
| entwickele. „Das sollten wir abwarten und nicht selbst Pirouetten drehen“, | |
| empfahl er seiner Partei. Im Vordergrund sollten jetzt die Verhandlungen | |
| über die große Koalition stehen. | |
| Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der Neuen | |
| Osnabrücker Zeitung vom Mittwoch, die Linke habe sich „in der Vergangenheit | |
| eher fundamentalistisch und wenig sachorientiert gezeigt“. Nur wenn sich | |
| das ändere, „könnte man über eine Zusammenarbeit anders reden als jetzt“. | |
| Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hob in | |
| Berlin hervor, es gehe nicht um Bündnisse mit der Linken zum jetzigen | |
| Zeitpunkt. | |
| ## Gysi will reden | |
| Unterdessen bot Linken-Fraktionschef Gregor Gysi der SPD bereits Gespräche | |
| an. Dabei solle es um die Frage gehen, „wo wollen wir denn eigentlich hin | |
| mit der Gesellschaft“, sagte er im RBB-Inforadio. Gysi begrüßte, dass die | |
| SPD offenbar begriffen habe: „Sie wird uns nicht los.“ Linken-Parteichefin | |
| Katja Kipping bedauerte in der Neuen Osnabrücker Zeitung, dass der Schwenk | |
| der SPD nicht bereit zu dieser Bundestagswahl gekommen sei. | |
| Der Parteilinke und schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner | |
| [2][kündigte in der Welt] eine schonungslose Aufarbeitung der | |
| Wahlniederlage im Bund an. „Wir werden leidenschaftlich debattieren“, sagte | |
| er mit Blick auf den Parteitag. In manchen Regionen habe die SPD | |
| "deprimierend schlecht abgeschnitten". | |
| Zuvor hatte bereits Nahles davor gewarnt, sich um die Ursachenanalyse | |
| „herumzudrücken“ und angekündigt, sie wolle Ursachen des schlechten | |
| Abschneidens „offensiv ansprechen“. Ansonsten ist ein zentraler Gegenstand | |
| des Parteitags die Neuwahl der Führungspitze am Donnerstag und Freitag. | |
| 13 Nov 2013 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-seeheimer-kreis-stuetzt-annae… | |
| [2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article121827915/Man-muss-merken-das… | |
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